Haushalt

Kreditwürdigkeit des Landes bekommt Bestnote

Euro-Banknoten (Foto: © dpa)

Bestnote für die Kreditwürdigkeit des Landes: Die Rating-Agentur Standard & Poor's hat ihre bisherige Einschätzung bestätigt und Baden-Württemberg erneut mit der Höchstnote AAA bewertet. Die Agentur geht von einer stabilen Entwicklung aus.

Für das ausgezeichnete Abschneiden gibt es vor allem zwei Gründe: die starke und breit aufgestellte wirtschaftliche Basis im Land sowie die solide Haushaltspolitik. Beides wird nach Ansicht der Agentur dazu beitragen, dass Baden-Württemberg für die kommenden beiden Jahren einen ausgeglichenen Haushalt aufstellen kann. Finanzministerin Edith Sitzmann freut sich über die Bewertung: „Mit unserem vorausschauenden Kurs liegen wir richtig. Wir haben in guten Zeiten Vorsorge getroffen und zudem Schulden abgebaut. Das zahlt sich nun aus, wenn die Schuldenbremse erstmals greift.“

Standard & Poor's weist allerdings auch auf Risiken durch steigende Ausgaben, globale Entwicklungen und eine sich abkühlende Konjunktur hin. Mit der Steuerschätzung vom Mai 2019 waren die Prognosen über die Steuereinnahmen reduziert worden. Sollte es nicht gelingen, die Herausforderungen zu bewältigen, schließt die Agentur ein Absenken des Ratings nicht aus. „Beim kommenden Doppelhaushalt werden wir Prioritäten setzen und die Konsolidierung fortführen“, sagte die Finanzministerin zu. „Dieser Verantwortung sind wir uns bewusst.“

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