Europa

Baden-Württemberg profitiert von Europa

Um das Video zu sehen, müssen Sie dieses Feld durch einen Klick aktivieren. Dadurch werden Informationen an Youtube übermittelt und unter Umständen dort gespeichert. Bitte beachten Sie unsere Hinweise und Informationen zum Datenschutz

Europa ist für Baden-Württemberg Staatsräson. Wir profitieren nicht nur finanziell durch den Binnenmarkt und die direkte Förderung. Gemeinsam können wir auch Projekte stemmen, für die uns alleine die Ressourcen fehlen würden.

Die Landesregierung hat heute ein Online-Portal zu vorbildlichen Projekten der Europäischen Union (EU) in Baden-Württemberg vorgestellt. Auf BW-profitiert.de wird Bürgerinnen und Bürgern beispielhaft der direkte finanzielle Nutzen der EU für das Land aufgezeigt und über die EU-Förderprogramme der Förderperiode 2014 bis 2020 informiert. Die Landesregierung geht davon aus, dass während dieses Zeitraums mehr als 5,1 Milliarden Euro an Fördermitteln der EU ins Land fließen.

„Gerade jetzt vor den Europawahlen zeigen die Leuchtturmprojekte nochmals eindrücklich: Baden-Württemberg profitiert von Europa. Die EU ist kein Selbstzweck. Sie hat ganz maßgeblich zum Wohlstand unseres Landes beigetragen“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Anschluss an die Sitzung des Ministerrats. „Die Strukturförderung der EU kommt in erster Linie den weniger entwickelten Regionen zugute. Das ist auch richtig, um besonders in diesen Regionen Unterstützung zu leisten. Aber auf der anderen Seite braucht es auch starke Regionen, die die EU ziehen: Mit ganz gezielter europäischer Förderung und Vernetzung in Innovation, Forschung, Klimaschutz oder Digitalisierung. Wir sehen uns in Baden-Württemberg in so einer ,Lokomotivfunktion‘.“

Online-Portal zeigt Musterprojekte aus dem ganzen Land

„Das neue Online-Portal enthält beispielhaft 180 von allen Ressorts zusammengestellte Förderprojekte der EU. Insgesamt fördert die EU in Baden-Württemberg mehrere tausend Projekte“, führte Europaminister Guido Wolf aus. Ein Beispiel für ein auf dem Online-Portal erläutertes Projekt ist die Schaffung einer Europäischen Universität am Oberrhein über den Verbund Eucor, die die EU bislang durch die EU mit rund zwei Millionen Euro unterstützt hat. Als echtes grenzüberschreitendes Projekt wurde der Ausbau des Rheinübergangs zwischen dem elsässischen Gambsheim und dem badischen Rheinau mit EU-Mitteln mitfinanziert (rund drei Millionen Euro). Das Projekt Digitrans unterstützt kleine und mittlere Unternehmen in Baden-Württemberg und im Donauraum bei der Entwicklung neuer digitaler Geschäftsmodelle und hilft ihnen bei der Vernetzung (unterstützt mit rund 500.000 Euro). Ein weiteres Beispiel für ein Großforschungsprojekt ist das Human Brain Projekt, an dem unter anderem die Universität Heidelberg beteiligt ist. Ziel ist es, ein integriertes Verständnis der Gehirnstrukturen und Gehirnfunktionen mit Hilfe neuartiger Informations- und Kommunikationstechnologien zu ermöglichen. Die Universität Heidelberg wird hierfür mit insgesamt rund 14 Millionen Euro aus EU-Fördermitteln unterstützt.

Europa im Herzen

„In Baden-Württemberg ist Europa Staatsräson. Weil wir mitten im Herzen Europas leben, aber auch, weil wir wie kaum ein anderes Land von der Europäischen Union profitieren. Gerade die jüngste Studie der Bertelsmann Stiftung hat bestätigt, dass Baden-Württemberg zu den größten Profiteuren des EU-Binnenmarkts zählt. Die Studie hat für Baden-Württemberg einen Einkommensgewinn von insgesamt 13,1 Milliarden Euro im Jahr durch den europäischen Binnenmarkt errechnet“, so der Europaminister.

Kampagne #deinestimmezählt wirbt für Europawahl

Mit der Kampagne „#deinestimmezählt“ möchte die Landesregierung zudem bis zur Wahl des Europäischen Parlaments am 26. Mai 2019 Bürgerinnen und Bürger anregen, von ihrem vornehmsten Recht in der Demokratie, dem Wahlrecht, Gebrauch zu machen. „Als Landesregierung werben wir dabei selbstverständlich nicht dafür, eine bestimmte Partei zu wählen. Wir können und wollen aber dafür werben, zur Wahl zur gehen und abzustimmen“, betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Seit Anfang Mai finden im Rahmen der Europawahlkampagne der Landesregierung zahlreiche Veranstaltungen im Land statt. Beispielweise wird in 300 Schulen die so genannte Juniorwahl durchgeführt. Herzstück der Europawahlkampagne ist eine dreiwöchige Bustour durchs ganze Land mit Stationen in 14 Städten, die am 6. Mai 2019 begonnen hat. Noch folgen werden Halte in:

Die Bürgerinnen und Bürger erwarten vielseitige Informationen sowie zahlreiche interaktive Module, zum Beispiel ein Europa-Puzzle, ein Europa-Duell, eine Foto-Aktion und auch verschiedene Kurzfilme. Interessierte können sich vor Ort mit Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartnern aus dem Europaministerium, europaaktiven Verbänden und den lokalen Europe Direct Informationszentren über europapolitische Themen austauschen. Die jeweiligen Städte und Volkshochschulen begleiten die Veranstaltungen mit eigenen Programmbeiträgen.

Europaminister Guido Wolf betonte: „Die Beteiligung an den Wahlen zum Europäischen Parlament ist seit den ersten Wahlen 1979 von europaweit 62 Prozent auf nur noch 43 Prozent bei den vergangenen Wahlen 2014 gesunken. Bundesweit lag die Wahlbeteiligung im Jahr 2014 bei 48 Prozent. In Baden-Württemberg lagen wir mit rund 52 Prozent Wahlbeteiligung zwar noch mit an der Spitze der deutschen Länder. Unser Ziel muss es aber sein, mehr Menschen zu motivieren, am 26. Mai zur Wahl zu gehen. Denn gerade die europäische Förderpolitik zeigt, dass die anstehenden Europawahlen unser Land direkt betreffen. Die Europawahlen sind daher auch Baden-Württemberg-Wahlen, also Wahlen über die Zukunft unseres Landes.“

Faltblatt Baden-Württemberg profitiert „Was fördert die EU?“ (PDF)

Übergabe Dokumentenprüfgeräte durch Innenminister Thomas Strobl
  • Polizei

Hochmoderne Dokumentenprüfgeräte für die Polizei

  • Europa

Einblicke in das Leben eines Chefunterhändlers

Anlage zur industriellen Produktion von Methangas
  • Technologie

Land fördert Wasserstoffforschung mit 16 Millionen Euro

Ein Mann hält in Stuttgart den Zapfhahn einer Wasserstofftankstelle an den Stutzen eines Wasserstoffautos. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Technologie

Dialogprozess zur Wasserstoff-Roadmap gestartet

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (l.) und Landrat Klaus Pavel (r.) (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)
  • Auszeichnung

Bundesverdienstkreuz an Landrat Klaus Pavel

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Bild: Dennis Williamson)
  • Kreisbesuch

Kretschmann besucht den Landkreis Waldshut

Ein Bio-Bauer bringt mit seinem Traktor und einem Tankwagen als Anhänger, die angefallende Jauche auf einer Wiese aus. (Bild: dpa)
  • Landwirtschaft

