Integration

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Weltoffenes Baden-Württemberg

  • Flüchtlinge besuchen eine Universität (Quelle: dpa)

Baden-Württemberg hat eine bunte Bevölkerung. Sie ist heimatverbunden, weltoffen, vielfältig und kreativ. Ein starker Zusammenhalt der Gesellschaft bildet die Grundlage für gelungene Integration und Teilhabe der Menschen in unserem Land.

Über ein Viertel aller Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger haben internationale Wurzeln – so viele wie in keinem anderen deutschen Flächenland. Zum Teil sind die zugewanderten Menschen bereits seit Generationen wichtiger Bestandteil unserer Bevölkerung.

Um den Fachkräftebedarf unserer starken Wirtschaft decken zu können, sind wir darauf angewiesen, Fachkräfte aus dem Ausland zu gewinnen. Daher entwickeln wir Strategien für das gezielte Anwerben von Fachkräften.

Viele Flüchtlinge, die derzeit aus Bürgerkriegsgebieten zu uns kommen oder über die letzten Jahre bei uns Schutz vor Gewalt und Verfolgung gesucht haben, werden für längere Zeit bei uns bleiben und Teil unserer Gesellschaft werden. Deshalb wollen wir diese Menschen bei uns integrieren: in Bildung, Arbeit und Wohnen, in unsere Gesellschaft und in unsere Rechtskultur.

Unser gesamtes Engagement richten wir entsprechend unserer Leitlinie „Integration fördern und Integration fordern“ aus und sorgen dafür, dass Zuwanderung in Baden-Württemberg weiterhin eine Erfolgsgeschichte bleibt.

Menschenwürdige Flüchtlingspolitik

Weltweit sind mehr als 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Über eine Million Menschen wurden dabei 2015 in Deutschland als Asylsuchende erfasst, rund 442.000 Asylerstanträge verzeichnete das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge – davon rund 100.000 in Baden-Württemberg.

Der hohe Flüchtlingszugang stellt Deutschland und Baden-Württemberg vor große Herausforderungen. Wir bekennen uns zu unserer humanitären Verantwortung. Wir stehen zum Grundrecht auf Asyl für Menschen, die auf unseren Schutz und auf unsere Hilfe angewiesen sind. Und wir gewähren Zugang zu einem fairen und zügigen Asylverfahren und sorgen während des Verfahrens für eine menschenwürdige Unterbringung.

Zur Lösung der gegenwärtigen Herausforderungen setzen wir uns für eine gemeinsame und humanitäre europäische Flüchtlings- und Asylpolitik ein. Dazu gehört die Weiterentwicklung des europäischen Asylsystems mit gemeinsamen Verfahrens- und Leistungsstandards, einem fairen Verteilungsmechanismus und einem wirksamen Schutz der EU-Außengrenzen.

Dem besonderen Schutzbedarf von Frauen und Kindern, Jugendlichen, Schwangeren, gebrechlichen und Personen mit Behinderungen müssen wir gerecht werden. Wir müssen auch diejenigen schützen, die aufgrund ihres Glaubens oder ihrer sexuellen Identität Diskriminierungen ausgesetzt sind.

Bei der Bewältigung der gegenwärtigen Aufgaben gehen wir neue Wege und suchen nach klugen und effizienten Lösungen. Das Ausbildungsbündnis und die Allianz für Fachkräfte beschäftigen sich intensiv mit dem Flüchtlingsthema. So hat sich im Rahmen des Ausbildungsbündnisses die „Task Force Flüchtlinge in Ausbildung“ zusammengefunden.

Integration fördern – Integration fordern

„Integration fördern und Integration fordern“ bedeutet für uns, die Menschen, die längerfristig bei uns bleiben, in ihren Integrationsbemühungen zu fördern. Die Motivation, ihren Beitrag zu einer gelingenden Integration zu leisten, ist bei einer großen Mehrheit sehr hoch. Wir müssen den Menschen daher ausreichende Angebote machen; nur so kann Integration gelingen. Das bedeutet aber auch, dass diejenigen, die sich der Integration verschließen, mit Konsequenzen rechnen müssen. Wir geben einen Vertrauensvorschuss, wir investieren in die Zukunft der neu angekommenen Menschen. Wir leben eine Willkommenskultur, aber wir erwarten im Gegenzug auch Leistungsbereitschaft, Anstrengung, Verantwortungsbereitschaft und Integrationswillen.

Das geltende Partizipations- und Integrationsgesetz entwickeln wir zu einem Landesintegrationsgesetz weiter. Damit Baden-Württemberg auch zukünftig ein Land des Zusammenhalts, der gelingenden Integration und gemeinsamen Heimat bleibt.

