Flüchtlinge

Jahresbilanz Flüchtlinge 2020

Eine Asylbewerberin trägt ihr kleines Kind auf dem Arm. (Bild: dpa)

Das Flüchtlings-Aufnahmesystem des Landes hat sich auch unter den Bedingungen der Corona-Pandemie bewährt. Seit Mitte Mai wurde keine ganze Erstaufnahmeeinrichtung in Baden-Württemberg mehr unter eine coronabedingte Ausgangs- und Kontaktsperre gestellt.

„Wir haben im Ankunftszentrum und den Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge eine besondere Wohn- und Lebenssituation. Deshalb ist es wichtig, alles zu tun, was möglich ist, um Corona-Infektionen in Erstaufnahmeeinrichtungen zu identifizieren, Betroffene zu isolieren und eine mögliche Ausbreitung zu unterbinden. Die stringente Anwendung dieser Maßnahmen hat sich in den Erstaufnahmeeinrichtungen bewährt. Schwere Krankheitsverläufe oder gar Todesfälle sind bislang in den Erstaufnahmeeinrichtungen nicht eingetreten. Seit Mitte Mai musste keine ganze Erstaufnahmeeinrichtung in Baden-Württemberg mehr unter eine Ausgangs- und Kontaktsperre gestellt werden“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl mit Blick auf die Lage in den Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge im vergangenen Jahr.

Entwicklung der Zugangszahlen für 2020

„Im Jahr 2020 kamen rund 7.000 Asylsuchende nach Baden-Württemberg. Damit sind die Zugangszahlen im Vergleich zum Vorjahr weiter gesunken. Für das Jahr 2019 wurden rund 10.000 Zugänge registriert. Damit setzt sich der Trend der rückläufigen Flüchtlingszahlen aus den Vorjahren fort. Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 suchten in Baden-Württemberg 98.000 Menschen Schutz. In den Jahren 2016 waren es 33.000, 2017 16.000 und 2018 11.000 Menschen. Der nochmalige Rückgang der Zugangszahlen 2020 im Vergleich zu 2019 um rund 3.000 ist mutmaßlich auch auf die SARS-CoV-2-Pandemie zurückzuführen“, erklärte Innenminister Thomas Strobl.

Die Zugangszahlen nach Monaten

Monat: Zugänge:

Januar

1.200

Februar

600

März

580

April

200

Mai

120

Juni

290

Juli

600

August

450

September

770

Oktober

810

November

980

Dezember

540

Im Vergleich zu den Zugängen rund um den ersten Lockdown im Frühjahr 2020 lagen die Zugangszahlen im Jahr 2019 im März bei 750, im April bei 820, im Mai bei 760 und im Juni bei 640. „Die Zugangszahlen haben in den Monaten Oktober und November wieder das Niveau vor der Corona-Krise erreicht, während sie im Dezember wieder rückläufig waren“, so Minister Thomas Strobl.

Derzeit 2.000 Menschen in Landeserstaufnahme

Die größte Gruppe der Asylsuchenden im vergangenen Jahr kam mit rund 1.500 Personen aus Syrien. Weitere größere Personengruppen kamen aus Nigeria (400), dem Irak (800) und der Türkei (850). Derzeit sind rund 2.000 Menschen in Erstaufnahmeeinrichtungen in Baden-Württemberg untergebracht, davon rund 800 im Ankunftszentrum in Heidelberg und rund 1.200 in den vier Landeserstaufnahmeeinrichtungen und acht Erstaufnahmeeinrichtungen. Für die Bewirtschaftung der Erstaufnahmeeinrichtungen wendete das Land Baden-Württemberg im Jahr 2020 durchschnittlich monatlich 12,9 Millionen Euro auf.

Auswirken der Corona-Pandemie

Wie viele andere Bereiche auch, waren die Landeserstaufnahmeeinrichtungen im vergangenen Jahr sehr stark von der Corona-Pandemie betroffen. Gerade die Unterbringung von Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften ist unter den Bedingungen einer Pandemie eine besondere Herausforderung für alle Beteiligten.

