Umweltminister Franz Untersteller hat die entscheidende Rolle des Artenschutzes bei der Genehmigung von Windkraftprojekten betont. Eine Untersuchung der großen Umwelt- und Naturschutzverbände im Land verkenne, dass es häufig aufgrund des Artenschutzes gar nicht erst zu einem Genehmigungsverfahren kommt, so Untersteller.
Der Landesnaturschutzverband Baden-Württemberg, NABU und BUND haben Ergebnisse einer stichprobenhaften Untersuchung von Windenergiegutachten bei genehmigten Windkraftanlagen vorgestellt. Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller sagte hierzu: „Ich begrüße es, dass die großen Umwelt- und Naturschutzverbände im Land sich klar zum Ausbau der Windenergie bekannt haben. Wir haben das gleiche Ziel: Sowohl einen wirksamen Artenschutz als auch den Ausbau der Windkraft in Baden-Württemberg weiter voranzubringen.“
„Leider verkennen die Verbände, dass es bei etlichen Projekten im Land aus Gründen des Artenschutzes schon gar nicht bis zu einem Genehmigungsverfahren kam oder dass die Anträge im laufenden Verfahren zurückgezogen wurden, weil zum Beispiel ein Dichtezentrum des Rotmilans den geplanten Windkraftanlagen entgegenstand“, betonte der Minister. Auch sei seinem Ministerium von Windkraftprojektierern oder von Kommunen, auf deren Gemarkung Anlagen geplant waren, wiederholt vorgeworfen worden, die Genehmigungsbehörden würden die artenschutzrechtlichen Vorgaben zu streng auslegen und damit den Ausbau der Windkraft in Baden-Württemberg ausbremsen.
Qualität von Genehmigungsverfahren weiter verbessern
„Fakt ist: Sowohl bei der Planung als auch bei der Genehmigung von Windkraftprojekten spielt der Artenschutz oftmals eine entscheidende Rolle.“ Daher habe sein Haus sowohl Planern als auch Genehmigungsbehörden mit dem Windkrafterlass sowie zahlreichen fachlichen Hinweisen wichtige Arbeitshilfen an die Hand gegeben, die bei Bedarf fortgeschrieben werden. Außerdem habe das Land bei den vier Regierungspräsidien Kompetenzzentren für erneuerbare Energien eingerichtet und bei der LUBW Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz Baden-Württemberg ein spezielles Kompetenzzentrum für Windenergie. Auch böten LUBW und Umweltakademie speziell zu den artenschutzrechtlichen Vorgaben Schulungen für Fachgutachter und Behördenmitarbeiter an.
Aber nichts sei so gut, als dass es nicht noch besser werden könne, betonte Untersteller. „Sollten die heute vorgestellten Ergebnisse der Verbände praktikable Möglichkeiten aufzeigen, wie wir die Qualität von Genehmigungsverfahren im Hinblick auf den Artenschutz weiter verbessern können, werden wir diese gerne aufgreifen.“ Er gehe daher davon aus, dass die Verbände seinem Haus die detaillierten Ergebnisse der Stichproben zur Verfügung stellen werden.
