Integration

Weltoffenes Baden-Württemberg

Flüchtlinge besuchen eine Universität (Bild: © dpa)

Baden-Württemberg hat eine bunte Bevölkerung. Sie ist heimatverbunden, weltoffen, vielfältig und kreativ. Ein starker Zusammenhalt der Gesellschaft bildet die Grundlage für gelungene Integration und Teilhabe der Menschen in unserem Land.

Knapp ein Drittel aller Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger hat internationale Wurzeln. Die meisten von ihnen leben bereits seit Generationen hier und sind  integraler Teil unserer Bevölkerung.

Um den Fachkräftebedarf unserer starken Wirtschaft decken zu können, waren und sind wir darauf angewiesen, Fachkräfte aus dem Ausland zu gewinnen. Daher erachten wir Strategien für das gezielte Anwerben von Fachkräften für notwendig und setzen uns auf Bundesebene für ein Fachkräfteeinwanderungsgesetz und optimale gesetzliche Rahmenbedingungen ein.

Viele Flüchtlinge, die zu uns kommen und bei uns Schutz vor Gewalt und Verfolgung suchen, werden für längere Zeit bei uns bleiben und Teil unserer Gesellschaft werden. Deshalb unterstützen wir diese Menschen dabei, bei uns anzukommen und sich zu integrieren – in Bildung, Arbeit und Wohnen, in unsere Gesellschaft und in unsere Rechtskultur, in unser vielfältiges soziales und kulturelles Leben.

Unser gesamtes Engagement richten wir entsprechend unserer Leitlinie „Integration fördern und fordern“ aus und sorgen dafür, dass Zuwanderung nach Baden-Württemberg weiterhin eine Erfolgsgeschichte bleibt.

Menschenwürdige Flüchtlingspolitik

Weltweit sind mehr als 68 Millionen Menschen auf der Flucht. Über 1,1 Millionen Menschen kamen in den Jahren 2015 und 2016 als Asylsuchende nach Deutschland. Die Zahl neu ankommender Asylbewerber ist 2017 und 2018 deutlich zurückgegangen. 2017 verzeichnete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge noch insgesamt rund 200.000 Asylerstanträge für Deutschland – davon rund 21.000 in Baden-Württemberg. 2018 waren es noch rund 162.000 Anträge –  davon rund 11.000 in Baden-Württemberg.

Der große Flüchtlingszugang stellt Deutschland und Baden-Württemberg weiterhin vor große Herausforderungen. Wir bekennen uns zu unserer humanitären Verantwortung. Wir stehen zum Grundrecht auf Asyl für Menschen, die auf unseren Schutz und auf unsere Hilfe angewiesen sind. Und wir gewähren Zugang zu einem fairen und zügigen Asylverfahren und sorgen während dieses Verfahrens für eine menschenwürdige Unterbringung.

Zur Lösung der gegenwärtigen Herausforderungen setzen wir uns für eine gemeinsame und humanitäre europäische Flüchtlings- und Asylpolitik ein. Dazu gehört die Weiterentwicklung des europäischen Asylsystems mit gemeinsamen Verfahrens- und Leistungsstandards, einem fairen Verteilungsmechanismus und einem wirksamen Schutz der EU-Außengrenzen.

Dem besonderen Schutzbedarf von Frauen und Kindern, Jugendlichen, Schwangeren, gebrechlichen Menschen und Personen mit Behinderungen müssen wir gerecht werden. Wir schützen auch diejenigen, die aufgrund ihres Glaubens oder ihrer sexuellen Identität Diskriminierungen ausgesetzt waren beziehungsweise sind.

Bei der Bewältigung der gegenwärtigen Aufgaben gehen wir neue Wege und suchen nach klugen und effizienten Lösungen. Das Ausbildungsbündnis und die Fachkräfteallianz beschäftigen sich intensiv mit dem Flüchtlingsthema.

Integration fördern – Integration fordern

„Integration fördern und fordern“ bedeutet für uns, die Menschen, die längerfristig bei uns bleiben, in ihren Integrationsanstrengungen zu unterstützen. Die Motivation, einen persönlichen Beitrag für eine gelingende Integration zu leisten, ist bei einer großen Mehrheit sehr hoch. Wir müssen diesen Menschen daher ausreichende und möglichst passgenaue Angebote machen; nur so kann Integration gelingen. Das bedeutet aber auch, dass diejenigen, die sich einer erfolgreichen Integration verschließen, mit Konsequenzen rechnen müssen. Wir geben einen Vertrauensvorschuss, wir investieren in die Zukunft der neu angekommenen Menschen. Wir leben eine Willkommenskultur. Aber wir erwarten im Gegenzug auch Leistungsbereitschaft, Anstrengung, Verantwortungsbereitschaft und Integrationswillen.

Das geltende Partizipations- und Integrationsgesetz entwickeln wir zu einem Landesintegrationsgesetz weiter. Damit Baden-Württemberg auch zukünftig ein Land des Zusammenhalts, der gelingenden Integration und gemeinsamen Heimat bleibt.

Im Februar 2018 hat der Landesbeirat für Integration seine Arbeit aufgenommen. Das Expertengremium berät die Landesregierung in allen wesentlichen Fragen der Integrationspolitik. Der Beirat besteht aus 13 Vertreterinnen und Vertretern aus den Bereichen Wissenschaft, Wirtschaft, Religionsgemeinschaften, freie Wohlfahrtverbände, Verwaltung und Gesellschaft.

