Haushaltsplan-Beratung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst

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„Der Haushalt 2012 verschafft Wissenschaft, Forschung und Kunst in Baden-Württemberg eine erste Grundlage, um neue gesellschaftliche Herausforderungen zu bewältigen und in diesen Kernbereichen der Landespolitik nachhaltige Weichenstellungen anstoßen zu können“, sagte die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst, Theresia Bauer, bei der Beratung des Einzelplans 14 im Landtag.

Gesellschaft und Wirtschaft stünden vor großen Herausforderungen, zu deren Bewältigung Wissenschaft, Forschung und Kunst entscheidend betragen könnten, betonte Ministerin Bauer. Daher müssten beispielsweise die Hochschulen im Land leistungsfähig bleiben und ihre Leistungskraft noch steigern. Nur so könnten sie ihrer Rolle als Denkfabriken und Innovationsschmieden gerecht werden und Baden-Württemberg seinen bundesweiten Spitzenplatz in Wissenschaft und Forschung behaupten.

Theresia Bauer: „Einen erfreulichen, aber ungedeckten Wechsel auf die Zukunft enthalten in diesem Zusammenhang die Bundesprogramme. Sie sind unverzichtbar, aber sie ersetzen kein Engagement des Landes und müssen nach ihrem derzeit geplanten Auslaufen weiter verstetigt werden. Baden-Württemberg möchte die errungenen Erfolge fortführen. Deshalb brauchen wir die nachhaltige Finanzierung dieser Bereiche in kommenden Jahren auch durch das Land selbst. Dies gilt vor allem auch für die Exzellenzinitiative. Um das erreichte Niveau zu halten, muss das Land die Weiterfinanzierung sicherstellen - und dafür in der Regel mehr aufwenden, als der Landesanteil bisher betrug“. Der Landesanteil für die Exzellenzinitiative betrage 29 Mio. Euro allein in 2012. Zu erwarten sei, dass Baden-Württemberg in der Exzellenzinitiative II erfolgreich sein und der Mittelbedarf weiter steigen werde. Die Landesregierung stelle daher nicht nur den Landesanteil für die Exzellenzinitiative II zur Verfügung, mit dem klaren politischen Ziel, die universitäre Spitzenforschung mit aller Kraft zu unterstützen. Sondern die dynamische Entwicklung, die die Exzellenzinitiative an den Universitäten ausgelöst habe, solle auch nachhaltig abgesichert werden.

„Um unsere Hochschulen als Zukunftslabore der Gesellschaft zu stärken und weiterzuentwickeln, müssen wir investieren: Baden-Württemberg muss mit seinem dichten Netz aus Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen bei der Wende zu einer nachhaltigen Entwicklung Vorreiter werden. In allen Hochschularten muss daher die Forschung vorangetrieben werden. Insbesondere auch an den Hochschulen für angewandte Wissenschaften“, betonte Bauer. Zur institutionellen Absicherung ihres Forschungsauftrags seien 8 Mio. Euro im Haushaltsentwurf vorgesehen als Mittel für Institute und Zentren für angewandte Forschung oder die Förderung innovativer Projekte.

Ein weiterer Schwerpunkt der Forschungsförderung seien Hoch- und Höchstleistungsrechner. Bis 2015 seien Mittel in Höhe von insgesamt 400 Mio. Euro vorgesehen, wovon Bund und Sitzländer 50 Prozent finanzierten. Das Land trage hier rd. 90 Mio. Euro bei, im Haushalt 2012 seien rd. 24 Mio. Euro vorgesehen für eine erste Rate zum stufenweisen Ausbau des Höchstleistungsrechners.

Neben der Stärkung der Forschung sei auch die Sicherung sozialer Infrastruktur Grundlage für erfolgreiches Studieren und ein Standortfaktor im Länderwettbewerb. Der Erhalt und Ausbau dieser Infrastruktur habe in der Vergangenheit nicht mit den wachsenden Studierendenzahlen Schritt gehalten. Das Land erhöhe daher in 2012 die Mittel für die Studentenwerke inklusive der von den Regierungsfraktionen beantragten Mittel um insgesamt 4,5 Mio. Euro in den Bereichen studentisches Wohnen und Verpflegung.

Ministerin Bauer: „Baden-Württemberg verfügt über eine herausragende, vielfältige, kreative und engagierte Kunst- und Kulturlandschaft. Kunst und Kultur sind zentral und wichtig als Grundlage und Nährboden einer kreativen, freien und konstruktiv-kritischen Gesellschaft. Das Land bekennt sich daher zur Kulturförderung in der Spitze und in der Breite. Wir wollen Kultur noch stärker in die Mitte der Gesellschaft tragen“.

Die Schere zwischen Kultur- und Gesamtausgaben im Landeshaushalt habe sich seit langem immer weiter geöffnet, im nationalen Vergleich der Kulturausgaben belege Baden-Württemberg inzwischen keinen Spitzenplatz mehr. Jede weitere Belastung werde unweigerlich zu Einschnitten in Qualität und Quantität des Kulturangebots führen. „Konsens in der Landespolitik muss es sein, Kunst und Kultur gemeinsam weiterzuentwickeln, und zwar so, dass dies auch in Zahlen seinen Niederschlag findet“, appellierte Ministerin Bauer. Das Land stelle daher inklusive der von den Regierungsfraktionen beantragten Mittel zusammen rund 8 Mio. Euro zusätzliche Haushaltsmittel für Kunst und Kultur im Jahr 2012 zur Verfügung, davon 5 Mio. Euro für einen Innovationsfonds zur Umsetzung der Schwerpunktfelder und zentralen Perspektiven der im Landtag fraktionsübergreifend beschlossenen Kunstkonzeption „Kultur 2020“.

Der Etat des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst umfasst laut Haushaltsplanentwurf für 2012 Ausgaben in Höhe von rund 4,46 Mrd. Euro (plus 9 Prozentpunkte gegenüber 2011).

Schwerpunkte im Einzelplan des Ministeriums sind u. a.:

Ausbauprogramm „Hochschule 2012“: Bis zum Jahr 2012 werden 22.000 zusätzliche Studienanfängerplätze eingerichtet. Im Haushalt 2012 werden dafür die Landesmittel um 68,2 Mio. Euro auf 188,2 Mio. Euro erhöht. Die Landesfinanzierung wird ergänzt durch zu erwartende Bundesmittel aus dem Bund-Länder-Programm in Höhe von 133,1 Mio. Euro.