Der Landtag hat in zweiter Lesung über den Einzelplan des Kultusministeriums für 2017 beraten. Damit investiert das Land so viel wie noch nie für Kinder und Jugendliche. Die Landesregierung setzt neue Akzente in der Bildung und stellt wichtige Weichen zur Verbesserung des Bildungssystems. Zu den Schwerpunkten zählen die Stärkung der Grundschulen, der Realschulen sowie der Ausbau von Ganztagsangeboten.
„Mit dem Kultushaushalt für das Jahr 2017 investiert das Land so viel wie noch nie für Kinder und Jugendliche in Baden-Württemberg“, erklärt Kultusministerin Susanne Eisenmann im Landtag anlässlich der zweiten Lesung über den Einzelplan des Kultusministeriums. Rund 10,6 Milliarden Euro plant das Land im Jahr 2017 für die Bildung (ohne Hochschulen) ein. Verglichen mit dem Jahr 2016 sind dies circa 360 Millionen Euro mehr, die in den Haushalt des Kultusministeriums fließen. „Der Bildungshaushalt verfolgt konsequent das Ziel der Landesregierung, verlässlich, nachhaltig und innovativ zu gestalten“, betont Eisenmann.
Verantwortungsvolle Politik im Interesse nachfolgender Generationen
Von der alten Landesregierung angekündigte oder begonnene und noch nicht finanzierte Maßnahmen seien nun gesichert. „Trotz der enormen finanziellen Vorbelastungen setzen wir neue Akzente in der Bildung und stellen wichtige Weichen, um das Bildungssystem zu verbessern“, so Eisenmann. Schwerpunkte setze die Landesregierung vor allem bei der Stärkung der Grundschulen, der Realschulen sowie beim Ausbau von Ganztagsangeboten. Gleichzeitig leiste das Kultusministerium wie alle anderen Ressorts seinen Beitrag, um die Schuldenbremse einzuhalten. Eisenmann: „In Bildung zu investieren und gleichzeitig nachhaltig mit den Finanzen umzugehen, ist verantwortungsvolle Politik im Interesse nachfolgender Generationen.“ Der Kultushaushalt mit einem Anteil von fast einem Viertel am Gesamthaushalt des Landes sei der größte Ressorteinzelplan und könne deshalb von der Haushaltskonsolidierung nicht unberührt bleiben. Zur Konsolidierung sind 441 Stellen, die durch die Reduzierung der Altersermäßigung im Schuljahr 2014/15 zusätzlich in die Unterrichtsversorgung geflossen sind, zur Streichung vorgesehen.
Schwerpunkte und Ausgaben im Einzelnen:
Der größte Anteil der Bildungsausgaben entfällt auf Personalkosten. Rund 87 Prozent des gesamten Kultusetats werden für die im Schulwesen tätigen Personen aufgebracht.
Für die Erhöhung der Stundentafel der Fächer Deutsch und Mathematik an Grundschulen werden weitere 160 Stellen neu geschaffen.
Mit weiteren 160 neuen Stellen im Haushalt kann der Ausbau der Inklusion planmäßig umgesetzt werden. Für die Inklusion an Privatschulen stellt das Land circa 1,6 Millionen Euro bereit.
Für die Weiterqualifizierung von Haupt- und Werkrealschulkräften, die bereits im Jahr 2016 begonnen hat, stellt die Landesregierung fünf Millionen Euro bereit.
Das neue Konzept zur Stärkung der Realschulen sieht zusätzliche fünf Poolstunden (Erhöhung von 8 auf 13) je Zug vor, um auf die gestiegenen pädagogischen Herausforderungen zu reagieren. Dafür werden 257,5 Stellen zusätzlich geschaffen.
In den Ausbau der Ganztagangebote an den Grundschulen investiert das Land 100 Deputate. Damit können alle Neu- und Änderungsanträge für Ganztageschulen genehmigt werden.
Ein weiterer Schwerpunkt in der Bildung ist, Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte auf die Herausforderungen der Digitalisierung vorzubereiten. Für den Aufbaukurs Informatik in Klassenstufe 7 des Gymnasiums stehen 60 Deputate zur Verfügung. „Dies ist selbstverständlich nur ein Einstieg in den Ausbau der Informatik, die wir in allen Schularten stärken wollen“, betont die Kultusministerin.
Für die Entwicklung einer digitalen Bildungsplattform stehen 5,8 Millionen Euro bereit. Ziel ist, eine integrierte Arbeits-, Lern- und Kommunikationsplattform für Schulen in Baden-Württemberg zu schaffen.
Um zugewanderten Kindern und Jugendlichen einen raschen Zugang zu Bildung und Betreuung zu ermöglichen, stellt das Land 71,5 Millionen Euro im Jahr 2017 bereit. Davon entfallen circa 59,1 Millionen Euro auf Lehrerstellen, circa 6,6 Millionen Euro auf die Sprachförderung in den Kindertagesstätten sowie circa 5,8 Millionen Euro, um die Integration an den Privatschulen zu unterstützen.
Im Oktober 2016 hatte die Landesregierung beschlossen, die bestehenden 194 „Bildungshäuser 3-10“ dauerhaft zu finanzieren. Für die strukturelle Finanzierung plant das Land 1,75 Millionen Euro ein. Dieser Schritt ist vor allem für kleine Gemeinden und Familien im ländlichen Raum wichtig.
Das Kultusministerium unterstützt Kindertageseinrichtungen, die sich zu Kinder- und Familienzentren weiterentwickeln. Das Förderprogramm umfasst eine Million Euro. Um den Qualitätsprozess der geförderten Einrichtungen zu unterstützen, sind zusätzlich 200.000 Euro vorgesehen.
Für den Sport gibt das Land insgesamt 102,5 Millionen Euro aus. Darunter fallen 86,7 Millionen Euro für die Förderung im Rahmen des neuen Solidarpakts Sport, den das Land gemeinsam mit dem Landesportverband für die Jahre 2017 bis 2021 fortgeschrieben hat. Die 2016 erfolgte Erhöhung des Programmvolumens für den kommunalen Sportstättenbau von 12 auf 17 Millionen Euro, wird ab dem Haushaltsjahr 2017 beibehalten.
Das Kultusministerium fördert im Jahr 2017 die Musikschulen und die Jugendkunstschulen mit 23,6 Millionen Euro, und damit mit fünf Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr. Dadurch kann unter anderem die Bugwelle bei den Musikschulen abgebaut werden.
