Gesundheitsberufe

Bereitschaftsdienstärzte von der Sozialversicherung befreien

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Ein Hausarzt misst den Blutdruck einer Patientin (Bild: © dpa).

Gesundheitsminister Manne Lucha begrüßt die Initiative der Länder im Bundesrat, die Arbeit von Ärztinnen und Ärzten in Notfallpraxen weitgehend von der Sozialversicherungsbeitragspflicht zu befreien. Die Arbeit in den Notfallpraxen kann nur mit zusätzlichen approbierten Ärztinnen und Ärzten aufrechterhalten werden.

Der baden-württembergische Gesundheitsminister Manne Lucha begrüßt es, dass die Länder im Bundesrat in ihrer Sitzung am 12. Mai 2023 die Initiative ergriffen haben, die Arbeit von Ärztinnen und Ärzten in einer Notfallpraxis weitgehend von der Sozialversicherungsbeitragspflicht zu befreien.

„Dieser Notdienst in den sprechstundenfreien Zeiten, vor allem an den Wochenenden und Feiertagen, ist von überragender gesundheitspolitischer Bedeutung“, sagte Manne Lucha.

Die Kassenärztlichen Vereinigungen berichten, dass sie die Arbeit in den Notfallpraxen nur mit zusätzlichen approbierten Ärztinnen und Ärzten aufrechterhalten können. „Wir brauchen diese engagierten Ärztinnen und Ärzte dringend, um die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung außerhalb der Sprechstundenzeiten auch in Zukunft zu gewährleisten. Deshalb liegt der Ball jetzt beim Bund, hier für Rechtssicherheit für die teilnehmenden Ärztinnen und Ärzte zu sorgen“, erläuterte Minister Manne Lucha abschließend.

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Gruppenfoto der 54. Sportministerkonferenz. V.l.: Klaus Zimmermann, Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, Olaf Bull, Staatsrat beim Senator für Inneres und Sport in Bremen, Stefan Gruhner, Chef der Staatskanzlei und Thüringer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport und Ehrenamt, Florian Birkmeyer, Ministerialdirektor im Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien des Landes Rheinland-Pfalz, Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport im Saarland, Franziska Becker, Staatssekretärin für Inneres und Sport in Berlin, Nils Thiede, Leiter der Abteilung Jugend, Familie und Sport im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport Mecklenburg-Vorpommern, Sandro Kirchner, Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, Magdalena Finke, Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein, Ulf Bandiko, Amtschef im Ministerium des Inneren und Sport von Sachsen, Theresa Schopper, die für den Sport zuständige Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg und Vorsitzende der Sportministerkonferenz, Daniela Behrens, Ministerin für Inneres und Sport von Niedersachsen, Thomas Weikert, Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Diana Stolz, hessische Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege, Andy Grote, Senator für Inneres und Sport in Hamburg, und Ronald Rauhe, Staatsminister für Sport und Ehrenamt im Bundeskanzleramt.
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