Der Kabinettsausschuss Ländlicher Raum 2021 bis 2026 wurde formal eingesetzt. Mit ihm wird der Ländliche Raum und die Menschen, die dort leben und arbeiten, weiterhin in den Fokus der Politik des Landes gestellt.
„Ein leistungsfähiger und attraktiver Ländlicher Raum ist ein Markenkern Baden-Württembergs. Der Ländliche Raum bildet die Lebenswirklichkeit unseres Landes ab und ist dessen ökonomische und ökologische Kraftquelle. Unser Auftrag ist es, ihn weiterzuentwickeln und zu stärken, um ihn in eine erfolgreiche Zukunft zu führen. Dabei sind eine vorausschauende Strukturpolitik und passgenaue Förderinstrumente zentrale Elemente. Mit der erneuten Einsetzung eines Kabinettsausschusses Ländlicher Raum können wir die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Legislaturperiode fortsetzen. Wir stellen damit den Ländlichen Raum und die Menschen, die dort leben und arbeiten, weiterhin in den Fokus unserer Politik“, sagte der Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz und Vorsitzende des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum, Peter Hauk.
Der aktuelle Koalitionsvertrag sieht vor, dass die Arbeit des ressortübergreifenden Kabinettsausschusses Ländlicher Raum unter Federführung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz fortgesetzt werden soll. Der Kabinettsausschuss wurde am Dienstag, 13. Juli von der Landesregierung formal eingesetzt. Mit einer konstituierenden Sitzung wird der Kabinettsausschuss Ländlicher Raum nach der Sommerpause seine Arbeit aufnehmen.
Entwicklung von Zielen und Handlungsempfehlungen
„Als ressortübergreifendes Gremium wirkt der Kabinettsausschuss Ländlicher Raum an der Vorbereitung von Kabinettsentscheidungen mit und erarbeitet zukunftsorientierte Zielvorstellungen und konkrete Handlungsempfehlungen für die Weiterentwicklung der Ländlichen Räume sowie für gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land. Neben der Vergabe von Modellprojekten für innovative Ansätze sollen auch die erfolgreich laufenden und angestoßenen Maßnahmen des Kabinettsausschusses der vergangenen Legislaturperiode (PDF) fortgesetzt und weiterentwickelt werden“, sagte Minister Hauk.
„Der interministerielle Ansatz des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum trägt in hohem Maße dazu bei, den Ländlichen Raum zukunftsfest zu gestalten. Dass sich auch in dieser Legislaturperiode alle Fachministerien am Kabinettsausschuss beteiligen, ist ein deutliches Zeichen für die große Bedeutung des Ländlichen Raumes in allen Lebensbereichen“, erklärte Minister Hauk.
Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse
„Gemeinsam wollen wir nachhaltige Lösungen für komplexe Zukunftsfragen und Herausforderungen des Ländlichen Raumes erarbeiten. Wir wollen die wichtigen Themen und Fragestellungen, die den Ländlichen Raum als politischen Querschnittsbereich direkt betreffen, innerhalb der Landesregierung verknüpfen und mit durchdachten und pragmatischen Lösungsansätzen voranbringen. Ich freue mich auf die weitere gemeinsame und gewinnbringende Arbeit im Kabinettsausschuss Ländlicher Raum“, so der Minister.
Kabinettsausschüsse sind bedeutende Instrumente der Landesregierung, um zentrale, ressortübergreifende und komplexe Fragestellungen zu bearbeiten. Im Zentrum des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum steht das Staatsziel der Förderung von gleichwertigen Lebensverhältnissen, Infrastrukturen und Arbeitsbedingungen im gesamten Land. Dieser Verfassungsauftrag soll mit dem Kabinettsausschuss mit Leben gefüllt werden. Zur Umsetzung dieses Zieles schlägt der Kabinettsausschuss erforderliche Maßnahmen dem Ministerrat vor oder legt diese im Rahmen seines Aufgabenbereiches fest. Hierzu gehören beispielsweise die Vergabe von Modellprojekten, die Entwicklung zukunftweisender Konzepte, das Anstoßen von Bundesratsinitiativen oder das Einsetzen von interministeriellen Arbeitsgruppen auf Arbeitsebene zur Bearbeitung von Einzelthemen.
