„Die Krisen der vergangenen Jahre stellen den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Deutschland und in Europa vor neue Herausforderungen. In einer sich stetig weiterentwickelnden Gesellschaft und schnell veränderten Welt müssen wir uns damit beschäftigen und auch ‚das Undenkbare‘ denken. Dabei rückt der europäische Katastrophenschutz immer weiter in den Vordergrund. Durch die Ausrichtung der EU-Großübung ‚Magnitude‘ entwickeln wir unseren Katastrophenschutz konstruktiv grenzüberschreitend weiter“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl am 19. März 2024 bei der Podiumsdiskussion „Katastrophenschutz auf europäischer Ebene“ in Brüssel.
Startschuss zur EU-Katastrophenschutz-Großübung
Die Podiumsdiskussion in Brüssel, die auf Initiative von Innenminister Thomas Strobl stattfand, war der offizielle Startschuss einer Veranstaltungsserie zur EU-Katastrophenschutz-Großübung „Magnitude“. Baden-Württemberg richtet eine solche EU-Übung als erstes deutsches Land im Oktober 2024 aus. In den Monaten Januar bis April 2024 fanden und finden Workshops zu den unterschiedlichen Schwerpunkten statt, die für die Übung festgesetzt wurden. So befassen sich die Workshops zum Beispiel mit der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Katastrophenschutz und mit dem Suchen und Bergen von Menschen. Zudem fand im März die erste gemeinsame Sitzung der nationalen und internationalen Partner im Regierungspräsidium Karlsruhe statt. Bei einer ersten Besichtigung gewannen die Partner einen Eindruck der vorgesehenen Übungsplätze. Mit diesem Bild vor Augen werden nun die einzelnen Planungsgruppen ihre Arbeit aufnehmen und beginnen, das Szenario zu planen. Die Ergebnisse werden in der nächsten Planungskonferenz Ende Mai vorgestellt und besprochen.
Mit Lena Düpont (Mitglied des Europäischen Parlaments), Hans Das, dem stellvertretenden Generaldirektor der Generaldirektion Europäischer Katastrophenschutz und humanitäre Hilfe, und Professorin Dr.-Ing. habil. Dr. mont. Eva-Maria Kern, Präsidentin der Universität der Bundeswehr München, diskutierte Minister Thomas Strobl, wie die grenzüberschreitende Übung „Magnitude“, einen Beitrag zu einem funktionierenden europäischen Katastrophenschutz leisten kann. „Ganz entscheidend ist, dass bei Übungen neben der Erprobung des Ernstfalles auch die Sensibilisierung der Bevölkerung im Fokus steht, um die Menschen auf den Umgang mit Krisensituation vorzubereiten“, betonte Innenminister Thomas Strobl.
Zusammenarbeit mit Einsatzkräften anderer Mitgliedstaaten üben
Am Mittwoch, 20. März 2024, traf sich Minister Thomas Strobl in Brüssel mit Janez Lenarčič, dem aus Slowenien stammenden EU-Kommissar für Krisenmanagement. „Mit der EU-Großübung ‚Magnitude‘ werden wir im Herbst 2024 die Zusammenarbeit mit Einsatzkräften anderer Mitgliedstaaten auf baden-württembergischen Boden üben. Das ist ein Quantensprung für die deutsche Mitwirkung im europäischen Katastrophenschutz. Herrn Kommissar Lenarčič bin ich für den direkten Austausch sehr dankbar. Wir stellen unsere Expertise und Erfahrung im Bevölkerungsschutz gerne zur Verfügung, um den europäischen Katastrophenschutz unter Wahrung der bewährten Strukturen weiter zu optimieren und neue Herausforderung frühzeitig zu erkennen und ihnen wirksam zu begegnen“, erklärte Minister Thomas Strobl.
„Über die Grenzen hinaus: Neue Ansätze für den internationalen Katastrophenschutz in Baden-Württemberg“ – unter diesem Titel fand am Donnerstag, 21. März 2024, eine Podiumsdiskussion in Berlin statt. Innenminister Thomas Strobl erläuterte im Gespräch mit Michaela Schärer vom Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport, Felix Bloch von der Generaldirektion Europäischer Katastrophenschutz und humanitäre Hilfe, Jessica Däbritz, Leiterin der Abteilung Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz im Bundesinnenministerium, Bundestagsabgeordneten Alexander Throm und Christian Resch, Resilience Solutions International, dass bewährte föderale Strukturen im Schulterschluss mit dem Bund dazu führen, auch grenzüberschreitende Krisen zu bewältigen und sagte zu, dass Baden-Württemberg die Erkenntnisse aus der EU-Großübung ‚Magnitude‘ auch den anderen Ländern und dem Bund zur Verfügung stellen wird, denn: „Bevölkerungsschutz ist Teamarbeit. Ein besonderes Augenmerk müssen wir auf die Bevölkerung legen: Wir müssen Menschen in Krisenzeiten kommunikativ mitnehmen und Vertrauen aufbauen. Es gilt alle Menschen abzuholen und dabei haben wir insbesondere auch vulnerable Gruppen im Blick“, so Minister Thomas Strobl.