Perspektiven schaffen durch Sprache und Bildung

Der Erwerb der deutschen Sprache ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Integration. Wir sorgen deshalb für einen einfachen Zugang zu Sprachkursen und unterstützen die Stadt- und Landkreise, die ein breites und auf die individuellen Bedürfnisse zugeschnittenes Angebot von Sprachkursen bereitstellen.

Durch eine zügige Aufnahme in Kinderbetreuungseinrichtungen oder Schulen ermöglichen wir zugewanderten Kindern einen schnellen Zugang zu Bildung und Betreuung.

Durch genügend Personal und Mittel für Vorbereitungsklassen (VKL) in den Schulen und Vorqualifizierungsjahre für Arbeit und Beruf (VABO) in den Berufsschulen erreichen wir einen möglichst zügigen Übergang in die Regelklassen.

Darüber hinaus sorgen wir für einen erleichterten Zugang zu beruflichen Schulen und für die Möglichkeit, mehr Schulabschlüsse auf dem zweiten Bildungsweg zu erwerben. Stipendien ermöglichen qualifizierten jungen Flüchtlingen, ihr Studium zeitnah zu beginnen oder fortzusetzen.

Bessere berufliche Chancen schaffen

Zuwanderung ist eng mit der Geschichte Baden-Württembergs verknüpft. Wir wissen deshalb aus Erfahrung, dass Integration umso besser gelingt, je früher wir zugewanderte Menschen in den Arbeitsmarkt integrieren. Gemeinsam mit unserer starken Wirtschaft haben wir die Möglichkeit, Flüchtlinge mit guter Bleibeperspektive in eine berufliche Tätigkeit zu bringen. Gleichzeitig begreifen wir die jungen zugewanderten Menschen als große Chance für den Arbeitsmarkt, den wachsenden Bedarf an Fachkräften zu decken.

In diesem Zusammenhang benötigen unsere Ausbildungsbetriebe Rechtssicherheit und Verlässlichkeit. Dafür sorgen wir, indem wir Flüchtlinge während einer qualifizierenden Berufsausbildung und den sich anschließenden ersten beiden Beschäftigungsjahren nicht abschieben. Das sorgt für Sicherheit in den Betrieben und motiviert, geflüchteten Menschen einen Ausbildungsplatz anzubieten. Im Ausland bereits erworbene Berufsabschlüsse erkennen wir  so schnell wie möglich an, besonders im Ingenieurwesen sowie in den medizinischen und pflegerischen Berufen.

Kommunen und Kreise unterstützen

Die Unterbringung, Betreuung und Integration von Flüchtlingen stellen eine große Herausforderung für Kreise, Städte und Gemeinden dar. Die Kommunen sind dabei der entscheidende Ort für eine gelingende Integration. Das Land hat vielfältige Förderprogramme aufgesetzt, um die Integrationsarbeit vor Ort zu fördern. Deshalb unterstützen wir beispielsweise die Einstellung von kommunalen Integrationsbeauftragten.

Zudem unterstützen wir die Kommunen bei ihrer Aufgabe der Anschlussunterbringung mit unserem „Pakt für Integration“ mit dem Kernelement Integrationsmanagement und weiteren Programmen, wie dem Sprachförderprogramm „VwV Deutsch".

Die Aufwendungen, die den Kommunen im Rahmen der vorläufigen Unterbringung entstehen, gleichen wir aus.

Rückkehr voranbringen

So wie wir schutzbedürftigen Menschen helfen und ihnen Perspektiven bieten, so gehört zum verantwortungsvollen Umgang mit den Flüchtlingszugängen auch das Eingeständnis, dass nicht alle Menschen, die zu uns nach Baden-Württemberg kommen, auch bei uns bleiben können.

Baden-Württemberg betreibt aus diesem Grund ein systematisches Rückführungsmanagement für abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerber. Dabei geben wir der freiwilligen Ausreise den Vorzug und unterstützen abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerber beispielsweise durch eine individuelle Rückkehrberatung. Wo Instrumente der freiwilligen Rückkehr nicht greifen, führen wir abgelehnte Asylbewerberinnen und Asylbewerber schnell wieder in ihre Heimat zurück, sofern keine Abschiebehindernisse bestehen.

Ehrenamtliche Helfer unterstützen

Viele tausende Menschen in Baden-Württemberg engagieren sich ehrenamtlich in der Flüchtlingsarbeit. Gerade auf kommunaler Ebene, bei der Integration der zugewanderten Menschen, ist ihr Wirken unverzichtbar. Diese Arbeit wird die Landesregierung auch weiterhin fördern, zum Beispiel mit dem Landesprogramm „Integration durch Bürgerschaftliches Engagement und Zivilgesellschaft", das Kommunen und Landkreise sowie zivilgesellschaftliche Initiativen mit verschiedenen Förderprogrammen wie beispielsweise „Gemeinsam in Vielfalt“, „qualifiziert. engagiert.“ oder „Nachbarschaftsgespräche – zusammenleben, aber wie?“ unterstützt. Auch unser Handbuch „Willkommen!“ sowie unser Flüchtlingsguide „Ankommen-Klarkommen“ leisten Hilfestellungen.

Im Mai 2019 verlieh das Land erstmalig der Landesintegrationspreis. Viele Menschen und Organisationen setzen sich in Baden-Württemberg mit Herzblut und Leidenschaft für ein gelingendes und selbstverständliches Zusammenleben von Menschen mit und ohne Einwanderungsgeschichte ein. Dieses vielfältige gesellschaftliche Engagement für Integration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zeichnen wir mit der Verleihung des Integrationspreises aus.