Perspektiven schaffen durch Sprache und Bildung

Der Erwerb der deutschen Sprache ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Integration. Wir sorgen deshalb für einen einfachen Zugang zu Sprachkursen.

Durch eine zügige Aufnahme in Kinderbetreuungseinrichtungen oder Schulen wollen wir zugewanderten Kindern einen schnellen Zugang zu Bildung und Betreuung ermöglichen.

Durch genügend Personal und Mittel für Vorbereitungsklassen (VKL) in den Schulen und Vorqualifizierungsjahre für Arbeit und Beruf (VABO) in den Berufsschulen wollen wir einen möglichst zügigen Übergang in die Regelklassen erreichen.

Darüber hinaus sorgen wir für einen erleichterten Zugang zu beruflichen Schulen und für die Möglichkeit, mehr Schulabschlüsse auf dem zweiten Bildungsweg zu erwerben. Stipendien ermöglichen qualifizierten jungen Flüchtlingen zeitnah ihr Studium zu beginnen oder fortzusetzen.

Bessere berufliche Chancen schaffen

Zuwanderung ist eng mit der Geschichte Baden-Württembergs verknüpft. Aus Erfahrung wissen wir, dass Integration besser gelingt, je früher wir die zugewanderten Menschen in den Arbeitsmarkt integrieren. Gemeinsam mit unserer starken Wirtschaft haben wir die Möglichkeit, Flüchtlinge mit guter Bleibeperspektive in eine berufliche Tätigkeit zu bringen. Gleichzeitig sind die jungen Menschen für den Arbeitsmarkt eine Chance, den Bedarf an Fachkräften zu decken.

Allerdings benötigen unsere Ausbildungsbetriebe Rechtssicherheit und Verlässlichkeit. Dafür sorgen wir, indem wir Flüchtlinge während einer qualifizierten Berufsausbildung und den sich anschließenden ersten beiden Beschäftigungsjahren nicht abschieben. Das bringt Sicherheit für die Betriebe und motiviert, den Geflüchteten einen Ausbildungsplatz anzubieten. Im Ausland bereits erworbene Berufsabschlüsse wollen wir zukünftig schneller anerkennen, besonders im Ingenieurwesen sowie in medizinischen und pflegerischen Berufen.

Kommunen und Kreise unterstützen

Die Unterbringung, Betreuung und Integration von Flüchtlingen ist eine große Herausforderung für Kreise, Städte und Gemeinden. Die Kommunen sind dabei der entscheidende Ort für eine gelingende Integration. Das Land hat deshalb vielfältige Förderprogramme aufgesetzt, um die Integrationsarbeit vor Ort zu fördern. So unterstützen wir beispielsweise die Einstellung von kommunalen Flüchtlings- und Integrationsbeauftragten und organisieren kommunale Flüchtlingsdialoge.

Zudem wollen wir die Kommunen bei ihrer Aufgabe der Anschlussunterbringung mit unserem „Pakt für Integration“ und weiteren Programme unterstützen.

Die Aufwendungen, die den Kommunen im Rahmen der vorläufigen Unterbringung entstehen, gleichen wir durch eine nachlaufende Spitzabrechnung aus.

Rückkehr voranbringen

So wie wir schutzbedürftigen Menschen helfen und Perspektiven bieten, so gehört zum verantwortungsvollen Umgang mit der Flüchtlingskrise auch das Eingeständnis, dass nicht alle Menschen, die zu uns kommen, auch bleiben können.

Baden-Württemberg betreibt aus diesem Grund ein systematisches Rückführungsmanagement für abgelehnte Asylbewerber. Dabei geben wir der freiwilligen Ausreise abgelehnter Asylbewerber den Vorzug und fördern diese beispielsweise durch eine Rückkehrberatung. Wo Instrumente der freiwilligen Rückkehr nicht greifen, führen wir die abgelehnten Asylbewerber schnell wieder in ihre Heimat zurück, sofern keine Abschiebehindernisse bestehen.

Ehrenamtliche Helfer unterstützen

Viele tausende Menschen in Baden-Württemberg engagieren sich ehrenamtlich in der Flüchtlingsarbeit. Gerade auf kommunaler Ebene, bei der Integration der zugewanderten Menschen, ist ihr Wirken unverzichtbar. Diese Arbeit wird die Landesregierung weiterhin fördern. Zum Beispiel durch Ehrenamtsbeauftragte in den Kommunen, die durch Vernetzung, Koordination und Qualifizierung der ehrenamtliche Helfer einen wichtigen Beitrag zum Brückenschlag zwischen Staat und Bürgergesellschaft leisten. Auch unser Handbuch „Willkommen!“ sowie unser Flüchtlingsguide leisten Hilfestellungen.


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