Coronavirus

Verordnung zu Hygiene- und Arbeitsbedingungen in Schlachtbetrieben

Ein Metzger zerlegt ein Schwein. (Bild: © picture alliance/Sven Hoppe/dpa)

Mit einer neuen Corona-Verordnung zu Arbeits- und Hygienebedingungen in Schlachtbetrieben sollen Beschäftigte geschützt und Infektionshotspots verhindert werden. Dazu gehört auch die regelmäßige, präventive Testung in größeren Betrieben.

Das Wirtschaftsministerium und das Sozialministerium haben eine gemeinsame Verordnung zu Arbeits- und Hygienebedingungen in Schlachtbetrieben erlassen. Durch diese neue Verordnung werden Maßnahmen für Schlachtbetriebe verbindlich angeordnet, um die Ausbreitung von SARS-CoV-2 (Coronavirus) in diesen Betrieben zu verhindern.

Beschäftigte schützen und Infektionshotspots verhindern

„Mit dieser Verordnung haben Betreiber und Beschäftigte eine klare Richtschnur, welche Arbeitsschutzmaßnahmen in Zeiten der Pandemie getroffen werden müssen. Es ist von oberster Priorität, dass wir die Beschäftigten schützen und weitere Infektionshotspots in Schlachtbetrieben verhindern“, sagt Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut.

Regelmäßige Testung in Schlachtbetrieben

Sozialminister Manne Lucha begrüßt die gemeinsam erarbeitete Verordnung: „Durch regelmäßige Tests in den größeren Betrieben haben wir die Grundlage dafür geschaffen, frühzeitig Infektionsgeschehen zu entdecken, Infektionsketten zu unterbrechen und somit Beschäftigte und dadurch auch die Bevölkerung zu schützen. Mit dieser Verordnung reagieren wir entschlossen und gezielt auf mögliche Ausbruchsgeschehen in sogenannten Hotspots. Die regelmäßige, präventive Testung in Schlachtbetrieben ist ein weiterer Baustein der umfassenden Teststrategie des Landes.“

Anlass der neuen Regelung war, dass in einer Reihe von Schlachtbetrieben im In- und Ausland Infektionshotspots aufgetreten sind, bei denen eine Vielzahl von Infektionen an einzelnen Standorten auftraten. Mit der Verordnung von Wirtschafts- und Sozialministerium auf Grundlage der Corona-Verordnung werden Maßnahmen angeordnet, die nach derzeitigem Erkenntnisstand einer Verbreitung von SARS-CoV-2 in Schlachtbetrieben entgegenwirken: Betreiber müssen beispielsweise ein individuelles Hygienekonzept erstellen und dies dem örtlichen Gesundheitsamt vorlegen. Zudem enthält die Verordnung Vorgaben zur regelmäßigen Reinigung und Wartung von Klima- und Lüftungsanlagen, zu Abstandsregelungen und zur Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Außerdem müssen Betreiber Beschäftigte täglich auf mögliche Symptome hin kontrollieren und in Betrieben mit mehr als 100 Beschäftigten müssen Betriebe ihre Mitarbeitenden zweimal wöchentlich auf eine Infektion mit SARS-CoV-2 testen lassen, sofern die Beschäftigten keinen Antikörpernachweis vorlegen können. Die Verordnung tritt am 14. Juli 2020 in Kraft.

Verordnung des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen von SARS-CoV-2 (Coronavirus) in Schlachtbetrieben und der Fleischverarbeitung (Corona-Verordnung Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung – CoronaVO Schlachtbetriebe und Fleischverarbeitung) vom 7. Juli 2020, gültig ab 14. Juli 2020

Aktuelle Informationen zum Coronavirus in Baden-Württemberg

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

Eine Frau geht mit Mund-Nasen-Schutz hinter roten Lichtern einer Absperrung durch die Innenstadt.
  • Corona-Verordnung

Ab 19. April gelten im Land verschärfte Regeln der Notbremse

Die Mitarbeiterin eines mobilen Impfteams zieht in einem Alten- und Pflegeheim den Impfstoff von Biontech/Pfizer in eine Spritze auf.
  • Corona-Pandemie

Weitere Gruppe an Rettungskräften impfberechtigt

Aufkleber in Impfpass weist auf Impfung mit dem Impfstoff Moderna hin.
  • Corona-Impfung