Nur durch konsequente und zielgerichtete Maßnahmen wurde verhindert, dass sich das Virus in den Erstaufnahmeeinrichtungen dauerhaft festsetzen konnte. So werden alle neu ankommenden Flüchtlinge auf Druck von Innenminister Thomas Strobl seit Beginn der Corona-Lage durchgehend auf eine Infektion mit SARS-CoV-2 getestet und für die Dauer von 14 Tagen getrennt untergebracht. So wurde erreicht, dass die Bewohnerinnen und Bewohner in den Erstaufnahmeeinrichtungen geschützt und der zentrale Registrierungsprozess im Ankunftszentrum Heidelberg weitergeführt werden konnte.

Belegungsdichte aufgrund Pandemielage reduziert

In den Erstaufnahmeeinrichtungen wurde zudem die Belegungsdichte durch eine vermehrte Zuweisung in die vorläufige Unterbringung und durch die kurzfristige Einrichtung weiterer Standorte deutlich auf unter 40 Prozent reduziert. Alle Bewohnerinnen und Bewohner werden eingehend über die Abstands- und Hygieneregelungen aufgeklärt und mit Schutzmasken ausgestattet. Ebenso werden durch organisatorische Maßnahmen die Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen soweit wie möglich entzerrt, um die empfohlenen Kontakt- und Abstandsregelungen einzuhalten. So werden teilweise Lunchpakete zum Essen auf den Zimmern ausgegeben oder Schichtbetrieb bei der Essensausgabe umgesetzt.

Risikopersonen genießen besonderen Schutz: Sie werden sofort bei der Ankunft identifiziert und so schnell wie möglich in zwei getrennten, temporär betriebenen Einrichtungen untergebracht. Dafür wurden ein Gästehaus in Bad Liebenzell und die Jugendherberge Freiburg angemietet. Für infizierte Personen wurde in Althütte-Sechselberg eine temporäre Isolier-Einrichtung geschaffen, die auf die Belange von infizierten Personen besonders ausgerichtet ist. Mit den eingeleiteten Maßnahmen entsprach die Erstaufnahme in Baden-Württemberg bereits vor deren Veröffentlichung den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts für die Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften während der Pandemie.

Besonderer Dank an Haupt- und Ehrenamtliche

Trotz aller Vorsichtsmaßnahmen kam es zu Beginn der Corona-Pandemie in drei Einrichtungen zu Ausbrüchen von SARS-CoV-2-Infektionen, die zu einer kurzfristigen Ausgangssperre für die jeweils betroffenen Standorte geführt haben. Bislang gab es unter den Bewohnerinnen und Bewohnern der Erstaufnahme keine schweren Krankheitsverläufe oder gar Todesfälle.

„Dank des besonderen Engagements der Haupt- und Ehrenamtlichen, die mit der Unterbringung und Versorgung der Bewohnerinnen und Bewohner betraut sind, und der ergriffenen konsequenten Maßnahmen konnte die Ausbreitung der Pandemie in den Erstaufnahmeeinrichtungen weitgehend verhindert werden. Dies zeigt, dass die eingeleiteten Maßnahmen richtig und zielführend sind. Auch im Jahr 2021 bleibt der Infektionsschutz der Bewohnerinnen und Bewohner sowie der haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Erstaufnahme prioritäres Ziel. Deshalb ist auch weiterhin ein hohes Maß an Aufmerksamkeit und Vorsorge notwendig“, so Minister Thomas Strobl.

Innenministerium: Ausländer und Flüchtlingspolitik

Startendes Flugzeug am Flughafen Stuttgart (Bild: Flughafen Stuttgart)
  • Flugverkehr

Digitale Infoveranstaltung zu alternativer Abflugroute am Flughafen Stuttgart

Untersuchung der Gesteinsverwitterung an einer Dorfkirche
  • Denkmalschutz

Denkmalschutz-Aktion an den Schulen gestartet

Häuser in Stuttgart werden von der Morgensonne beschienen. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Wohnraum

Prämienanreize für Kommunen sollen Wohnraum schaffen

(von rechts nach links:) Innenstaatssekretär Wilfried Klenk, Vorstandsmitglied der Polizeistiftung Baden-Württemberg Erster Polizeihauptkommissar Rolf Kircher, Vorstandsmitglied der Polizeistiftung Rheinland-Pfalz René Klemmer, die stellvertretende Vorsitzende der Polizeistiftung Nordrhein-Westfalen Polizeioberkommissarin Meike to Baben, die Vorstandsvorsitzende Polizeistiftung Baden-Württemberg Landespolizeipräsidentin Dr. Stefanie Hinz und Polizeivizepräsident Polizeipräsident Einsatz Anton Saile bei der Scheckübergabe.
  • Polizei

