Coronavirus

Bund beschließt neue Einreiseverordnung

Am deutsch-französischen Grenzübergang Kehl fahren Autos nach Deutschland.

Die neue Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes regelt nun bundesweit einheitlich die Quarantänepflicht nach Einreise. Daher wird die Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne des Landes Baden-Württemberg außer Kraft gesetzt.

Das Bundeskabinett hat eine neue Einreiseverordnung beschlossen, die bereits am morgigen Donnerstag, dem 13. Mai, in Kraft tritt. Damit wird die Quarantänepflicht nach Einreise bundeseinheitlich geregelt. Die in Baden-Württemberg bereits geltenden Ausnahmen von der Quarantänepflicht nach der Einreise aus einem Risikogebiet für geimpfte und genesene Personen gelten nun bundesweit. Die entsprechende Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne (CoronaVO EQ) des Landes Baden-Württemberg wird außer Kraft gesetzt.

Gesundheitsminister Manne Lucha sagte: „Ich begrüße sehr, dass die Einreise-Regelungen nun durch den Bund vereinheitlicht wurden. Auch im Grenzverkehr zu Frankreich oder zur Schweiz wird es wieder etwas mehr Normalität geben. Dennoch ist weiterhin Vorsicht geboten. Die Pandemie ist noch nicht vorbei. Umso mehr kommt es bei den nun beschlossenen Lockerungen auf die Verantwortung von uns allen an.“

Einheitliche Regelungen

Neu ist, dass geimpfte und genesene Personen solchen Personen mit einem negativen Testnachweis gleichgestellt werden. Dies gilt allerdings nicht bei Einreisenden, die sich in den letzten zehn Tagen vor der Einreise in einem Virusvariantengebiet aufgehalten haben. Diese benötigen bei der Einreise zwingend einen Negativtest, zudem gelten strengere Regelungen bei den Ausnahmen von der Quarantänepflicht.

Die Quarantänedauer beträgt zwar weiterhin grundsätzlich zehn Tage, allerdings kann die Quarantäne bei Einreise aus einem normalen Risikogebiet vor dem Ablauf von zehn Tagen von genesenen, geimpften oder getesteten Personen beendet werden, wenn diese den entsprechenden Nachweis über das Einreiseportal übermittelt haben. Nach Aufenthalt in Hochinzidenzgebieten kann eine Testung frühestens fünf Tage nach Einreise vorgenommen werden. Für die Einreise aus einem Virusvariantengebiet gilt grundsätzlich eine Quarantänedauer von 14 Tagen.

In Baden-Württemberg gilt ab morgen die sogenannte 24-Stunden-Regelung wieder ohne Einschränkungen, sodass eine quarantänefreie Einreise immer möglich ist. Bei der Einreise aus einem Hochinzidenzgebiet oder Virusvariantengebiet für weniger als 24 Stunden muss allerdings bei der Einreise ein Negativtest mitgeführt werden.

Keine wesentlichen Änderungen in Baden-Württemberg bei Quarantäneregelungen

Darüber hinaus ergeben sich in Baden-Württemberg keine wesentlichen Änderungen bei der Frage, wer sich nach der Einreise aus einem Risikogebiet in Quarantäne begeben muss. Auch die zuvor bereits bundesweit geltenden Regelungen zur Anmelde- und Testnachweispflicht bei der Einreise bleiben im Wesentlichen unverändert. Neu ist lediglich, dass der Bund die Coronavirus-Einreiseverordnung zusammengefasst hat und darin nun neben der Anmelde- und Testpflicht auch die Quarantänepflicht regelt sowie die Regelungen zu Beförderungsverboten aus Virusvariantengebieten integriert wurden.

Die Anmelde-, Test- und Quarantänepflichten gelten für Einreisende, die sich in den letzten zehn Tagen in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Der Test darf bei Einreisen aus Hochinzidenzgebieten höchstens 48 Stunden und bei Einreisen aus Virusvariantengebieten höchstens 24 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden sein. Ein PoC-Antigen-Schnelltest reicht aus. Bei Testung mittels PCR-Test darf diese künftig bis zu 72 Stunden zurückliegen. Einreisende aus „normalen“ Risikogebieten müssen spätestens 48 Stunden nach ihrer Einreise über einen Testnachweis verfügen. Der Nachweis über den Negativtest ist zehn Tage lang aufzuheben und auf Anforderung der zuständigen Behörde vorzulegen. Kinder unter sechs Jahren sind von der Testpflicht befreit. Geimpfte und Genesene sind bei Einreisen aus „normalen“ Risikogebieten und Hochinzidenzgebieten von der Testpflicht befreit.

Für Grenzpendler und Grenzgänger sind weiterhin wöchentlich zwei Negativtests ausreichend.

Robert-Koch-Institut: Informationen zur Ausweisung internationaler Risikogebiete durch das Auswärtige Amt, BMG und BMI

Robert-Koch-Institut: Information zur Anerkennung von diagnostischen Tests auf SARS-CoV-2 bei Einreise aus einem Risikogebiet nach Deutschland

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