Krankenhäuser

Zur aktuellen Situation an der Michael-Balint-Klinik

Ein Krankenpfleger schiebt in einer Klinik ein Krankenbett über einen Flur. (Foto: © dpa)

Der Landeskrankenhausausschuss hat ausführlich über die aktuelle, sehr angespannte Situation an der Michael-Balint-Klinik in Königsfeld beraten. Unter Beteiligung des Sozialministeriums setzte der Ausschuss eine Ad-hoc-Arbeitsgruppe ein.

Aus aktuellem Anlass hat sich der Landeskrankenhausausschuss des Landes in seiner 108. Sitzung am 6. November 2019 in Stuttgart unter dem Tagesordnungspunkt „Verschiedenes“ ausführlich über die sehr angespannte Situation an der Michael-Balint-Klinik in Königsfeld beraten. 

Die Michael-Balint-Klinik ist ein Krankenhaus mit einem Versorgungsvertrag nach Paragraph 109 Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) mit 42 Betten für das Fachgebiet psychosomatische Medizin und Psychotherapie und kein Plankrankenhaus. Seit dem Jahr 2010 wird das Krankenhaus durch einen Insolvenzverwalter geführt. Im Rahmen des Insolvenzverfahrens waren die zuständigen Krankenkassen bemüht, einen neuen Versorgungsvertrag abzuschließen. Bereits im Jahr 2015 haben die Kassen deshalb ein Auswahlverfahren zwischen verschiedenen Bewerbern um diesen Versorgungsvertrag durchgeführt. Die Entscheidung ist damals auf den Abschluss eines Versorgungsvertrages mit der Vinzenz von Paul Hospital gGmbH in Rottweil/Tuttlingen gefallen. Der Abschluss des Versorgungsvertrages kam jedoch aufgrund erhobener Konkurrenten-Klagen gegen die Ablehnungsbescheide der Mitbewerber nicht zustande.

Der Landeskrankenhausausschuss bedauerte die angekündigte Betriebsschließung durch den Insolvenzverwalter und die aufgrund mehrerer anhängiger Prozesse verfahrene Situation am Standort Königsfeld. Um die bestmögliche Versorgung derjenigen Patientinnen und Patienten sicherzustellen, die sich derzeit noch in der Balint-Klinik befinden oder auf der Warteliste stehen, setzte der Landeskrankenhausausschuss eine Ad-hoc-Arbeitsgruppe aus seiner Mitte unter Beteiligung des Ministeriums für Soziales und Integration ein. Diese soll sehr zeitnah ihre Beratungen aufnehmen. Die dem Ministerium vorliegenden Anträge zur Aufnahme der Balint-Klinik in den Landeskrankenhausplan werden intensiv und sorgfältig geprüft.

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Messebesucher (Bild: © picture alliance/Marijan Murat/dpa)
  • Coronavirus

Öffnung von Messen, Ausstellungen und Kongressen

Schreiner bei der Arbeit
  • Wirtschaft

Start der Sofortbürgschaften für Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten

Frau hält positiven Schwangerschaftstest in den Händen
  • Gesundheit

Diskussion um Schwangerschaftsabbruch

Schreiner bei der Arbeit
  • Corona-Krise

Tatkräftige Unterstützung für das Handwerk im Land

Hebamme führt Ultraschall an einer Schwangeren durch. (Bild: Thorsten Helmerichs / dpa)
  • Geburtshilfe

Land fördert weitere Gesundheitszentren mit Schwerpunkt Geburt

Studenten sitzen in der Universität bei der Begrüßung der Erstsemester-Studenten in einem Hörsaal. (Bild: picture alliance/Uwe Anspach/dpa)
  • Gleichstellung

Frauen in der Wissenschaft fördern

Städtebauförderung Weil der Stadt
  • STÄDTEBAUSANIERUNG

Sanierung in Weil der Stadt erfolgreich abgeschlossen

Frau am Computer. (Bild: Land Baden-Württemberg)
  • Hochschulen

40 Millionen Euro für Digitalisierung an Hochschulen

Zwei Personen unterhalten sich vor einem Laptop auf dem Start-up-Gipfel.
  • Coronavirus

