Pressemitteilungen Ministerium der Justiz und für Migration
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Integration
Rund 3,7 Millionen Euro für Trauma-Projekt
Das Projekt „Baden-Württemberg schützt – Traumarehabilitation für Geflüchtete in Baden-Württemberg“ soll Traumata bei geflüchteten Menschen frühzeitig erkennen. Das Land fördert das zweijährige Projekt mit rund 3,7 Millionen Euro.
Justiz
Singer neuer Präsident des Oberlandesgerichts Stuttgart
Dr. Andreas Singer ist neuer Präsident des Oberlandesgerichts Stuttgart. Er folgt auf Cornelia Horz, die fünf Jahre lang an der Spitze des Oberlandesgerichts stand.
Auszeichnung
Staufermedaille für Jackie Denyes
Für ihr ehrenamtliches Wirken für die Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Lahr und der kanadischen Stadt Belleville über Jahrzehnte hinweg hat Jackie Denyes die Staufermedaille des Landes erhalten.
Justiz
Paul-Gerhard Stäbler wird Richter am Bundessozialgericht
Mit Paul-Gerhard Stäbler hat der Richterwahlausschuss einen weiteren Richter aus Baden-Württemberg an das Bundessozialgericht gewählt.
Auszeichnung
Staufermedaille für Wilfred Waitzinger
Justizministerin Marion Gentges hat Wilfred Waitzinger die Staufermedaille des Landes Baden-Württemberg überreicht und dessen jahrzehntelanges Engagement in der Sozialberatung gewürdigt.
Justiz
Achter Tag des Landesweiten Opferschutzes
Am achten Tag des Landesweiten Opferschutzes in Stuttgart haben rund 250 Akteure Lösungen zum Leitthema „Rechtstaatliches Strafverfahren und psychotherapeutische Aufarbeitung bei Opfern von Straftaten: Widerspruch oder Vorgehen Hand in Hand?“ erarbeitet.
Justizministerium
Vereinbarung gegen sexuelle Belästigung, Diskriminierung, Mobbing und Gewalt
Das Justizministerium, der Landesrichter- und -staatsanwaltsrat sowie der Hauptpersonalrat haben eine Dienstvereinbarung gegen sexuelle Belästigung, Diskriminierung, Mobbing und Gewalt am Arbeitsplatz unterzeichnet.
Justiz
Geringfügiger Anstieg an Verurteilungen
In Baden-Württemberg gab es im Jahr 2022 mit rund 96.100 rechtskräftigen Verurteilungen einen geringfügigen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr. Insbesondere bei Jugendlichen und Heranwachsenden ist die Zahl der Verurteilungen deutlich zurückgegangen.
Justiz
Neue Präsidentin des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg
Justizministerin Marion Gentges hat Dr. Betina Rieker in ihr Amt als neue Präsidentin des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg eingeführt und den langjährigen Präsidenten Dr. Eberhard Natter gewürdigt.
Justiz
Neuer Präsident des Verwaltungsgerichts Stuttgart
Der neue Präsident des Verwaltungsgerichts Stuttgart heißt Prof. Dr. Jan Bergmann. Mit seiner zukunftsorientierten Denkweise und der vielfältigen Erfahrung ist er für die anspruchsvollen Aufgaben des Verwaltungsgerichtspräsidenten bestens geeignet.
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