Ob Fasnet, Fasching oder Karneval genannt, die „fünfte Jahreszeit“ bringt an vielen Orten eine Vielzahl von Menschen zusammen, die Brauchtümer pflegen und fröhlich feiern. „Mir ist bewusst, dass viele Menschen durch die Vorfälle in der Silvesternacht verunsichert sind. Wir dürfen uns jedoch die Freude an öffentlichen Veranstaltungen nicht nehmen lassen“, sagte Innenminister Reinhold Gall. Die Polizei sei auf die „fünfte Jahreszeit“ vorbereitet und werde bei großen Veranstaltungen oder Events präsent sein.
Bei Bedarf würden lageorientiert zusätzliche Interventionskräfte des Polizeipräsidiums Einsatz bereitstehen. Die Polizeipräsidien seien vom Landespolizeipräsidium zudem angewiesen worden, gerade an den neuralgischen Örtlichkeiten, wie zum Beispiel Treffpunkten größerer Personengruppen, offene und verdeckte Präsenz zu zeigen. Ziel sei es, Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung möglichst schon im Vorfeld zu verhindern.
„Die Polizei wird bei Bedarf auch konsequent Platzverweise, Aufenthaltsverbote – und sofern erforderlich auch Gewahrsamnahmen – durchsetzen“, kündigte der Innenminister an. Auch werde der verstärkte Einsatz von mobiler oder stationärer Videoüberwachung von den Polizeipräsidien geprüft. „Wir haben unser 5-Punkte-Programm als Reaktion auf die Vorkommnisse in Köln und Stuttgart schnell umgesetzt“, unterstrich Gall. Insgesamt werde die Polizei deutlich stärker als in der Vergangenheit die Bevölkerung über Facebook und/oder Twitter informieren.
Beitrag von Besucherinnen und Besuchern wichtig
Für eine sichere närrische Zeit sei auch ein Beitrag von Besucherinnen und Besuchern der Veranstaltungen gefordert. Im Gedränge bestehe die Gefahr, Opfer von Straftaten zu werden. So werde insbesondere der sorglose Umgang mit Wertsachen durch Täter schnell registriert und ausgenutzt. Natürlich werde die Polizei auch dieses Jahr auf Langfinger achten.
Es gehöre aber auch dazu, dass Besucherinnen und Besucher mitgeführte Taschen geschlossen halten sowie Jacken und Handtaschen niemals unbeaufsichtigt lassen. Gerade Auswärtigen werde zudem geraten, sich vor der Veranstaltung mit den örtlichen Gegebenheiten vertraut zu machen. Dadurch falle die Orientierung während des Festes leichter und die Besucher wüssten sofort, wohin sie sich in Gefahrensituationen zu wenden hätten.
Feiernde würden oftmals mehr Alkohol trinken als sie vertragen. Vor allem von Jugendlichen werde die gewaltverstärkende Wirkung des Alkohols unterschätzt. So komme es immer wieder zu Übergriffen auf Festbesucher, aber auch auf Polizeibeamte. „Das werden wir so nicht akzeptieren. Die Polizei wird auch dieses Jahr wieder intensiv darauf achten, dass sich alle an die Regeln halten“, kündigte der Innenminister an.
Ein weiterer polizeilicher Schwerpunkt gelte der Sicherheit im Straßenverkehr. Absolut verantwortungslos verhielten sich alle Verkehrsteilnehmer, die sich alkoholisiert oder unter dem Einfluss von Drogen ans Steuer setzten. Hier stehe bei weitem nicht nur der Führerschein auf dem Spiel. Viel schwerer wögen die Gefahren für sich selbst und für unbeteiligte Verkehrsteilnehmer. Komme es zum Verkehrsunfall, seien die persönlichen und wirtschaftlichen Folgen enorm. Mit dem Wissen, einen Menschen durch einen Verkehrsunfall unter Alkohol oder Drogen schwer verletzt oder getötet zu haben, solle niemand leben müssen. Auch Schadensersatzforderungen der Geschädigten oder Versicherungen könnten die Zukunft verbauen. „Alkohol oder Drogen am Steuer sind absolut nicht tolerierbar. Mein Appell lautet deshalb: Einer muss nüchtern bleiben! Wer fährt, trinkt nicht“, so Gall weiter.
Um die Sicherheit der Besucherinnen und Besucher der vielen Faschingsveranstaltungen zu gewährleisten, stünden gerade auch die Festveranstalter und Gewerbetreibenden besonders in der Pflicht. „Die Missachtung der Altersgrenzen beim Verkauf alkoholischer Getränke ist kein Kavaliersdelikt. Auch die Abgabe von Alkohol an bereits erkennbar Betrunkene ist völlig verantwortungslos“, warnte der Innenminister. Die Polizei werde daher die Einhaltung der Bestimmungen des Jugendschutzes und des Gaststättenrechts intensiv überwachen.
„Mich freut, dass sich bereits im Vorfeld der tollen Tage viele Faschingsvereine besonders verantwortungsvoll zeigen“, lobte Innenminister Gall. So hätten Vereine offiziell angekündigt, keine hochprozentigen Alkoholika während der Faschingszeit zu verkaufen. Der Innenminister appellierte: „Gemeinsam mit verantwortungsvollen Organisatoren und Festbesuchern können wir auch dieses Jahr wieder eine fröhliche, glückselige Fasnet erleben.“
Polizeiliche Kriminalprävention der Länder und des Bundes
