Medienpolitik

Hoogvliet zur Schließung des Büros der Deutschen Welle in Moskau

Das Schild des Moskauer Büros der Deutschen Welle ist an der Wand eines Wohnhauses in Moskau zu sehen.

Der Staatssekretär für Medienpolitik, Rudi Hoogvliet, bezeichnet die Schließung des Büros der Deutschen Welle in Moskau als inakzeptables Vorgehen. Es sei ein Skandal, dass die freie Presse so rigide behandelt und derart massiv in ihrer Arbeit behindert wird.

Der baden-württembergische Staatssekretär für Medienpolitik, Rudi Hoogvliet, bezeichnete die Abschaltung der Deutschen Welle durch die russischen Behörden als „ein trauriges Schauspiel, das an das Gebaren aus dem Kalten Krieg erinnert“. Die Landesmedienanstalten der Länder hätten dem russischen Sender RT DE aus „konkreten, objektiv nachvollziehbaren Gründen, nämlich aufgrund des Fehlens einer gültigen Sendelizenz“ die Veranstaltung und Verbreitung in Deutschland untersagt. Mit Blick auf die Schließung des Moskauer Büros der Deutschen Welle als angebliche Reaktion Russlands sagte Hoogvliet: „Es ist ein inakzeptables Vorgehen und ein Skandal, dass die freie Presse so rigide behandelt und derart massiv in ihrer Arbeit behindert wird.“ Auch der Versuch, diese beiden rechtlichen Entscheidungen auf eine Stufe zu stellen, sei maßlos und absolut willkürlich. Hoogvliet sagte weiter: „Für RT DE gelten lediglich dieselben Regeln wie für alle anderen Sender auch.“

Weitere Meldungen

Eine Familie wandert durch den Nationalpark Schawarzwald (Bild: qu-int.gmbh / Nationalpark Schwarzwald).
  • Naturschutz

Bestnoten für den Nationalpark Schwarzwald

Eine Mitarbeiterin der Kunsthalle Mannheim steht im Atrium vor der digitalen Monitor-Wand „Collection Wall“ und betrachtet ein Kunstwerk. Auf dem Touchscreen können Besucher interaktiv einen Blick in die Sammlung und auch ins sonst verborgene Depot werfen (Bild: picture-alliance/Uwe Anspach/dpa).
  • Museen

Land fördert Digitalisierung der Sammlungsbestände

Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland. (Bild: dpa)
  • Auszeichnung

Bundesverdienstkreuz für Norbert Höptner

POPLÄND
  • Kunst und Kultur

Dialogprozess zur Popkultur abgeschlossen

Gruppenfoto: Die Teilnehmenden des Workshops zusammen mit Simone Fischer und Jella Riesterer vom Social Innovations Lab.
  • MENSCHEN MIT BEHINDERUNGEN

Mehr Inklusion im und durch Sport

Netzwerkkabel stecken in einem Serverraum in einem Switch. (Foto: © dpa)
  • Bundesrat

Mindestspeicherung von IP-Adressen gefordert

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp
  • UEFA EURO 2024

Rapp informiert sich über Vorbereitungen zur EM

Mühle - Mehl
  • Ernährung

Deutscher Mühlentag am 20. Mai

  • Automobilwirtschaft

Open-Source-Software für die Automobilwirtschaft

Frisches Fleisch, darunter Rehkeule, Rehrücken und Wildschweingulasch liegen in der Auslage einer Metzgerei.
  • Ernährung

„Von Daheim BW“-App um erweitert

Großübung Fußball EM
  • Sicherheit

Einsatzkräfte bereiten sich auf Fußball-EM 2024 vor

Schmeck den Süden
  • Gastronomie

Weinstube Eißele in Esslingen ausgezeichnet

Eine Frau geht eine Fußgängerbrücke entlang, im Hintergrund ist ein Hotel zu sehen. (Bild: © picture alliance/Marijan Murat/dpa)
  • Tourismus

Weiterhin positive Entwicklung im Tourismus

Smartphone mit der neuen Wilhelma App im Bildschirm, im Hintergrund ein Gewächshaus der Wilhelma
  • Wilhelma

Neue App für den Wilhelma-Besuch

Kleine Fähnchen mit der Aufschrift „THE LÄND IN EUROPA“ stehen beim Europaaktionstag in Stuttgart auf einem Stehtisch.
  • Europa

Land startet Europawahl­kampagne

  • Innovation

Land fördert Forschung zum Quantencomputing

Symbolbild zur Künstlichen Intelligenz mit einem Prozessor und dem Schriftzug "AI Artificial Intelligence Technology"
  • Innovation

Britisch-deutsches High-Tech-Accelerator-Programm startet

Im Rosengarten im Park der Villa Reitzenstein spielt eine Band vor Publikum.
  • Parköffnungen

Kulturprogramm im Park der Villa Reitzenstein

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Mitte) hält im Landtag von Baden-Württemberg eine Regierungserklärung zum Bildungspaket der Landesregierung.
  • Regierungserklärung

Kretschmann stellt Bildungspaket vor

Ein Kind spielt eine Flöte.
  • Grundschule

Erste musikbetonte Grundschulen zertifiziert

Ein Feldweg schlängelt sich durch eine hügelige Landschaft mit Feldern. Oben links im Bild ist das Logo des Strategiedialogs Landwirtschaft zu sehen.
  • Landwirtschaft

Arbeitsgruppen beim Strategiedialog Landwirtschaft

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 7. Mai 2024

Eine junge Pflegerin zeigt einer älteren Patientin auf dem Tablet medizinische Ergebnisse.
  • Pflege

Land stärkt Digitalisierung in der Pflege

Campingplatz (Verkehrsschild)
  • Tourismus

Übernachtungsrekord auf Campingplätzen

Gruppenfoto der geehrten Sportler
  • Polizei

Sportlerinnen und Sportler der Polizei geehrt