Gesundheit

Sorge um Versorgungssicherheit mit bestimmten Medizin- und Nischenprodukten

Eine Sozialarbeiterin misst die Blutdruckwerte eines Probanden und übermittelt diese drahtlos per Smartphone an einen Arzt.

Gesundheitsminister Manne Lucha schlägt aufgrund der angespannten Versorgungssituation mit manchen sicheren Medizinprodukten Alarm. Die Gesundheitsministerkonferenz der Länder unterstützt dies.

Gesundheitsminister Manne Lucha schlägt aufgrund der angespannten Versorgungssituation mit manchen sicheren Medizinprodukten Alarm – und findet breiten Rückhalt auf der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) der Länder. Einen entsprechenden Beschlussvorschlag aus Baden-Württemberg nahm die GMK gestern Abend, 22. Dezember 2021, einstimmig an und bat den Bund um wohlwollende Prüfung konkret vorgeschlagener Handlungsempfehlungen aus Stuttgart.

Der Hintergrund: Bestimmte Medizinprodukte können derzeit kaum noch auf den Markt gebracht werden. Es wird befürchtet, die Versorgungslage könnte sich zu Engpässen zuspitzen, und auch die Innovationskraft von Medizintechnikunternehmen könnte leiden. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach nahm den GMK-Beschluss wohlwollend auf und versprach, auf Bundesebene Lösungen zu prüfen und sich auch auf europäischer Ebene hierfür einzusetzen.

Klarheit über die EU-Regularien gefordert

„Die Problemanzeigen aus der Medizintechnikbranche zur Versorgung sicherer Medizinprodukte besorgen uns. Wir benötigen dringend Klarheit, ob und in welchem Ausmaß wir infolge der EU-Regularien mit Versorgungsmängeln rechnen müssen. Das Bundesgesundheitsministerium muss entsprechende Daten vorlegen und Stellung dazu beziehen. Auf dieser Grundlage müssen wir entscheiden, für welche Erleichterungen wir uns auf EU-Ebene einsetzen müssen, insbesondere für Nischenprodukte. Die Gesundheit und die Versorgung der Patientinnen und Patienten mit sicheren und geeigneten Medizinprodukten stehen für uns immer im Vordergrund“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha am Donnerstag, 23. Dezember 2021, in Stuttgart. 

Die Europäische Medizinprodukteverordnung (MDR) trat zwar im Grundsatz schon im Jahr 2017 in Kraft, der Großteil der Regelungen wurde aber erst vier Jahre später scharfgestellt. Die MDR sieht zum Schutz der Patientinnen und Patienten strengere Regeln für die Produktsicherheit und Transparenz vor. Dadurch entsteht für die Medizintechnikunternehmen ein Mehraufwand. Und der Zertifizierungsprozess, an dem Hersteller so genannte Benannte Stellen – wie TÜV oder DEKRA – beteiligen müssen, dauert erheblich länger. In der Folge wird mit Ablauf der Übergangsfrist im Jahr 2024 ein Zertifizierungsstau für entsprechende Medizinprodukte erwartet, der zu Versorgungsengpässen führen könnte. Erste Problemanzeigen aus Industrie und von Anwendern liegen bereits jetzt vor. 

Besondere Herausforderung bei Nischenprodukten

Einer besonderen Herausforderung sehen sich Hersteller von so genannten Nischenprodukten gegenüber, die für einen begrenzten Anwenderkreis bestimmt sind, zum Beispiel für Kinder. Unternehmen beklagen, dass sich die Kosten für eine entsprechende Produktentwicklung bei gestiegenem Aufwand kaum noch lohnen würden. Aus Sicht des baden-württembergischen Gesundheitsministeriums bedarf es daher für solche Produkte eines eigenen Rechtsrahmens auf EU-Ebene. Der von Baden-Württemberg initiierte Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz fordert das Bundesgesundheitsministerium auf, sich bei der Europäischen Kommission dafür einzusetzen.

