Wohnen

500 Millionen Euro für den Wohnungsbau

Ein Bauarbeiter läuft in Stuttgart an Wohnungsneubauten vorbei. (Foto: Marijan Murat / dpa)

Für den Wohnungsbau stellt das Land in den Jahren 2018 und 2019 insgesamt 500 Millionen Euro zur Verfügung. Bereits 2017 gab es Fördermittel in Höhe von 250 Millionen Euro, mit dem 1.400 neue Sozialwohnungen entstehen. Prämien für Kommunen sollen für die planerischen Voraussetzungen sorgen, um dringend benötigten sozial gebundenen Mietwohnraum zu verwirklichen.

Das neue Förderprogramm „Wohnungsbau BW 2018/2019“ ist zum 1. April in Kraft getreten und löst damit das erfolgreiche Förderkonzept des Jahres 2017 ab. Für die Jahre 2018 und 2019 stehen Fördermittel in Höhe von 500 Millionen Euro zur Verfügung.

„Mit unseren verbesserten Angeboten machen wir die Wohnraumförderung des Landes nochmals attraktiver und leisten damit einen wichtigen Beitrag, um den Wohnungsbau weiter anzukurbeln“, teilte Wirtschafts- und Wohnungsbauministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut anlässlich des Inkrafttretens der neuen Förderstruktur mit. „In der vergangenen Förderperiode wurde der sozial geförderte Mietwohnungsneubau deutlich gesteigert. Über 1.400 neue Mietwohnungen mit Sozialbindungen werden entstehen und damit so viele wie seit 20 Jahren nicht mehr. Diesen Weg wollen wir auch weiterhin gemeinsam mit den Akteuren des Wohnungsmarktes beschreiten. Der Mangel an baureifen Flächen ist nach wie vor unser größtes Problem. Deshalb schaffen wir auch hier zusätzliche Anreize.“

Berücksichtigungsfähige Gesamtkosten erhöht

Mit dem neuen Förderprogramm werden die berücksichtigungsfähigen Kosten getrennt nach Bau- und Grundstückskosten ermittelt, was für die Wohnungswirtschaft von zentraler Bedeutung ist. Die Investoren werden damit erheblich entlastet, weil die Subventionierung im Einzelfall deutlich höher ausfallen kann als bisher. Die tatsächlichen Verhältnisse vor Ort werden so weit realistischer abgebildet.

Der Sozialmietabschlag auf die jeweilige ortsübliche Vergleichsmiete muss künftig nicht mehr – wie bisher – landeseinheitlich mindestens 33 Prozent betragen. Zur flexiblen Bestimmung der Höhe der Sozialmiete ist nun ein Abschlag im Umfang zwischen 20 und 40 Prozent möglich. So können die unterschiedlichen Verhältnisse im Land mit einer passgenauen Regelung berücksichtigt werden.

Prämie für Kommunen

Neue Wege geht das Wirtschaftsministerium mit der deutschlandweit beispiellosen Prämie an Gemeinden, sofern dort mit der Förderung des Programms Sozialmietwohnraum geschaffen wird. Pro bezugsfertiger Sozialmietwohnung erhält die Gemeinde einen Betrag in Höhe von 2.000 Euro. Dieser soll dazu ermutigen, in der Gemeinde für die planerischen Voraussetzungen zu sorgen, um dringend benötigten sozial gebundenen Mietwohnraum zu verwirklichen. Der einmalige Zuschuss soll wiederum zweckentsprechend verwendet werden, sodass auch diese Förderung der Schaffung von Wohnraum dient.

Kostengünstiges Bauen wird zusätzlich honoriert, indem die Miet- und Eigentumsförderung in eine Festbetragsförderung umgestaltet wurde. „Wir dürfen unseren Blick nicht nur auf Mietwohnungen richten, sondern müssen auch die Haushalte, die sich für Wohneigentum entscheiden, einbeziehen“, so die Ministerin abschließend.

Das Finanzministerium sagte ebenfalls die grundsätzliche Übertragbarkeit von Ausgaberesten aus dem Programm „Wohnungsbau BW 2017“ in das neue Programm zu, wobei es sich nach einer aktuellen Prognose um einen Betrag von bis zu 60 Millionen Euro handelt. Das Ministerium prüft derzeit, wie damit den Kommunen noch über die jetzt an den Start gehenden Angebote des Programms hinaus geholfen werden kann, um noch mehr für eine Ausweitung des Wohnungsangebots zu tun.

Zunächst soll geklärt werden, ob eine „zweite Säule“ der Wohnraumförderung mit dem Ziel der Förderung „preiswerten“ Wohnens – oberhalb der Grenzen des sozialen Wohnungsbaus – sinnvoll ist. Weiter steht die Prüfung des Aufbaus eines Grundstücksfonds, wie in der PROGNOS-Studie „Wohnungsbedarf in Baden-Württemberg“ vorgeschlagen, auf der Tagesordnung. Schließlich soll geklärt werden, ob und inwieweit kommunale Initiativen zur Wohnraumaktivierung unterstützt werden können.

