Medienpolitik

Hoogvliet zur Schließung des Büros der Deutschen Welle in Moskau

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Das Schild des Moskauer Büros der Deutschen Welle ist an der Wand eines Wohnhauses in Moskau zu sehen.

Der Staatssekretär für Medienpolitik, Rudi Hoogvliet, bezeichnet die Schließung des Büros der Deutschen Welle in Moskau als inakzeptables Vorgehen. Es sei ein Skandal, dass die freie Presse so rigide behandelt und derart massiv in ihrer Arbeit behindert wird.

Der baden-württembergische Staatssekretär für Medienpolitik, Rudi Hoogvliet, bezeichnete die Abschaltung der Deutschen Welle durch die russischen Behörden als „ein trauriges Schauspiel, das an das Gebaren aus dem Kalten Krieg erinnert“. Die Landesmedienanstalten der Länder hätten dem russischen Sender RT DE aus „konkreten, objektiv nachvollziehbaren Gründen, nämlich aufgrund des Fehlens einer gültigen Sendelizenz“ die Veranstaltung und Verbreitung in Deutschland untersagt. Mit Blick auf die Schließung des Moskauer Büros der Deutschen Welle als angebliche Reaktion Russlands sagte Hoogvliet: „Es ist ein inakzeptables Vorgehen und ein Skandal, dass die freie Presse so rigide behandelt und derart massiv in ihrer Arbeit behindert wird.“ Auch der Versuch, diese beiden rechtlichen Entscheidungen auf eine Stufe zu stellen, sei maßlos und absolut willkürlich. Hoogvliet sagte weiter: „Für RT DE gelten lediglich dieselben Regeln wie für alle anderen Sender auch.“

Weitere Meldungen

Blick in den Saal bei der Eröffnung des 11. Donausalons in der Landesvertretung Baden Württemberg durch Verkehrsminister Winfried Hermann
11. Donausalon

Wirtschaftliche Resilienz und stärkerer Zusammenhalt im Donauraum

Portrait Annette Pehnt
Kunst

Annette Pehnt erhält Johann-Peter-Hebel-Preis 2026

Europa, Deutschland, Schwarzwald
Landlicher Raum

Starke Perspektiven für den Ländlichen Raum

Kabinettssitzung in der Villa Reitzenstein in Stuttgart
Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 3. März 2026

Schriftzug „MEDI:CUS“ auf einer Bühne
Gesundheit

Gesundheitscloud MEDI:CUS wird verstetigt

Fähnchen der Europäischen Union und der Schweiz stehen im Nationalratssaal in Bern
Europa

Vertragspaket zwischen der EU und der Schweiz unterzeichnet

Eltern und Kinder turnen in einer Sporthalle in Berlin.
Sport

Mehr als 600 Millionen Euro für Sportvereine und -verbände

Menschen gehen auf einem Uferweg am Bodensee spazieren.
Tourismusinfrastruktur

Land fördert 38 kommunale Tourismusprojekte

Kabinettssitzung in der Villa Reitzenstein in Stuttgart
Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 24. Februar 2026

Windräder stehen während des Sonnenaufgangs auf einem Feld.
Erneuerbare Energien

Schnellere Genehmigungen für Windkraft-Anlagen durch Digitalisierung

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (rechts) übergibt Albrecht Kruse (links) das Bundesverdienstkreuz.
Wirtschaft

Bundesverdienstkreuz für Albrecht Kruse

Die Altstadt von Meersburg am Bodensee.
Tourismus

Zahl der Gäste im Land erreicht Rekordhoch

Schloss Heidelberg
Historische Monumente

Vier Millionen Besucher bei Staatlichen Schlössern und Gärten

Eine S-Bahn der Deutschen-Bahn fährt Richtung Stuttgart. (Bild: © picture alliance/Tom Weller/dpa)
SPNV

Neuer grenzüberschreitender REX ab Dezember 2026

Gruppenbild anlässlich der Unterzeichnung einer Absichtserklärung zur Intensivierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und der ukrainischen Region Lwiw
Absichtserklärung

Baden-Württemberg und Lwiw vertiefen wirtschaftliche Zusammenarbeit