Ehrung der zurückgekehrten Einsatzkräfte der Flutkatastrophe

Zwei Wappen der baden-württembergischen Polizei sind neben einem Polizeifahrzeug zu sehen.
  • Polizei

Erfreuliche Wochenendbilanz der Polizei

Screenshot einer Karte des Landes Baden-Württemberg
  • Landesentwicklung

Online-Tagungen zur Geodateninfrastruktur in der kommunalen Praxis

Eine Lokalzeitung wird über andere Zeitungen gehalten.
  • Kommunales

Vermittlungsgespräch zu kommunalen Amtsblättern

Schreiner bei der Arbeit
  • Handwerk

Bildungsakademie der Handwerkskammer Karlsruhe wird modernisiert

Erzieherin und Kind beim Lesen
  • Kinder und Jugendliche

Frederick Tag 2021 soll Freude und Spaß am Lesen vermitteln

Rettungskräfte nehmen an einer Katastrophenschutzübung teil (Bild: © Franziska Kraufmann/dpa)
  • Feuerwehr

Regionale Feuerwehr-Übungsanlage in Betrieb genommen

Eine Besucherin der Ausstellung mit dem Titel: „Kunst & Textil“ sieht sich am 20. März 2014 in der Staatsgalerie in Stuttgart die Skulptur „Foud Farie“ aus dem Jahr 2011 von Yinka Shonibare an.
  • Kunst

Jugendkunstpreis 2021 verliehen

Wolf
  • Wolf

Wolfsnachweis in Weinsberg im Landkreis Heilbronn

Ein Federahannes, eine Rottweiler Narrenfigur, springt in Rottweil beim Narrensprung durch die Luft. (Foto: dpa)
  • Coronavirus

Fastnacht und Karneval sollen stattfinden können

Eine Hand hält eine Aufenthaltsgestattung. (Foto: © dpa)
  • Migration

15. Tätigkeitsbericht der Härtefallkommission vorgestellt

Auf einem Tisch im Landgericht Karlsruhe liegt ein Richterhammer aus Holz, darunter liegt eine Richterrobe. (Foto: © dpa)
  • Polizei

Gerichtsurteil zum brutalen Angriff am Rand einer Corona-Demonstration

Das Atomkraftwerk Neckarwestheim. (Bild: Patrick Seeger / dpa)
  • Atomenergie

Neues Infoforum Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz gestartet

Außenansicht Erweiterungsbau Polizeipräsidium (PP) Offenburg
  • Vermögen und Hochbau

Erweiterungsbau für das Polizeipräsidium Offenburg übergeben

  • Podcast zum Bundesrat

#17 DRUCK SACHE – „Punkte und Sterne“

Dr. Michael Münter
  • Verwaltung

Neuer Ministerialdirektor im Umweltministerium

Narzissen blühen in Ludwigsburg vor dem Schloss im Blühenden Barock (Bild: © dpa).
  • Schlösser und Gärten

Finanzminister besucht Schlösser in Ludwigsburg und Bebenhausen

Verschiedene Menschen am Tisch im Gespräch
  • Städtebau

Land fördert sechs weitere nichtinvestive Städtebauprojekte

Ein Mann tippt in einem Büro auf einer Tastatur. (Bild: © dpa)
  • Nachhaltigkeit

Auszeichnung für nachhaltiges Wirtschaften in der IT-Ausrüstung

In Westen gekleidete Polizisten stehen in Reutlingen. (Bild: picture alliance/Silas Stein/dpa)
  • Polizei

Wochenendbilanz der Polizei

Logo Landesgartenschau Überlingen 2021
  • Nachhaltigkeit

Grünes Klassenzimmer auf der Landesgartenschau in Überlingen

Ein Schild weist den Wählerinnen und Wählern den Weg zum Wahllokal (Bild: dpa).
  • Bundestagswahl

Endgültiges Landesergebnis der Bundestagswahl 2021