Bildung

Land übernimmt Kosten für inklusionsbedingte Umbauten an Schulen

Die Schüler Johannes (l.) und Felix (r.), ein Junge mit Down-Syndrom, sitzen in der Gemeinschaftsschule Gebhardschule in Konstanz an einem Klassentisch beim Malen. (Foto: © dpa)

Auf der Grundlage des Gesetzes zum Ausgleich kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion trägt das Land unter bestimmten Voraussetzungen die Kosten der Umbauten, die auf Seiten der Kommunen durch die schulische Inklusion entstehen.

Seit dem laufenden Schuljahr 2015/2016 können Eltern von Kindern mit einem Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot wählen, ob ihr Kind an einer allgemeinen Schule oder an einem Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrum (vormals Sonderschule) lernen soll.

Bei der Inklusion an einer allgemeinen Schule können den Schulträgern möglicherweise Kosten entstehen, um das Schulgebäude durch Umbauten barrierefrei zu gestalten. Auf der Grundlage des Gesetzes zum Ausgleich kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion trägt das Land unter bestimmten Voraussetzungen die Kosten der Umbauten, die auf Seiten der Kommunen durch die schulische Inklusion entstehen.

In diesem Zusammenhang hat das Kultusministerium aktuell eine entsprechende Verwaltungsvorschrift rückwirkend zum 1. August 2015 in Kraft gesetzt. Die „Verwaltungsvorschrift über die Gewährung eines Aufwendungsersatzes für Umbauten infolge inklusiver Bildungsangebote an Schulen kommunaler Schulträger“ regelt die Voraussetzungen, den Umfang sowie das Verfahren des finanziellen Ausgleichs an die kommunalen Schulträger im Einzelnen.

„Ob mit oder ohne Behinderungen, alle Schüler müssen faire Chancen erhalten, um ihre Potenziale entfalten zu können. Dazu gehören auch Schulgebäude, die inklusives Lernen ermöglichen. Die Verständigung zwischen Land und Kommunen zur Inklusion ist ein wichtiger Schritt für die Verwirklichung dieses Ziels“, sagt Kultusminister Andreas Stoch.

Demnach trägt das Land die vollständigen Kosten für Umbauten, sofern diese infolge der Entscheidung des Staatlichen Schulamts im Anschluss an eine Bildungswegekonferenz für die Inklusion der Schülerin oder des Schülers erforderlich und angemessen sind. Welche Umbauten im Einzelnen erforderlich und angemessen sind, prüft der Kommunalverband für Jugend und Soziales (KVJS) im Auftrag der Schulverwaltung. Der KVJS berät außerdem die Schulträger bei ihren Planungen und erstellt auf Grundlage seiner Prüfung ein Gutachten. Die Kosten für die Prüfung und Beratung durch den KVJS übernimmt ebenfalls das Land. Das Kultusministerium hat diesbezüglich mit dem KVJS einen Vertrag abgeschlossen.

Berücksichtigt werden können beispielsweise Umbauten, die der Barrierefreiheit dienen. Dazu zählen etwa Rampen, Aufzüge, Hebebühnen, Handläufe, aber auch hörakustische Raumausstattungen wie Schallschutzdecken oder speziell auf die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen zugeschnittene Sanitärräume.

Verwaltungsvorschrift über die Gewährung eines Aufwendungsersatzes für Umbauten infolge inklusiver Bildungsangebote an Schulen kommunaler Schulträger (PDF)

Ausschnitt der Landesflagge von Baden-Württemberg mit Wappen
  • Coronavirus

Änderung der Corona-Verordnung zum 6. August

  • MINT-Bildung

Wirtschaftsministerium fördert „CyberMentor“-Programm

Schüler sitzen während der Deutsch-Abitursprüfung in einer Sporthalle. (Bild: © picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Schule

Sehr gutes Abitur-Ergebnis trotz Corona

Ausschnitt aus der Handreichung
  • Coronavirus

Erkältungs- und Krankheits­symptome bei Kindern und Jugendlichen

Auszubildende in einer Berufsschule (Foto: © dpa)
  • Schule und Beruf

Fortführung der Berufseinstiegsbegleitung gesichert

  • Coronavirus

Kretschmann ruft zu Wachsamkeit und Vorsicht auf

Schulkinder einer fünften Klasse des Kreisgymnasiums in Bad Krozingen sitzen an ihren Tischen, während eine Referendarin an der Tafel unterrichtet. (Bild: picture alliance/Philipp von Ditfurth/dpa)
  • Schule