Weiteres Hilfsprogramm für Start-ups und Mittelstand

Schreiner bei der Arbeit
  • Coronavirus

Sofortbürgschaften für kleine Unternehmen

Eine Frau befestigt einen „Rauchen-Verboten“-Aufkleber an einer Scheibe (Bild: © dpa).
  • Gesundheit

Gewinnerklassen des Nichtraucherwettbewerbs ausgezeichnet

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut bei der Firma HyImpulse Technologies GmbH in Hardthausen (Bild: Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Kreisbereisung

Wirtschaftsministerin besucht Stadt- und Landkreis Heilbronn

LEA-Preisträger in der zweiten Kategorie im Uhrzeigersinn von links oben: Moderatorin Mary Summer,  Karl und Ingrid Strenger von der Strenger Holding GmbH in Ludwigsburg, Prof. Dr. Jochen Cornelius-Bundschuh, Landesbischof der Evangelischen Landeskirche in Baden, Oberkirchenrat Urs Keller, Vorstandsvorsitzender des Diakonischen Werks Baden, Thomas Herkert, Vorstandsvorsitzender des Caritasverbandes der Erzdiözese Freiburg, Stephan Burger, Erzbischof der Erzdiözese Freiburg und Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: Uta Rometsch / Caritasverband der Diözese Rottenburg-Stuttgart e. V.)
  • Mittelstand

Mittelstandspreis für soziale Verantwortung vergeben

Der Ladestecker eines elektrisch betriebenen Renault ZOE (Bild:© dpa)
  • Coronavirus

Stabilisierungshilfe für Carsharing-Anbieter

Mitarbeiterinnen des Malteser Hilfsdienstes stehen mit Lebensmitteln vor einer Haustür.
  • Coronavirus

15 Millionen Euro für gemeinnützige Vereine und Zivilgesellschaft

Ausbilderin mit Lehrling
  • Coronavirus

Land stockt Corona-Überbrückungshilfe des Bundes auf

Schüler einer 10. Klasse sitzen in einem Klassenraum einer Gemeinschaftsschule und warten darauf, dass ihre Abschlussprüfung im Fach Deutsch startet. (Bild: © picture alliance/Christoph Schmidt/dpa)
  • Bildung

Unterricht unter Pandemiebedingungen im neuen Schuljahr

Ein Metzger zerlegt ein Schwein. (Bild: © picture alliance/Sven Hoppe/dpa)
  • Coronavirus

Corona-Verordnung für Schlachtbetriebe

Auf einem Sammelplatz, auf dem asbestbelasteter Schutt lagert, warnt ein Schild: „Asbestfasern!“. (Foto: © dpa)
  • Gesundheit

Asbestrisiko in älteren Gebäuden beachten

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bild: Dennis Williamson)
  • Kreisbesuch

Kretschmann besucht den Landkreis Waldshut

Kleinkind auf Rutsche
  • Städtebauförderung

Land fördert nichtinvestive Städtebauprojekte

Rettungswagen stehen vor der Notaufnahme der Universitätsklinik Freiburg. (Bild: picture alliance/Patrick Seeger/dpa)
  • Coronavirus

Mehr Hilfe für Universitätskliniken gefordert

Christine Schönhuber (r.), Marketingleiterin der Tourismus Marketing GmbH Baden-Württemberg, und Tourismusminister Guido Wolf (l.) vor einem Plakat der neuen Kampagne, das den Bodensee zeigt. (Bild: Thomas B. Jones)
  • Tourismus

Baden-Württemberg wirbt für Urlaub im eigenen Land

Mitarbeiter einer Behindertenwerkstatt fertigen Aufsteller für Plakate. (Foto: © dpa)
  • Bundesrat

Änderung der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung