Warnung

Rauchwarnmelder: Keine offiziellen Kontrollen

Rauchmelder (Foto: dpa)

Seit 31. Dezember 2014 besteht allgemein die Pflicht, Aufenthaltsräume, in denen bestimmungsgemäß Personen schlafen, mit Rauchwarnmeldern auszustatten. Diese Pflicht nutzen jetzt Medienberichten und Warnungen in den sozialen Medien zufolge Diebesbanden, die sich als Kontrolleure ausgeben und sich so Zugang zu den Wohnungen verschaffen. Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur warnt davor, solchen vermeintlichen Kontrolleuren die Tür zu öffnen. 

Das Ministerium teilt mit: In der Landesbauordnung ist eine Kontrolle des Einbaus von Rauchwarnmeldern nicht ausdrücklich geregelt. Die Baurechtsbehörden könnten dies zwar nach den allgemeinen Regeln der Bauaufsicht – theoretisch – kontrollieren, sind dazu aber nicht verpflichtet. Dem Ministerium ist nicht bekannt, dass die Baurechtsbehörden solche Kontrollen durchführen. Es wäre wegen des damit zusammenhängenden Eingriffs in das Wohnungsgrundrecht auch absolut ungewöhnlich, dass Hausinstallationen auf diese Art der unangemeldeten „Straßenkontrolle“ überwacht werden.

Das Ministerium rät daher dringend, vermeintliche Kontrolleure auf keinen Fall in die Wohnung zu lassen und stattdessen die Polizei zu verständigen.

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Infektionen und Todesfälle in Baden-Württemberg

  • Haushalt

Baden-Württemberg robust aus der Krise bringen

DRUCK SACHE #16: Zurück in die Zukunft
  • Podcast zum Bundesrat

#16 DRUCK SACHE – „Zurück in die Zukunft“

Ein mit Solarzellen ausgerüstetes Einfamilienhaus.
  • Energieeffizienz

Studie: So muss ein zukunftsfähiges Gebäude-Energiegesetz aussehen

Ärztin impft in ihrer Praxis eine Patientin gegen das Coronavirus.
  • Coronaimpfung

Auffrischimpfungen in Baden-Württemberg für Personen ab 60 Jahre

Im Rahmen des Projekt „eWayBW“ soll im baden-württembergischen Murgental eine Teststrecke für Oberleitungs-Lastkraftwagen entstehen. (Bild: dpa)
  • Elektromobilität

Regelbetrieb für elektrische Oberleitungs-Lkw im Murgtal startet

Säue schauen durch die Absperrung eines Stalles auf einem Bauernhof. (Bild: © dpa)
  • Landwirtschaft

Lage für die Ferkel- und Schweinhalter im Land ist ernst

Motiv "Aufs Amt in Unterwäsche" zu digitalen Behördengängen der Kampagne "Alles beim Neuen".
  • Digitalisierung

Baden-Württemberg ist Spitzenreiter bei digitalen Verwaltungsleistungen

  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 21. September 2021

Paragraphen-Symbole
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Logo des Förderwettbewerbs „Natur nah dran“. (Bild: NABU Baden-Württemberg)
  • Biodiversität

Förderung von Kommunen für naturnahe Umgestaltung von Grünflächen

Mohn- und Kornblumen blühen in einem Getreidefeld (Bild: dpa).
  • Naturschutz

Fauna-Flora-Habitat-Managementpläne fertiggestellt

Ein Mann betankt ein Automobil mit Wasserstoff.
  • Wasserstoff

Wasserstoffverbrennungsmotoren als nachhaltige Alternative für Mobilitätswende

Logo des Kompetenznetz Klima Mobil mit dem ausgeschriebenen Namen und zwei Kreisen, die eine gemeinsame Schnittmenge bilden.
  • SICHERHEIT

Althengstett macht sich auf zu mehr Klimaschutz und Verkehrssicherheit

Ein Fahrschüler und ein Fahrlehrer sitzen mit Mund-Nasen-Schutz in einem Auto.
  • Carsharing

Wer Auto fahren will, braucht einen Führerschein, aber kein eigenes Auto

Ein Polizeiauto fährt auf einem Wirtschaftsweg in einem Weinberg.
  • Polizei

Wochenendbilanz der Polizei

Vorderseite der Staufermedialle mit Inschrift „Die Staufer + 1079 - 1268“ und Thronbild von Kaiser Friedrich I. Barbarossa sowie Rückseite mit Drei-Löwen-Wappen des Landes Baden-Württemberg. (Bild: Land Baden-Württemberg)
  • Auszeichnung

Staufermedaille für Tänzer Ray Lynch

Ein denkmalgeschütztes Gebäude in Lörrach, das mithilfe der Städtebauförderung zum Familienzentrum ausgebaut wurde.
  • Städtebau

Ausbau des Familienzentrums in Lörrach abgeschlossen 

Visualisierung der künftigen Mensa der Universität Freiburg
  • Vermögen und Hochbau

Sanierung und Erweiterung der Mensa der Technischen Fakultät der Universität Freiburg beginnt

Ausstellung über das Naturschutzgebiet Mindelsee im BUND-Naturschutzzentrum Radolfzell-Möggingen
  • Naturschutz

Ausstellung über das Naturschutzgebiet Mindelsee eröffnet

Junge Polizeibeamtin.
  • Polizei

Erfolgreicher länderübergreifender Sicherheitstag

Der Zug von Abellio steht auf dem Gleis. Als Aufschrift ist das bwegt-Logo zu erkennen.
  • SCHIENE

Land und Abellio schließen Vereinbarung zur Fortführung des Betriebes

Der Roboter «Apollo» steht in einem Labor des Max Planck Instituts für intelligente Systeme in Tübingen. (Bild: Wolfram Kastl / dpa)
  • Künstliche Intelligenz

Bundesratantrag zu nachvollziehbaren KI-Regulierungen erfolgreich

Ein Kind füllt einen Eimer mit Wasser auf.
  • Entwicklungspolitik

Land stellt neue Schwerpunkte der Entwicklungspolitik vor

Eine Lehrerin mit FFP2-Maske unterrichtet in einer ersten Klasse an einer Grundschule mit Wechselunterricht.
  • Schule

Lernen mit Rückenwind: Bewerbung noch möglich