Integrationsministerin Bilkay Öney und der Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Dr. Manfred Schmidt, haben die Landeserstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (LEA) in Meßstetten offiziell eröffnet. „Innerhalb von zehn Wochen ist es gelungen, eine LEA aufzubauen und in Betrieb zu nehmen. Ich bin beeindruckt vom Engagement und von der Menschlichkeit“, sagte Öney.
Der enorme Flüchtlingszustrom hat die Erstaufnahmeeinrichtung in Karlsruhe, trotz Erweiterung auf das Dreifache der Ursprungskapazität, in diesem Jahr an ihre Belastungsgrenze gebracht. Setzen sich die Zugänge in den verbleibenden Wochen des Jahres fort, dürfte die jüngste Prognose 2014 des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) von rund 26.000 Erstantragstellern für Baden-Württemberg zutreffen. Von Januar bis Oktober 2014 waren es insgesamt knapp 19.000.
„Um das Nadelöhr Karlsruhe zu entlasten, bestand deshalb dringender Handlungsbedarf. Mit der befristeten Einrichtung in Meßstetten ist es uns gelungen, schnell eine zweite LEA aufzubauen“, sagte Bilkay Öney, Ministerin für Integration. Sie eröffnete zusammen mit dem Präsidenten des BAMF, Dr. Manfred Schmidt, die Erstaufnahmestelle in der ehemaligen Zollernalbkaserne offiziell.
„In den Wochen seit der Bürgerversammlung vom 20. August 2014 gab es eine beispiellose Zusammenarbeit verschiedenster Behörden, Einrichtungen und einzelner Personen. Ziel war es, noch vor dem Wintereinbruch in Meßstetten eine funktionierende LEA zu schaffen. Und es hat geklappt. Dafür bin ich allen Helferinnen und Helfern sehr dankbar“, so Öney. Sie sei beeindruckt vom Engagement und von der Menschlichkeit, die in den vergangenen Wochen immer wieder deutlich geworden sei. Und noch etwas habe Meßstetten bewiesen: Das Klischee vom trägen öffentlichen Dienst stimme nicht. Innerhalb von zehn Wochen sei es gelungen, eine LEA aufzubauen und in Betrieb zu nehmen.
Auch BAMF-Präsident Dr. Schmidt lobte die gute und effiziente Zusammenarbeit aller Beteiligten: „Die stark gestiegene Zahl der Asylbewerber stellt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ebenso wie die Bundesländer und Kommunen vor große Herausforderungen. Es ist deshalb wichtig, dass alle Beteiligten auf der Suche nach Lösungen an einem Strang ziehen. Meßstetten zeigt beispielhaft, wie es gelingen kann, einen neuen Standort zur Erstaufnahme von Flüchtlingen und zur Asylantragstellung pragmatisch und schnell auf die Beine zu stellen, in enger Kooperation zwischen Bund, Land und Kommune.“
Momentan sind rund 200 Flüchtlinge in Meßstetten untergebracht. Sie kommen unter anderem aus dem Irak, dem Iran, aus Syrien, Afghanistan, Serbien, Somalia und Eritrea. Die Einrichtung ist für einen Normalbetrieb von 500 Asylbewerbern ausgerichtet. In Notfällen können bis zu 1.000 Menschen aufgenommen werden. Seit kurzem können die Flüchtlinge auch ihre Asylanträge in der LEA stellen. Das hierfür zuständige BAMF hat Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nach Meßstetten entsandt. Und auch das für die Gesundheitsuntersuchung der Menschen wichtige Röntgengerät ist inzwischen in Betrieb.
Öney betonte, dass die Landesregierung mit mehreren neuen Erstaufnahmestellen in allen vier Regierungsbezirken die Kapazitäten an die Zahl der Flüchtlinge anpassen und dort eine qualitativ hohe Betreuung gewährleisten wolle. Auch für einen außergewöhnlich hohen Flüchtlingszugang im Winter habe das Land Vorsorge getroffen: unter anderem in ehemaligen US-amerikanischen Liegenschaften in Mannheim und Heidelberg werde man Notunterkünfte für insgesamt rund 3.000 Menschen vorbereiten.