Hohe Nachfrage nach „Lernbrücken“ in den Sommerferien

Sozial- und Integrationsminister im Stadtquartiert Neckar-West in Mannheim
  • Sommertour

Sozialminister Lucha startet dreiwöchige Sommertour

Erzieherin und Kind beim Puzzeln
  • Coronavirus

Freiwillige Tests für Beschäftigte in Schulen und Kinderpflege

Angehende Konditorenmeister und Konditormeisterinnen nehmen am Unterricht in der Gewerblichen Schule Im Hoppenlau teil. (Bild: © picture alliance/Marijan Murat/dpa)
  • Corona-Pandemie

Dank an Schulen, Kitas und Kindertagespflege

Schüler am Albert-Schweitzer-Gymnasium in Laichingen im Deutschunterricht der 5.Klasse. (Bild: Daniel Bockwoldt/dpa).
  • Schule

54 Sommerschulen-Standorte

Die drei Abschlussklassen der Realschule Stühlingen bekommen ihre Zeugnisse auf der Fahrt von Eggingen nach Stühlingen im Zug.
  • Schule

Zeugnisausgabe im Zug in Stühlingen

Schülerinnen und Schüler verfolgen den Unterricht bei ihrer Lehrerin. (Bild: dpa)
  • Schule

29 Schüler erhalten Landespreis Werkrealschulen 2020

Ein Kind klettert in einer Kindertagesstätte vor einem Sandkasten auf eine Rutsche.
  • Coronavirus

Umgang mit Krankheitssymptomen bei Kindern in Kitas und Schulen

Logo der Kampagne Start-up BW. (Bild: Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg)
  • GRÜNDERWETTBEWERB

Online-Landesfinale von „Start-up BW Young Talents“

Ministerpräsiedent Winfried Kretschmann gibt in der Bibliothek der Villa Reitzenstein ein Interview (Bild: © dpa).
  • Schule

Glückwünsche für die Schul­absolventen und Viertklässler

Tasse mit dem Logo der Bildungsplattform „ella“ (Bild: © picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Digitalisierung

Vergleich zu digitaler Bildungsplattform

Schüler während des Physikunterrichts im Klassenraum (Bild: dpa)
  • Schule

Realschulwettbewerb NANU?! zeichnet Schulprojekte aus

Ein Schüler arbeitet mit einem iPad im digitalen Unterricht. (Bild: Ina Fassbender / dpa)
  • Schule

Einfacheres Verfahren zur Umsetzung des DigitalPakts Schule

Eine Frau befestigt einen „Rauchen-Verboten“-Aufkleber an einer Scheibe (Bild: © dpa).
  • Gesundheit

Gewinnerklassen des Nichtraucherwettbewerbs ausgezeichnet

Schüler einer 10. Klasse sitzen in einem Klassenraum einer Gemeinschaftsschule und warten darauf, dass ihre Abschlussprüfung im Fach Deutsch startet. (Bild: © picture alliance/Christoph Schmidt/dpa)
  • Bildung

Unterricht unter Pandemiebedingungen im neuen Schuljahr

Landessieger von „Jugend debattiert“ stehen fest (Bild: Kultusministerium Baden-Württemberg)
  • Schule

Landessieger von „Jugend debattiert“ stehen fest

Mitarbeiter einer Behindertenwerkstatt fertigen Aufsteller für Plakate. (Foto: © dpa)
  • Bundesrat

Änderung der Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung

Schulkinder einer fünften Klasse des Kreisgymnasiums in Bad Krozingen sitzen an ihren Tischen, während eine Referendarin an der Tafel unterrichtet. (Bild: picture alliance/Philipp von Ditfurth/dpa)
  • Schule

Land bietet „Lernbrücken“ in den Sommerferien an

Schüler warten auf ihr Mittagessen, im Vordergrund stehen Teller mit geschnittenem Gemüse. (Foto: dpa)
  • Ernährung

Große Beteiligung beim Online-Fachtag zur Kita- und Schulverpflegung