Impfgipfel bildet Auftakt zur nächsten Phase der Impfkampagne

Autos fahren am frühen Morgen auf einer Landstraße bei Vaihingen an der Enz und hinterlassen eine Leuchtspur auf dem Foto.
  • Straße

Leitfaden zu Building Information Modeling im Straßenbau veröffentlicht

Eine Kerze brennt in einem Fenster als Zeichen des gemeinsamen Gedenkens im Rahmen der Aktion "#lichtfenster" für die Toten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.
  • Gemeinsamer Aufruf

Gedenken an die Todesopfer der Corona-Pandemie

Symbolbild: Bewohner des Mehrgenerationenhauses in Überlingen stehen auf Balkonen.
  • Quartiersentwicklung

Land unterstützt Quartiersentwicklung mit rund 1,8 Millionen Euro

Blick vom Campusplatz von Westen. / Foto: Oliver Rieger Photography, Stuttgart
  • Hochbau

Neubau für das Interfakultäre Institut für Biochemie übergeben

Das Logo von Invest BW
  • Invest BW

Antragspause im Förderprogramm Invest BW

Eine Frau geht mit Mund-Nasen-Schutz hinter roten Lichtern einer Absperrung durch die Innenstadt.
  • Corona-Verordnung

Notbremse des Bundes bereits ab 19. April

Schülerinnen und Schüler der fünften Klasse einer Realschule sitzen während des Unterrichts in ihrem Klassenzimmer.
  • Schulen

Regelungen für die Schulen ab dem 19. April

Ärztin zeigt Ampulle mit dem Impfstoff AstraZeneca
  • Corona-Impfung

AstraZeneca: Zweitimpfung für unter 60-Jährige mit anderem Impfstoff

Eine Pflegekraft hilft einer alten Frau beim Trinken aus einem Becher in einem Seniorenheim (Bild: Patrick Pleul / dpa)
  • Pflege

Online-Portal und Themenbericht nehmen Pflege in den Fokus

  • Steuern

Gesetzentwurf zur Eindämmung von Share Deals liegt vor

Der Landeswettbewerb „RegioWIN 2030“ (Bild: Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • Innovation

24 Leuchtturmprojekte im Wettbewerb RegioWIN 2030 prämiert

Eine Mitarbeiterin der Kunsthalle Mannheim steht im Atrium vor der digitalen Monitor-Wand „Collection Wall“ und betrachtet ein Kunstwerk. Auf dem Touchscreen können Besucher interaktiv einen Blick in die Sammlung und auch ins sonst verborgene Depot werfen (Bild: picture-alliance/Uwe Anspach/dpa).
  • Kunst und Kultur

Unterstützung für digitale Projekte von Kultureinrichtungen

Eine Person wird geimpft.
  • Corona-Impfung

Impfterminvergabe für alle über 60-Jährigen ab 19. April

Zwei Männer arbeiten gemeinsam an einem Computer.
  • Corona-Hilfen

Härtefallhilfen und Fortführung des fiktiven Unternehmerlohns

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer
  • Gleichberechtigung

Land unterstützt Forschungsprojekt zum Leben lesbischer Frauen

Stiftung Theater Lindenhof
  • Kunst und Kultur

Weitere Corona-Nothilfe für Stiftung Theater Lindenhof

Ein Senior wird von einer medizinischen Fachkraft mit dem Pfizer-BioNTech-COVID-19-Impfstoff im Kreisimpfzentrum geimpft.
  • Coronavirus

Erleichterungen für Geimpfte

Rendering der Gartenschau Eppingen 2021 / Foto: Gartenschau Eppingen 2021
  • Haushalt

Eppingen wird bei Verschiebung der Gartenschau entlastet

In Westen gekleidete Polizisten stehen in Reutlingen. (Bild: picture alliance/Silas Stein/dpa)
  • Corona-Pandemie

Viele Verstöße gegen Corona-Verordnung am Wochenende

Kameras stehen in einem Studio für die Übertragung der digitalen Version der Hannover Messe.
  • Wirtschaft

Baden-Württemberg-Auftritt auf digitaler Hannover Messe eröffnet

Symbolbild: Bewohner des Mehrgenerationenhauses in Überlingen stehen auf Balkonen.
  • Städtebauförderung

Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Ortsmitte II“ in Allmersbach im Tal erfolgreich abgeschlossen