Weiterer Ausbau des ökologischen Landbaus

v.l.n.r.: Erzbischof Stephan Burger (Erzdiözese Freiburg), Staatsministerin Theresa Schopper, Landesbischof Dr. Frank Otfried July (Evangelische. Landeskirche Württemberg), Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Landesbischof Prof. Dr. Jochen Cornelius-Bundschuh (Evangelische Landeskirche Baden) und Generalvikar Dr. Clemens Stroppel (Diözese Rottenburg-Stuttgart) (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)
  • Kirche

Kretschmann empfängt Bischöfe

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl spricht im Bundesrat in Berlin.
  • Migration

Bundesrat stimmt Vorschlag zur Beschäftigungsduldung zu

Paragrafen-Symbole an Türgriffen (Foto: © dpa)
  • Justiz

Dorrit Selbmann zur Richterin am Bundes­gerichtshof gewählt

Ein Polizist geht an einem Warndreieck mit der Aufschrift „Unfall“ vorbei. (Foto: © dpa)
  • Justiz

„Gaffer-Fotos“ von Unfalltoten künftig strafbar

  • Europa

Große Aufgaben gemeinsam angehen

Eine Schaufensterpuppe mit einem Kleid spiegelt sich im Boden. Der Bundestag hat beschlossen, dass das heimliche Fotografieren unter den Rock oder in den Ausschnitt künftig eine Straftat ist. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Justiz

Bundestag verabschiedet Verbot von „Upskirting“

Ein Lehrer schreibt vor Asylbewerbern deutsche Vokabeln an eine Schultafel. (Foto: Jens Büttner/dpa)
  • Integration

Land fördert innovative Modellprojekte zur Sprachförderung

Eine Frau sitzt in ihrem Arbeitszimmer zu Hause und arbeitet am Computer. (Foto: © dpa)
  • Beruf und Familie

Wettbewerb „familyNET 4.0“ startet in die zweite Runde

Bedienfeld eines Solarstromspeichers (Bild: Uli Deck / dpa)
  • Verbraucherschutz

Bundesrat beschließt Nutzungsausbau intelligenter Messsysteme

Blick durch Glastür auf die Sitzung des Bundesrates (Foto: Kay Nietfeld/dpa)
  • Kinderschutz

Land bringt Initiativen gegen Kindesmissbrauch im Bundesrat ein

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Fritz Kuhn unterzeichnen die Vereinbarung zur Sicherheitspartnerschaft.
  • Polizei

Sicherheitspartnerschaft für Stuttgart vereinbart

Ein Integrationsmanager erarbeitet mit zwei jugendlichen Flüchtlingen aus Eritrea ein Bewerbungsschreiben.
  • Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Land fördert Vernetzung von Kommunen und Migrantenorganisationen

Im Botanischen Garten in Karlsruhe spiegelt sich die Umgebung im Wasser eines Brunnens wieder.  (Bild: dpa)
  • Staatliche Schlösser und Gärten

Bio-Zertifizierung der Schlossgärtnerei im Schlossgarten Karlsruhe

Frau am Computer. (Bild: Land Baden-Württemberg)
  • Aus- und Weiterbildung

Land fördert Stärkung digitaler Kompetenzen

Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im öffentlichen Personennahverkehr: Zwei Straßenbahnwagen zwischen dem französischen Straßburg und dem baden-württembergischen Kehl am Rhein (Bild: dpa).
  • Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Finanzierungsvereinbarung für Verbindung zwischen Freiburg und Colmar

Dr. Uwe Schlosser ist neuer Opferbeauftragter der baden-württembergischen Landesregierung. (Bild: © picture alliance/Marijan Murat/dpa)
  • Opferschutz

Zentrale Anlaufstelle mit Opferbeauftragtem

Eine Packung Jodtabletten. (Bild: dpa)
  • Katastrophenschutz

Neue Jodtabletten für den Katastrophenschutz

Nationalfahnen der EU-Mitgliedsstaaten sind vor dem Europäischen Parlament in Straßburg aufgezogen. (Bild: Karl-Josef Hildenbrand/dpa)
  • Europäische Union

Europaminister Wolf zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft