Zweieinhalb Jahre nach ihrer Einrichtung hat Umweltminister Franz Untersteller ein positives Zwischenfazit zur Arbeit der Informationskommissionen an den Kraftwerksstandorten Philippsburg und Neckarwestheim gezogen.
„Mit den Informationskommissionen haben wir eine Plattform geschaffen, auf der Betreiber, Bürgerinnen und Bürger und Atomaufsicht Themen und Probleme offen miteinander diskutieren können. Das ist ein Beitrag zu mehr Transparenz und damit eine wichtige vertrauensbildende Maßnahme“, sagte Umweltminister Franz Untersteller.
Zweieinhalb Jahre nach ihrer Einrichtung hat Umweltminister Franz Untersteller ein positives Zwischenfazit zur Arbeit der Informationskommissionen an den Kraftwerksstandorten Philippsburg und Neckarwestheim gezogen. Die Kommissionen waren auf Initiative Unterstellers ins Leben gerufen worden, um vor Ort transparent und bürgernah über wichtige Themen rund um die Kraftwerke zu berichten und zu diskutieren. Mittlerweile haben sechs (Philippsburg) beziehungsweise sieben (Neckarwestheim) Sitzungen stattgefunden.
Um die Arbeit der Kommissionen bewerten zu können, hat das Umweltministerium Befragungen unter den Kommissionsmitgliedern und den Zuhörerinnen und Zuhörern durchgeführt. Die Auswertung der Antworten ergab, dass sowohl die Zuhörerinnen und Zuhörer als auch die Kommissionsmitglieder die Informationskommissionen größtenteils als geeignet ansehen, die Bevölkerung in der Umgebung der Kernkraftwerke über Sicherheitsfragen zu informieren. Auch einzelne Aspekte der Informationskommissionen wie die Verständlichkeit und fachliche Tiefe der Vorträge, die Themenauswahl oder die Internetseiten der Kommissionen haben Zuhörerinnen, Zuhörer und Kommissionsmitglieder überwiegend positiv bewertet. Umweltminister Franz Untersteller: „Mit den Kommissionen haben wir gezeigt, dass man kerntechnische Sicherheitsfragen durchaus öffentlich diskutieren kann. Das bestätigt unsere politische Kultur der Offenheit, die wir auch bei der Atomaufsicht pflegen.“
In einigen wenigen Punkten brachte die Befragung aber auch Verbesserungshinweise. So wurde bezüglich der langen Dauer der Sitzungen, der Ausführlichkeit der Dokumentation der Sitzungsergebnisse sowie der Einbindung der Zuhörerschaft Kritik geäußert.
In Zukunft soll deshalb eine Sitzungsdauer von zwei Stunden angestrebt werden. Um Zuhörerinnen und Zuhörer besser ‚mitzunehmen‘, sollen bei den Sitzungen verstärkt Vortragsfolien als Handouts ausgelegt werden. Eine Änderung der Geschäftsordnung hat in der Informationskommission zum Kernkraftwerk Philippsburg bereits dazu geführt, dass aus dem Zuhörerraum heraus auch Fragen gestellt werden können.
Ein wichtiges Instrument bleibt auch das Internet. Dort können unter anderem die Protokolle der Sitzungen und Unterlagen der Vortragenden eingesehen und heruntergeladen werden.
Weitere Informationen
In den Kommissionen sind verschiedene gesellschaftliche Gruppen repräsentiert: Kommunen, der Landtag, die Umweltverbände, örtliche Bürgerinitiativen sowie Gewerkschaften und Verbände.
Den Vorsitz und den stellvertretenden Vorsitz führen die Landräte der Landkreise Heilbronn und Ludwigsburg (für den Standort Neckarwestheim) sowie die Landräte der Landkreise Karlsruhe und Germersheim (für den Standort Philippsburg). Vertreterinnen und Vertreter des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft und des Betreibers nehmen an den Sitzungen teil.
Die Finanzierung der Kommissionen erfolgt aus dem Haushalt des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft. Pro Sitzung fallen je nach Aufwand Kosten von gut 4.200 bis maximal gut 7.600 Euro an.
Am Standort Neckarwestheim wurden unter anderem folgende Themen in den Sitzungen behandelt:
- Auswirkungen von möglichen Erdbeben auf das Kernkraftwerk Neckarwestheim
- Zeitplan für den Rückbau des Kernkraftwerks Neckarwestheim Block I
- die Endlagerung radioaktiver Abfälle
- Kinderkrebsstudie und Fehlbildungsstudie um deutsche Kernkraftwerke
- radioaktive Emissionen am Standort Neckarwestheim
In Philippsburg standen unter anderem folgende Themen auf der Tagesordnung:
- Stresstest Kernkraftwerk Philippsburg Block 1 (KKP 1)
- Robustheit des Standortzwischenlagers
- Katastrophenschutzplanung
- Rückbau von Kernkraftwerken
- Vorstellung des Verfahrens anhand des Beispiels „Kernkraftwerk Obrigheim“
- Aktuelle Überlegungen der EnBW Kernkraftwerk GmbH zum Rückbau des Kernkraftwerks Philippsburg
Darüber hinaus widmete sich eine ganze Sitzung in Philippsburg dem Thema „Zwischenlagerung von radioaktiven Abfällen aus der Wiederaufarbeitung im Zwischenlager Philippsburg“.
