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Frankreich
  • 11.05.2017

Wolf begrüßt Ergebnis der französischen Präsidentschaftswahl

  • Guido Wolf, Minister der Justiz und für Europa (Bild: © dpa)

Europaminister Guido Wolf hat in der Aktuellen Debatte des Landtags zur Wahl in Frankreich den Sieg von Emmanuel Macron bei der französischen Präsidentschaftswahl begrüßt. Die französische Bevölkerung hätte den Populismus abgelehnt und damit Europa gestärkt, so Wolf.

Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf hat in der Aktuellen Debatte des Landtags Baden-Württemberg zur Wahl in Frankreich den Sieg von Emmanuel Macron bei der französischen Präsidentschaftswahl begrüßt: „Unsere französischen Nachbarn haben sich für eine Politik der Mitte entschieden, den Populismus abgelehnt und damit Europa gestärkt.“

Die Wahl in Frankreich setze die besonnenen Entscheidungen der Wählerinnen und Wähler in Österreich und den Niederlanden fort: „In allen diesen Ländern haben die Pro-Europäer zunächst noch leise, inzwischen aber immer lauter ihre Stimme erhoben und die Flagge Europas gezeigt!“

Ein starkes Europa für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Ein Sieg der europafeindlichen Kräfte in Frankreich wäre „eine Niederlage für Europa und ein herber Verlust für Baden-Württemberg gewesen“. Insbesondere die unzähligen interregionalen Projekte der Nachbarregionen am Rhein „haben aus einer Region, die ehemals am Rande Frankreichs und Deutschlands lag, ein Kraftzentrum im Herzen Europas gemacht. Diese jahrzehntelangen Beziehungen wären bei einem Sieg Le Pens auf dem Spiel gestanden: Stagnation statt Weiterentwicklung, Abschottung statt Gemeinsamkeit und Gräben vertiefen anstatt zu überwinden – das wäre der europapolitische Fahrplan einer rechtspopulistischen Präsidentin Le Pen gewesen.“

Mit Emmanuel Macron werde ein Präsident in den Elysee Palast einziehen, der auf Europa setze. Wolf: „Macron will ein starkes Europa, das in der Welt seiner Verantwortung für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gerecht wird. Ein Europa, in dem die großen Staaten ihre Verantwortung wahrnehmen und Orientierung geben, in dem Frankreich und Deutschland Ideengeber sind und gleichzeitig sensibel genug bleiben, um die Belange der kleineren Mitgliedstaaten nicht aus den Augen zu verlieren.“


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Das baden-württembergische Justizministerium in Stuttgart.

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Guido Wolf, Minister für Justiz und Europa (Bild: © dpa)

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