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

  • Kunst und Kultur

Kai Uwe Peter wird Präsident der Deutschen Schillergesellschaft

Sieben Personen stehen vor Fahrzeugen der Autobahnmeisterei in Ludwigsburg. Im Hintergrund sind zwei Arbeiter zu erkennen.
  • STRASSENBAU

Arbeit der Autobahnmeisterei gewürdigt

Urkunde über 48,5 Millionen Euro Breitbandförderung.
  • Digitalisierung

48,5 Millionen Euro für den Breitbandausbau

Eine Frau bedient in einer Spielhalle in Stuttgart einen Automaten. (Foto: © dpa)
  • Gesundheit

Bundesweiter Aktionstag gegen Glückspielsucht

Bauarbeiter stehen vor einem Kabelzug (Quelle: TransnetBW und TenneT TSO)
  • Energiewende

Bundesnetzagentur stimmt Netzausbau zu

Der Rohbau des neuen Zentrums für Kinder- und Jugendmedizin am Universitätsklinikum Freiburg. (Bild: Universitätsklinikum Freiburg (UKF))
  • Gesundheit

Richtfest des Zentrums für Kinder- und Jugendmedizin in Freiburg

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bild: e-mobil BW / Studio KD Busch)
  • Interview

„Ich sorge mich um die Zulieferer“

v.l.n.r.: Die Justizministerinnen und Justizminister Guido Wolf (Baden-Württemberg), Georg Eisenreich (Bayern), Susanne Hoffmann (Brandenburg), Peter Biesenbach (Nordrhein-Westfalen), Barbara Havliza (Niedersachsen), Eva Kühne-Hörmann (Hessen) sowie Anne-Marie Keding (Sachsen-Anhalt) (Bild
  • Justiz

Wolf fordert Wiederbelebung der Verkehrsdatenspeicherung

Eine Mitarbeiterin der Kunsthalle Mannheim steht im Atrium vor der digitalen Monitor-Wand „Collection Wall“ und betrachtet ein Kunstwerk. Auf dem Touchscreen können Besucher interaktiv einen Blick in die Sammlung und auch ins sonst verborgene Depot werfen (Bild: picture-alliance/Uwe Anspach/dpa).
  • Kunst und Kultur

Impulsprogramm „Kunst trotz Abstand“ geht in die zweite Runde

Ein Mann betankt ein Automobil mit Wasserstoff. (Foto: © dpa)
  • Wasserstoff

Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft im Land

v.l.n.r.: Die Justizministerinnen und Justizminister Georg Eisenreich (Bayern), Peter Biesenbach (Nordrhein-Westfalen), Susanne Hoffmann (Brandenburg), Barbara Havliza (Niedersachsen), Anne-Marie Keding (Sachsen-Anhalt), Eva Kühne-Hörmann (Hessen), und Guido Wolf (Baden-Würtemberg) (Bild: Justizministerium Baden-Württemberg)
  • Justiz

Wolf fordert Modernisierung des Cyberstrafrechts

Auf einem Smartphone vor dem Rathaus ist die Webseite „Digital.freiburg.de“ geöffnet. (Bild: picture alliance/Patrick Seeger/dpa)
  • Studium

Studiengang „Digitales Verwaltungsmanagement“ gestartet

Rollstuhlfahrer Sascha Dohrn bedient im Körperbehindertenzentrum Oberschwaben in Weingarten mit einer Mundsteuerung den Roboter Marvin, der ihm eine Flasche Wasser reicht. (Bild: dpa)
  • Digitalisierung

Kompetenzzentrum für Digitalisierung in der Pflege

  • Wohnraumoffensive

Beispielgebendes Projekt zur Garagenaufstockung

Eine Monteurin arbeitet im Werk zwei des Automobilzulieferers ZF Friedrichshafen an einem Getriebe für Lastwagen, das ZF Traxon heißt. (Bild: © picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Wirtschaft

Aufschwung mit wirksamen Impulsen stützen

Ein Smartphone wird bedient. (Foto: dpa)
  • Digitalisierung

Threema wird Teil der Digitalen Bildungsplattform

Ein Krebsforscher arbeitet in einem Labor des Nationalen Centrums für Tumorerkrankungen in Heidelberg mit einer Pipette. (Bild: picture alliance/picture alliance / dpa)
  • Forschung

Kritik an drohender Kürzung des EU-Budgets für Forschung

Eine Reisende wird im Corona-Testzentrum am Flughafen Stuttgart getestet.
  • Coronavirus

Corona-Tests für Personal an Schulen und Kitas

Polizeibeamte sprechen im Schlossgarten mit einer Gruppe von vier Leuten, die an einem Tisch sitzt (Bild: © picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Sicherheit

Länderübergreifender Sicherheitstag

Unter der Schirmherrschaft von Ministerpräsident Winfried Kretschmann findet der 71. Lateinamerika-Tag des Lateinamerika Vereins und des Wirtschaftsministeriums am 24. und 25. September im Online-Format statt. (Bild: LAV)
  • Wirtschaft

Lateinamerika-Tag 2020 im Online-Format

Eine Doktorandin aus Venezuela arbeitet im Labor. (Bild: © dpa)
  • Coronavirus

1,9 Millionen Euro für drei Corona-Forschungsprojekte

Dunkle Wolken ziehen beim 174. Cannstatter Volksfest hinter einem Riesenrad vorbei. (Bild: picture alliance/Christoph Schmidt/dpa)
  • Coronahilfe

Startschuss für neuen „Tilgungszuschuss Corona“

Euro-Banknoten (Foto: © dpa)
  • Haushalt

Kabinett beschließt zweiten Nachtragshaushalt 2020/21

Flagge mit Landeswappen
  • Coronavirus

Änderungen der Corona-Verordnung ab 30. September