Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller hat dem Landeskabinett das Konzept für ein Controlling des Netzausbaus im Land vorgestellt. Es soll helfen, Hindernisse einzelner Projekte frühzeitig zu identifizieren und weitere Verzögerungen beim Ausbau der Übertragungsnetze zu vermeiden.
Beim Netzgipfel im September 2018 haben sich Bund und Länder zum Ziel gesetzt, den Ausbau der Übertragungsnetze zu beschleunigen und alle für eine sichere Stromversorgung bedeutsamen Vorhaben bis zum Jahr 2021 zu genehmigen. Dazu sollten für jedes einzelne Projekt Zeitpläne erarbeitet und Meilensteine gesetzt werden. Um die Fortschritte beim Ausbau der Netze verfolgen und steuern zu können, haben sich Bund und Länder auf ein sogenanntes vorausschauendes Controlling verständigt.
Frühzeitig Hindernisse identifizieren
Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller hat dem Landeskabinett am vergangenen Dienstag (07.05.) das Konzept für dieses Controlling vorgestellt. „Ich bin froh, dass wir nun ein Instrument an der Hand haben, das uns hilft, frühzeitig Hindernisse zu identifizieren, die den Ausbau der Netze im Land verzögern könnten“, so der Minister. „Sobald wir erste Signale in dieser Richtung erkennen, werden wir konkrete Maßnahmen vorschlagen, die ein zügiges Weiterplanen beziehungsweise einen zügigen Weiterbau sicherstellen oder Verzögerungen soweit wie möglich wieder ausgleichen.“
Für Untersteller ist neben dem Ausbau der erneuerbaren Energien im Land auch der Netzausbau von elementarer Bedeutung für die Energiewende. Er betonte, dass nur ein ausreichend dimensioniertes Netz die erneuerbaren Energien nachhaltig und wirtschaftlich etablieren und eine sichere Stromversorgung auf lange Sicht gewährleisten könne.
Umweltministerium zentrale Stelle für vorausschauendes Controlling
Das Umweltministerium wird zentrale Stelle für das vorausschauende Controlling für die Ausbauvorhaben, für die das Land Baden-Württemberg zuständig ist. Grundlage für das Controlling ist der von den Regierungspräsidien gemeinsam mit den Vorhabenträgern erstellte Zeitplan. Dieser Zeitplan enthält für jedes Projekt quartalsscharf definierte Zieldaten für Meilensteine wie zum Beispiel die Einreichung der vollständigen Antragsunterlagen für die Genehmigungsverfahren, die Entscheidung im Planfeststellungsverfahren, den Baustart und die Inbetriebnahme.
Die Zeitpläne für die Meilensteine werden auf der Webseite der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen veröffentlicht.
Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft: Netzausbau
