Die Förderbilanz für den kommunalen Breitbandausbau im Jahr 2021 kann sich sehen lassen: Das Land hat eine Rekordsumme von mehr als 821 Millionen Euro bewilligt.
„Die Corona-Pandemie hat gezeigt, das schnelle Internet ist für uns alle unendlich wichtig. Die Basis, dass es funktioniert, ist eine flächendeckende digitale Infrastruktur. Deshalb war es klug und richtig, dass wir seit 2016 hoch ambitioniert im vierstelligen Millionenbereich in Glasfasernetze investiert haben. Nun hat die Landesregierung 2021 den Turbo ins Gigabit-Zeitalter gezündet“, sagte Digitalisierungsminister Thomas Strobl mit Blick auf die Breitband-Bilanz: „2021 war das bisher erfolgreichste Jahr in der Geschichte der Breitbandförderung in unserem Land – auch vor dem Hintergrund, dass wir bereits seit 2016 kräftig investieren. Das Land hat in den vergangenen zwölf Monaten mehr als 821 Millionen Euro in den kommunalen Breitbandausbau investiert. Das ist fast doppelt so viel wie im Jahr davor, und das heißt im Klartext: Das Land hat 2021 jeden Tag, auch sonntags, Weihnachten und Silvester, mehr als zwei Millionen Euro in das schnelle Internet für die Menschen in „The LÄND“ investiert.“
Breitbandausbau-Fazit für 2021
„Die Digitalisierung verändert die Welt immer schneller, und die Landesregierung hält mit dieser Geschwindigkeit Schritt. Darum lautet das Ziel, bis 2025 überall im Land gigabitfähige Leitungen zur Verfügung zu haben. Gerade für ein Flächen- und Technologieland wie Baden-Württemberg ist es wichtig, dass alle Orte so schnell wie möglich an das sehr schnelle Internet kommen. Das ist eine Herkulesaufgabe. So schön die Landschaft bei uns auch ist, so schwierig ist es manchmal, Leitungen und Kabel zu verlegen: Der Schwarzwald und die Schwäbische Alb sind mit ihrer Topografie und auch mit ihrem steinigen Untergrund beim Breitbandausbau durchaus Herausforderungen“, erklärte Digitalisierungsminister Thomas Strobl.
Im Jahr 2021 wurden bei zwölf Übergabeterminen insgesamt 735 Anträge über 821 Millionen Euro bewilligt. Damit können landesweit mehr als 142.000 neue Glasfaseranschlüsse gefördert werden. Darunter sind neben Privatanschlüssen 810 Schulanschlüsse, 41 Krankenhausanschlüsse und 6.948 geförderte Anschlüsse für Gewerbestandorte.
Nach dem Breitbandatlas verfügen, Stand Mitte 2021, in Baden-Württemberg 94,9 Prozent der Haushalte über einen Internetanschluss mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s). Das bedeutet einen Anstieg von mehr als 22 Prozentpunkten im Vergleich zu Mitte 2016. Damals hatten nur 72,8 Prozent der Haushalte 50 Mbit/s Download. Im Gigabit-Bereich verzeichnete Baden-Württemberg einen rasanten Anstieg um 53,3 Prozentpunkte – von 6,2 Prozent der Haushalte Ende 2018 auf 59,5 Prozent Mitte 2021. Inzwischen liegt Baden-Württemberg bei der Gigabitversorgung in der Spitzengruppe der Flächenländer, rund sechs Prozentpunkte über dem Durchschnitt.
Der nächste Schritt in die Gigabit-Zukunft
„Um die positive Entwicklung zu pushen, haben wir jetzt den nächsten Gang unserer Breitbandförderung eingelegt und fördern nun auch die sogenannten ‚grauen Flecken‘. Damit weiten wir unser Fördergebiet massiv aus, was uns nochmals einen kräftigen Schub geben wird. Viele Kommunen stehen mit ihren Planungen schon in den Startlöchern und können jetzt loslegen. Das ist ein weiterer Giga-Schritt auf dem Weg in die Gigabit-Zukunft unseres Landes“, so Digitalisierungsminister Thomas Strobl.
Mit dem Graue-Flecken-Programm sind mit der Erhöhung der Aufgreifschwelle, für die sich Digitalisierungsminister Thomas Strobl jahrelang zäh und erfolgreich in Brüssel und Berlin eingesetzt hatte, nun sämtliche Gebiete förderfähig, die über weniger als 100 Mbit/s im Download verfügen (bisher 30 Mbit/s). Bisher liegen dem Bund schon fünf Anträge auf Infrastrukturförderung aus dem Land vor. 145 Markterkundungsverfahren befinden sich aktuell in der Auswertung oder sind veröffentlicht. Die Kombination aus Bundes- und Landesförderung ermöglicht den Kommunen eine Förderung von 90 Prozent der Kosten für den Ausbau dieser Gebiete.
Weiterhin erfolgreich fördern in 2022
Der Breitbandausbau ist die größte infrastrukturelle Herausforderung unserer Zeit und eine Aufgabe, die nur von Kommunen, Land, Bund und den Telekommunikationsunternehmen gemeinsam gemeistert werden kann. In erster Linie liegt diese Aufgabe in der Verantwortung der Privatwirtschaft. Nur dort, wo die privaten Anbieter nicht investieren, darf der Staat mit Förderprogrammen unterstützen. Im vergangen Jahr hat auch der private Netzaufbau weiter an Fahrt gewonnen. Die Telekom ist und bleibt der größte Investor in den Glasfaserausbau im Land. Der Ausbau der Kabelnetze von Vodafone hat zu einer deutlichen Steigerung im Gigabit-Bereich beigetragen. Zudem drängen neue Investoren in den Breitbandmarkt.
So baut zum Beispiel die „Breitbandversorgung Deutschland GmbH“ den ganzen Neckar-Odenwald-Kreis eigenwirtschaftlich aus. „Eine starke öffentliche Förderung und große private Investitionen bedingen und ergänzen sich gegenseitig. So entsteht Wettbewerb, es kommt Schwung in den Markt, es passiert etwas, es geht voran. So war der Plan - und schön, dass es 2021 mit so großer Dynamik lief und wir 2022 mit großen Ambitionen weiter das schnelle Internet überall ins Land bringen“, bilanzierte Digitalisierungsminister Thomas Strobl abschließend.
Der Breitbandausbau ist eingebettet in die Maßnahmen der Digitalisierungsstrategie digital@bw des Landes Baden-Württemberg. Seit dem Start von digital@bw sind bisher rund eine Milliarde Euro in Projekte der Digitalisierungsstrategie des Landes investiert worden. Zudem wurden über drei Milliarden Euro seit 2016 an Landes- und Bundesmitteln für den kommunalen Breitbandausbau verwendet.
Aufschlüsselung der Breitbandförderung im Jahr 2021nach Landkreisen (PDF)
