Für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg bleiben Deponien unverzichtbar. Darum müssen aus Sicht des Umweltministeriums heute schon Planungsprozesse für den Bau oder die Erweiterung von Deponien eingeleitet werden.
Der Amtschef des Umweltministeriums, Ministerialdirektor Helmfried Meinel, hält ausreichende Deponiekapazitäten auch künftig für einen wesentlichen wirtschaftlichen Standortfaktor. Erste Wahl der Abfallwirtschaft seien zwar die Abfallvermeidung und die Verwertung, aber auch bei sehr hohen Verwertungsquoten blieben Reststoffe, die sicher entsorgt, also auf einer Deponie abgelagert werden müssten: „Wir müssen unbedingt darauf achten, dass schadstoffbelastete Stoffströme nicht wieder in den Kreislauf kommen. Deshalb brauchen wir langfristig hochwertige und ausreichend groß dimensionierte Deponien, die auf möglichst kurzem Weg erreichbar sind“, sagte Meinel auf dem jährlichen Deponieforum des Umweltministeriums und der Universität Stuttgart.
Nicht warten, bis es echte Engpässe gibt
Derzeit gebe es noch ausreichend Deponiekapazitäten im Land, führte Meinel aus, aber insbesondere in Südbaden zeichne sich bereits ab, dass weitere Kapazitäten ausgebaut werden müssen, um den Bedarf zu decken. Die große Zahl von 340 nutzbaren Deponien im Land dürfe nicht darüber hinwegtäuschen, dass zahlreiche Kreise über keine oder absehbar über zu wenig eigene Kapazitäten verfügen. „Wir dürfen nicht warten, bis es echte Engpässe gibt, denn der Bau oder die Erweiterung einer Deponie haben einen längeren zeitlichen Vorlauf. Wir müssen heute in die Planung einsteigen, um gewappnet zu sein, wenn es nötig wird“, so Meinel. Er begrüße deshalb die Zusage der entsorgungspflichtigen Kreise und der kommunalen Landesverbände, landesweit bei der Deponienutzung zusammenzuarbeiten und schon jetzt den Bedarf an Deponien zu erheben, um in einem nächsten Schritt gemeinsam mit dem Umweltministerium eine „tragfähige Deponiekonzeption für Baden-Württemberg“ zu erstellen. Meinel versprach, das Land werde die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger dabei nach Kräften unterstützen.