Gesundheitsministerkonferenz: Vollständiger GMK-Beschluss
 

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Die aktuellen Corona-Zahlen für Baden-Württemberg

Karte von Baden-Württemberg, auf der die am STADTRADELN teilnehmenden Kommunen flächig dunkelblau eingefärbt sind.
  • Radverkehr

Schluss-Etappe beim STADTRADELN 2022

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Firmenbesuch

Handwerk ist wichtiger Partner für Klimaschutz und Energiewende

Eine Asylbewerberin trägt ihr kleines Kind auf dem Arm. (Bild: dpa)
  • Migration

Migrationslage spitzt sich auf allen Ebenen zu

Stuttgarts Oberbürgermeister Dr. Frank Nopper (links), Bundesbauministerin Klara Geywitz (Mitte) und Landesbauministerin, Nicole Razavi (rechts) besictigen das Sanierungsgebiet Veielbrunnen im Stuttgarter Neckarpark.
  • Städtebau

Geywitz und Razavi besuchen Stuttgarter Neckarpark

In einem Büro unterhalten sich zwei Frauen. Eine sitzt an einem Tisch und eine steht neben dem Tisch. Auf dem Tisch steht ein Laptop.
  • Wirtschaft

Land fördert Beratungen für Unternehmen

Von hinten ist eine telefonierende Frau zu sehen.
  • Gesundheit

Krankenhäuser und Arztpraxen stark belastet

Eine auf Demenzkranke spezialisierte Pflegerin begleitet eine ältere Frau.
  • Coronavirus

Corona-Schutzmaßnahmen weiter ernst nehmen

Das Thermostat einer Heizung.
  • Wohnen

Heizkostenzuschuss für Wohngeldbeziehende

Schüler in Inklusionsklasse spielen Karten
  • Sonderpädagogik

Neue Bildungspläne für Sonderpädagogik

Nadelbäume ragen bei Seebach am Ruhestein in den Himmel. (Bild: picture alliance/Uli Deck/dpa)
  • Forst

Waldpädagogik im Enzkreis

Eine Frau sitzt in einem fahrenden Zug und schaut aus dem Fenster. Auf dem Schoß hat sie einen Hund, der ebenfalls aus dem Fenster schaut.
  • Tierschutz

Tipps für den Umgang mit Haustieren in der Reisezeit

Zwei Frauen stellen auf der Frankfurter Buchmesse am Stand des Diogenes Verlags Zürich Bücher in ein Regal. (Bild: © dpa)
  • Kunst und Kultur

danube books Ulm erhält Verlagspreis Literatur

Grenzübergang zwischen der Schweiz und Deutschland (Bild: © dpa) .
  • Steuerrecht

Homeoffice bei Grenzgängern

Bauarbeiter laufen in Stuttgart an Neubauten der Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH (SWSG) vorbei. (Foto: © dpa)
  • Wohnungsbau

Hohe Nachfrage nach sozialer Wohnraumförderung

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (links) hat sich bei der KION Warehouse Systems GmbH in Reutlingen über die Praktikumswochen Baden-Württemberg informiert.
  • Berufsorientierung

Praktikumswochen bringen junge Menschen und Betriebe zusammen

  • Ländlicher Raum

Neue Broschüre „Landleben und Landlieben“

Waldboden mit Jungpflanze Douglasie
  • Forst

Hauk weiht landesweit ersten Corona-Hain ein

Ein Pathologe an der Uniklinik Tübingen untersucht eine Gewebeprobe.
  • Forschung

Knapp 13 Millionen Euro für COVID-19-Forschung

Ein älteres Paar wandert bei Sonnenschein auf einem Feldweg bei Fellbach zwischen zwei Rapsfeldern hindurch. (Bild: Christoph Schmidt / dpa)
  • Flurneuordnung

200.000 Euro für die Flurneu­ordnung Ravenstein-Ballenberg

Ärzte und Pfleger untersuchen einen Patienten auf einer Covid-19 Intensivstation.
  • Gesundheits- und Pflegeberufe

Modellprojekte zur Intensiv­pflege an Universitätskliniken

Der Landesfamilienpass
  • Familien

Mit dem Landesfamilienpass in die Sommerferien starten

Beispiel einer öffentlichen „Toilette für alle“
  • Menschen mit Behinderungen

Land fördert weitere „Toiletten für Alle“

Das Wort-Bild-Logo des Ideenwettbewerbs „Gemeinsam:Schaffen“: Die Worte „Gemeinsam:Schaffen“ und „voneinander:miteinander:füreinander“ stehen mit fünf gezeichneten Händen in einem Kreis blau auf weiß geschrieben.
  • Kultur

„KOOL-TOUR-NACHT“ zeigt Kulturvielfalt im Ländlichen Raum

Start Nachwuchskampagne Bevölkerungsschutz
  • Bevölkerungsschutz

Nachwuchskampagne im Bevölkerungsschutz jährt sich