Digitalisierung

Weitere 153,8 Millionen Euro für das schnelle Internet

Stv. Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl übergibt bei digitalem Termin Rekordsumme von 1,126 Milliarden Euro für den Breitbandausbau in Baden-Württemberg.

Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat mit 153,8 Millionen Euro eine Rekordsumme an Fördermitteln für den Breitbandausbau in Baden-Württemberg übergeben. Seit 2016 hat das Land insgesamt 1,126 Milliarden Euro in die digitale Infrastruktur investiert und damit 2.604 kommunale Breitbandprojekte gefördert.

„Flächendeckende Breitbandnetze sind die Grundlage für die gesamte Digitalisierung. Mit der aktuellen Übergabe schalten wir bei der Breitbandförderung noch einen Gang höher und geben Vollgas bei der Unterstützung unserer Kommunen. Mit der jetzigen Rekordsumme überschreiten wir die Milliardengrenze. Das belegt: Die Breitbandförderung ist zentraler Schwerpunkt der Arbeit der Landesregierung und ein voller Erfolg. Nie zuvor konnten in einer Legislaturperiode mehr Breitbandprojekte gefördert und umgesetzt werden. Insgesamt werden in Baden-Württemberg von 2016 bis zum Ende dieser Legislaturperiode 1,126 Milliarden Euro allein an Landesgeld in den Breitbandausbau investiert“, sagte der Stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl anlässlich der Videokonferenz zur digitalen Übergabe. Die 47. Übergaberunde in der laufenden Legislaturperiode ist die mit Abstand größte seit Beginn der Breitbandförderung in Baden-Württemberg. Digitalisierungsminister Thomas Strobl übergab 123 neue Bewilligungsbescheide in Höhe von knapp 154 Millionen Euro. 

Insgesamt 66 Zuwendungsempfänger aus 21 Stadt- und Landkreisen erhalten Bewilligungsbescheide für insgesamt 123 neue Breitbandprojekte. An der Veranstaltung, die Corona-bedingt als Videokonferenz stattfand, nahmen zahlreiche kommunale Vertreterinnen und Vertreter aus ganz Baden-Württemberg teil. Nachdem im Februar dieses Jahres schon Landesfördermittel in Höhe von mehr als 100 Millionen Euro an die Kommunen geflossen waren, wurde dieser Betrag mit 154 Millionen Euro nun nochmals weit übertroffen. 

Insgesamt 1,126 Milliarden Euro für Breitbandausbau

Insgesamt wurden in der laufenden Legislaturperiode nunmehr 2.604 kommunale Breitbandprojekte mit einer Gesamtsumme von 1,126 Milliarden Euro durch das Breitbandförderprogramm des Landes unterstützt. Damit hat sich die Zahl der bewilligten Anträge mehr als verdoppelt und die Fördersumme ist auf das 14-fache angewachsen. Unter den jetzt 30.000 neuen Glasfaseranschlüssen befinden sich wiederum wichtige Krankenhaus- und Schulanschlüsse. 

„Die flächendeckende Versorgung des Landes war von Beginn an ein entscheidendes Ziel unserer Breitbandförderung. Seit dem ersten Übergabetermin im November 2016 wurden bisher mehr als 1.000 Kommunen aus 40 Stadt- und Landkreisen beim Breitbandausbau vom Land unterstützt. Dem Ziel, einer flächendeckenden Versorgung des ganzen Landesgebietes kommen wir mit großen Schritten näher. Dabei profitieren wir auch von den Geldern des Bundes. Das meiste Geld aus dessen Förderprogramm fließt mittlerweile zu uns nach Baden-Württemberg. Zusammen mit der Landesförderung sind bisher 2,5 Milliarden Euro für die kommunale Digital-Infrastruktur zusammengekommen“, unterstrich Minister Thomas Strobl. 

Bei der Breitbandverfügbarkeit hat Baden-Württemberg seine Stellung im Ländervergleich weiter ausgebaut und belegt teilweise einen Spitzenplatz. Im Gigabit-Bereich verzeichnet das Land im Vergleich zum Ende des Jahres 2019 einen rasanten Anstieg von 8,2 Prozent auf 55 Prozent. Damit liegt Baden-Württemberg mehr als 10 Prozentpunkte über dem Durchschnitt der Flächenländer in Deutschland (45,2 Prozent) und somit auch in der Spitzengruppe der Flächenländer (Platz 4 von 13). 

Neu geförderte Breitbandprojekte

Der Alb-Donau-Kreis erhält in dieser Übergaberunde 31 Zuwendungsbescheide. Es entstehen 2.500 neue Anschlüsse. Insgesamt hat der Alb-Donau-Kreis seit 2016 rund 63,4 Millionen Euro erhalten und mit 214 Bewilligungsbescheiden die meisten aller Landkreise.

Der Zweckverband Breitbandversorgung im Enzkreis erhält mit 12 Zuwendungsbescheiden knapp 60 Mio. Euro Fördermittel zur Schließung von weißen Flecken in seinen Kommunen. Hiervon haben die Kommunen Wimsheim, Königsbach-Stein, Keltern, Kämpfelbach, Niefern-Öschelbronn, Neuhausen, Eisingen, Friolzheim, Heimsheim, Kieselbronn, Mönsheim und Wurmberg einen Nutzen. Dabei entstehen rund 23.500 Anschlüsse.

Im Landkreis Ludwigsburg werden in dieser Übergaberunde 28 Schul- und Krankenhausstandorte mittels Glasfaser erschlossen. Hierfür erhalten die Kommunen des Landkreises 560.000 Euro.

Die Gemeinden Seebach (Ortenaukreis) und Baiersbronn (Landkreis Freudenstadt) gehen eine Kooperation ein, um das Nationalparkhotel Schliffkopf mittels Glasfaser zu erschließen. Hierfür werden über die reine Landesförderung 29.126 Euro bereitgestellt.

Die meisten Förderbescheide in dieser Bewilligungsrunde erhält der Schwarzwald-Baar-Kreis. Mit 16 Förderbescheiden entstehen weitere rund 1.400 Teilnehmeranschlüsse. Hiervon profitieren die Kommunen St. Georgen, Mönchweiler, Donaueschingen, Königsfeld, Villingen-Schwenningen, Niedereschach, Furtwangen, Bad Dürrheim, Vöhrenbach, Bräunlingen und Dauchingen von insgesamt rund 12 Millionen Euro.

Übersicht der neu geförderten Breitbandprojekte (PDF)

Verteilung der bisherigen Förderungen (2016 - 2021) auf die Stadt- und Landkreise (PDF)

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24 Leuchtturmprojekte im Wettbewerb RegioWIN 2030 prämiert

Eine Mitarbeiterin der Kunsthalle Mannheim steht im Atrium vor der digitalen Monitor-Wand „Collection Wall“ und betrachtet ein Kunstwerk. Auf dem Touchscreen können Besucher interaktiv einen Blick in die Sammlung und auch ins sonst verborgene Depot werfen (Bild: picture-alliance/Uwe Anspach/dpa).
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Härtefallhilfen und Fortführung des fiktiven Unternehmerlohns

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer
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