Sozialministerin Katrin Altpeter hat die in einem dpa-Gespräch heute geäußerte Kritik des baden-württembergischen AOK-Vorsitzenden an der angeblich fehlenden Krankenhausplanung entschieden zurückgewiesen. Dem AOK-Vorsitzenden sei offenbar entgangen, so die Ministerin, dass Baden-Württemberg unter allen Bundesländern die geringste Zahl an Krankenhausbetten je 100.000 Einwohner hat.
Allein dies widerlege die „geradezu abenteuerliche Behauptung“ der AOK, in Baden-Württemberg würden Krankenhäuser „auf Zuruf ausgebaut oder sogar gebaut“. Gerade auch die neue Zentralklinik in Villingen-Schwenningen, die jetzt eröffnet werde und fünf bisherige Krankenhausstandorte ersetze, sei der sichtbare Beweis für eine vorausschauende Krankenhausplanung im Land. Die Ministerin wies zudem darauf hin, dass die neue Landesregierung neue Förderkriterien verabschiedet hat, wonach nur zukunftsfähige Krankenhäuser aus Steuermitteln gefördert werden dürfen.
Sie hielt dem AOK-Vorsitzenden entgegen, er bringe in seiner Argumentation manches durcheinander. So beruhe beispielsweise die von ihm kritisierte Regelung bei der Frühchenversorgung gerade nicht auf politischen Entscheidungen, sondern sei letztlich Ausfluss der sozialgerichtlichen Rechtsprechung. Auch im Fall Isny übersehe die AOK, dass sich dort die Stadt und der Landkreis vor Gericht um die Schließung stritten und das Land auf die rechtliche Auseinandersetzung der Kontrahenten keinerlei Einfluss nehmen könne.
Altpeter: „Wir machen Krankenhausplanung mit Augenmaß und wir geben den Kliniken allein in diesem Doppelhaushalt mit fast 800 Millionen Euro für ihre Investitionen mehr Geld als je zuvor – wir müssen unser Licht nicht unter den Scheffel stellen.“
