Bürokratieabbau

Erste Erfahrungen mit Praxis-Check zur Windkraft

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Ein Windrad ist auf der Holzschlägermatte bei Freiburg zu sehen.
Symbolbild

Das Staatsministerium hat als erstes Landesministerium Erfahrungen mit einem Ebenen-übergreifenden Praxis-Check gemacht. Dabei wurde das Verfahren für die Genehmigung von Windenergieanlagen betrachtet.

Praxis-Checks

Bei Praxis-Checks wird geprüft, ob Gesetze und deren Umsetzung weniger bürokratisch sein könnten. Im Austausch mit direkt Betroffenen und Praktikern werden bürokratische Hemmnisse identifiziert und Lösungsansätze entwickelt. Das innovative Instrument fußt auf einem breiten Verständnis von Bürokratie. Es geht dabei um eine genaue Analyse von Prozessen oder Lebenslagen. Das Instrument eignet sich auch, um bürokratische Hemmnisse Ebenen- und Themen-übergreifend aufzuspüren

Praxis-Check zur Genehmigung von Windrädern an Land

Das Staatsministerium hat als erstes Landesministerium Erfahrungen mit einem Ebenen-übergreifenden Praxis-Check gemacht. Auf Initiative des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz haben wir das Verfahren für die Genehmigung von Windenergieanlagen betrachtet. In einem Praxis-Workshop haben wir mit Projektierern und Mitarbeitenden aus Landratsämtern und Regierungspräsidien die einzelnen Phasen bis zu einer Genehmigung unter die Lupe genommen. Der Workshop fand im Oktober 2023 im Regierungspräsidium Stuttgart statt.

Die Teilnehmenden diskutierten über Hemmnisse und ihre Erfahrungen aus der Praxis. Sie entwickelten 34 Vorschläge, wie das Verfahren vereinfacht und beschleunigt werden kann, zum Beispiel durch Änderungen in Bundesgesetzen oder in Verfahrensabläufen. Zahlreiche Maßnahmen betreffen das Land, weitere den Bund. Im Praxis-Check gab es auch Überschneidungen zu Maßnahmen der Task Force Erneuerbare Energien. Es wurde deutlich, dass diese Maßnahmen an den richtigen Stellen angesetzt haben, um die Genehmigung zu beschleunigen.

Das Pilotprojekt soll Impulse für weitere Praxis-Checks geben. Praxis-Checks können im Bestandsrecht (ex post) und bei der Entwicklung neuer Regelungen (ex ante) zu einfacheren Lösungen und zum effektiven Vollzug beitragen. Auch der Normenkontrollrat soll stärker auf dieses Instrument setzen.

Ergebnisse des Praxischecks „Wind an Land“ (PDF)

Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz: Bürokratieabbau – Praxischecks

Weitere Meldungen

Ein Regenwurm liegt auf der Erde.
Forst

Tag des Regenwurms

Logo Bioökonomie
Bioökonomie

Innovationspreis Bioökonomie verliehen

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Kultusministerin Theresa Schopper (beide hinten in der Mitte am Tisch sitzend) beim Besuch des Königin-Charlotte-Gymnasiums in Stuttgart
Schulbesuch

Austausch zu „G9“ und neuen Ansätzen im Unterricht

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (rechts) und Anne-Sophie Mutter (links)
Auszeichnung

Große Staufermedaille in Gold an Anne-Sophie Mutter

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 11. Februar 2025

Das Polizeiboot „WS 6“ der Wasserschutzpolizei Mannheim
Sicherheit

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei Innerer Sicherheit

Zwei Züge stehen sich an einem Bahnsteig gegenüber.
Öffentlicher Nahverkehr

Verkehrsvertrag 2.0 für mehr Qualität im Regionalverkehr

Auswärtige Kabinettssitzung in der Landesvertretung in Brüssel, hier im Gespräch mit Wopke Hoekstra (Dritter von rechts), EU-Kommissar für Klimaschutz
Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 4. Februar 2025

Der Ladestecker eines elektrisch betriebenen Renault ZOE (Bild:© dpa)
Europa

10-Punkte-Papier zur Stärkung des Automobilstandorts

Nahverkehr

Neuer Partner für öffentlichen Nahverkehr

Bundespräsident a. D. Horst Köhler
Gedenken

Zum Tod von Horst Köhler

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (links) und Franck Leroy (rechts), Präsident der Region Grand Est, stehen vor Fahnen und geben sich die Hand.
Grenzraumkonferenz

Baden-Württemberg und Grand Est vertiefen Zusammenarbeit

Das Logo des Strategiedialogs Automobilwirtschaft Baden-Württemberg
Automobilwirtschaft

Gemeinsame Entwicklung von Software für Automobile

Eine Biene zieht Nektar aus einer gelben Wiesenblume.
Naturschutz

5,2 Millionen Euro für Naturschutzprojekte im Land

Die Europafahne weht auf dem Dach der Villa Reitzenstein, dem Amtssitz des Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg.
Innovationsförderung

Ideen aus Clusterinitiativen und Netzwerken gesucht