Austausch

Enge Kooperation mit der Schweiz

Ein Länderschild «Deutschland-Schweiz» ist an der deutsch-schweizerischen Grenze zu sehen. (Bild: Patrick Seeger / dpa)

Baden-Württemberg sieht sich, gerade auch in Corona-Zeiten, in einer wichtigen Rolle als Vermittler zwischen Deutschland und der Schweiz. Dies betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann in einem Videogespräch mit dem Schweizer Bundesrat Guy Parmelin. Beide hoben die enge bilaterale Zusammenarbeit hervor.

„Gerade jetzt während der Corona-Pandemie war und ist es mir wichtig, dass die sehr enge Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und der Schweiz, wie wir sie gerade in den Grenzregionen pflegen, weitergeht. Unsere Kooperationen mit der deutschen Bundesseite und unseren Partnern auf der Schweizer Seite in Bern und in den Kantonen haben in den letzten Wochen schon einiges auf den Weg gebracht – etwa Grenzöffnungen für Härtefälle, Lösungen für Schülerinnen und Schüler, die auf der anderen Seite der Grenze zur Schule gehen. Vor allem aber erreichten wir auch gegenseitiges Verständnis und die Verhinderung unnötiger Gegnerschaften“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann anlässlich eines Video-Gesprächs mit dem Vizepräsidenten des Schweizer Bundesrats und dem Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung, Guy Parmelin.

Baden-Württemberg in wichtiger Vermittlerrolle

„Baden-Württemberg ist für uns die wichtigste Handelsregion Deutschlands. Die internationale Wettbewerbsfähigkeit in dieser Grenzregion ist deshalb auch für die Schweiz wichtig“, so Parmelin. „Während den letzten schwierigen Wochen haben wir die Entscheidungen Deutschlands, der Europäischen Union (EU) und auch des Bundeslandes Baden-Württemberg im Zusammenhang mit Covid-19 genau verfolgt und unsererseits Maßnahmen erarbeitet, um Akteure in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit zu unterstützen. Zum Beispiel wurden an bestimmten Grenzübergängen für wichtige Güter vorrangige Fahrspuren als ,green lanes‘ für den Gütertransport sowie für einzelne Berufsgruppen eingeführt. Zudem können solche Güter in Absprache mit der betreffenden Zollstelle auch ausserhalb der Abfertigungszeit veranlagt werden.“

„Baden-Württemberg sieht sich auch bei Fragen der EU, etwa dem Rahmenabkommen mit der Schweiz, in einer wichtigen Rolle als Vermittler zwischen Deutschland und der Schweiz. Ich persönlich wünsche mir, dass wir möglichst bald zu einem Europa ohne Grenzkontrollen zurückkommen und sich viele Grenzübergänge wieder öffnen – für die Wirtschaft und für die Menschen in unseren Ländern“, so Kretschmann. Er betonte auch die vielen Gemeinsamkeiten Baden-Württembergs und der Schweiz, etwa eine starke, exportorientierte Industrie, den innovativen Mittelstand, eine hervorragende Wissenschaft und Forschung, demokratische Traditionen und den starken Föderalismus.

Enge Verzahnung von Wirtschaft und Wissenschaft

Trotz unterschiedlicher Betroffenheit und spezifischer Maßnahmen sind beide Länder bisher sehr gut durch die Corona-Pandemie gekommen. Umfassende Hilfspakete für die Menschen und die Wirtschaft wurden geschnürt. „Ziel beider Länder ist es, nach diesem erzwungenen Lockdown gestärkt wieder aus der Krise herauszukommen“, so Ministerpräsident Kretschmann. „Wirtschaft und Wissenschaft sind sowohl in der Schweiz als auch in Baden-Württemberg eng verzahnt. Wir beide sehen die Künstliche Intelligenz als große Weichenstellung für die Zukunft, die wir mit unseren europäischen Werten mitgestalten wollen.“ Schon heute kooperiert das Cyber Valley in Tübingen und Stuttgart mit der Eidgenössisch Technischen Hochschule (ETH) in Zürich sehr gut. Eine noch engere Zusammenarbeit der jeweiligen Forschungsleuchttürme bei diesem Zukunftsprojekt würde für beide Seiten von sehr großem Nutzen sein, so Kretschmann.

Weitere Themen des Austausches zwischen Kretschmann und Parmelin waren die Interreg-Programme, die für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und der Schweiz sehr wichtig sind. Ministerpräsident Winfried Kretschmann informierte Bundesrat Guy Parmelin auch über eine von ihm vorgeschlagene Wirtschaftskonferenz Baden-Württemberg-Schweiz, die voraussichtlich im Jahr 2021 stattfinden wird.

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