Die Gesundheitsministerkonferenz hat über die finanzielle Situation der Krankenhäuser, die Sicherstellung der Arzneimittelversorgung und die Unterstützung für Betroffene von Long COVID beraten.
Zu ihrer dritten Videokonferenz in diesem Jahr haben sich die Landesministerinnen und -minister sowie Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit am 25. September 2023 zusammengeschaltet. Die Bundesebene war durch Bundesgesundheitsminister Professor Dr. Karl Lauterbach vertreten. „Ich danke meinen Kolleginnen und Kollegen für die guten und zielführenden Beratungen“, sagte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manne Lucha, im Anschluss an die Sitzung.
Arzneimittelversorgung
Die Versorgungslage mit Arzneimitteln ist bundesweit nach wie vor angespannt, beispielsweise bei Antibiotika und Krebstherapeutika. Die Länder haben vom Bund erneut einen umfassenden und konstruktiven Dialog eingefordert – auch unter Beteiligung der Pharmabranche. Neben der Frage einer gesicherten Arzneimittelversorgung ist den Ländern auch eine Stärkung der Pharmastandorte Deutschland und Europa ein wichtiges Anliegen. „Wir wollen Lösungsansätze gemeinsam mit allen Akteuren erarbeiten“, sagte der GMK-Vorsitzende Lucha. „Eine sichere Arzneimittelversorgung und eine nachhaltige Stärkung der Pharmastandorte Deutschland und Europa sind unser erklärtes Ziel.“
Finanzielle Situation der Krankenhäuser
Bundesweit geraten immer mehr Krankenhäuser in wirtschaftliche Schwierigkeiten. Gründe hierfür sind insbesondere die inflationsbedingten Kostensteigerungen, steigende Energiekosten und hohe Tarifabschlüsse, die seitens des zuständigen Bundes bislang noch nicht adäquat ausgeglichen werden. Zur Sicherung einer flächendeckenden Krankenhausversorgung fordern die Länder zeitnahe Maßnahmen zur Liquiditätssicherung der Krankenhäuser durch den zuständigen Bund. Dabei soll das Vergütungssystem der Krankenhäuser die hohen Kostensteigerungen besser – und insbesondere ohne zeitliche Verzögerung – abbilden. Die Länder kritisieren, dass – trotz Verabredung im Eckpunktepapier zur Krankenhausreform – im nun vorgelegten Bundeshaushalt 2024 hierfür keine zusätzlichen finanziellen Mittel veranschlagt sind.
Unterstützung für Betroffene von Long COVID
Die Erforschung des Krankheitsbildes Long COVID und die Versorgung von Betroffenen müssen weiter gestärkt werden. Die Länder fördern die Post- und Long-COVID-Forschung finanziell. „Bei den Versorgungsangeboten für Betroffene von Long COVID ist die Erreichbarkeit vor Ort ein wichtiger Aspekt“, meinte GMK-Vorsitzender Lucha. „Bei vielen Themenbereichen rund um Long COVID sind Bund und Länder betroffen, eine gemeinsame Strategie ist daher zielführend.“
Gefasste Beschlüsse
Die Gesundheitsministerkonferenz hat zudem zu folgenden Themen Beschlüsse gefasst: Förderung der Weiterbildung für Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte, Maßregelvollzug, Meldepflicht bei Bezug von Asylbewerberleistungen, telefonische Krankschreibung von Kindern und Jugendlichen sowie Anschlussfinanzierung des Pakts für den Öffentlichen Gesundheitsdienst.
