Die Monitoring-Gruppe Energiewende mit Vertretern aus Wirtschaft, Industrie, Energiewirtschaft, Handwerk und des Deutschen Gewerkschaftsbunds sowie Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller ist in Stuttgart zu ihrer siebten Sitzung zusammengetroffen.
„Der regelmäßige Meinungsaustausch mit den Verbänden über aktuelle Fragen zur Energiepolitik ist mir sehr wichtig“, erklärte Minister Franz Untersteller. „Die Monitoring-Gruppe hat sich als Forum etabliert, in dem die Vertreter der Wirtschaft und des DGB offen und direkt ihre Anliegen und Sorgen artikulieren und gemeinsam mit der Landesregierung über mögliche Lösungsvorschläge diskutieren können.“
Ein Thema des Treffens war unter anderem der Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Energiewende. Prof. Dr. Frithjof Staiß vom Zentrum für Sonnenenergie und Wasserstoff-Forschung, ZSW, stellte den Teilnehmern die Kernaussagen des Berichts und die Stellungnahme der Expertenkommission hierzu vor. Für Umweltminister Untersteller zeigten die Ausführungen, dass die Bundesregierung in Sachen Klimaschutz mehr Ehrgeiz an den Tag legen müsse. „Ansonsten wird sie ihr selbst gestecktes Ziel, die Treibhausgasemissionen in Deutschland bis zum Jahr 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren, nicht erreichen können.“
Schon aus diesem Grund sei es für ihn völlig unverständlich, dass der Bund mit seiner geplanten Novelle des KWK-Gesetzes den weiteren Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung, auch im industriellen Bereich, geradezu abwürgen wolle, so der baden-württembergische Minister für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft. Die Monitoring-Gruppe vertritt einhellig die Auffassung, dass sich der Anteil der KWK an der Stromerzeugung deutlich erhöhen muss. „Wir müssen die vorhandene Energie möglichst effizient nutzen. Dies spart Energiekosten und schont zugleich das Klima“, sagte Franz Untersteller. Außerdem könne die KWK auch einen wichtigen Beitrag zur Versorgungssicherheit leisten. Er werde sich deswegen in Berlin weiterhin für eine Regelung einsetzen, die Anreize für den Aus- wie auch Neubau von KWK-Anlagen und Wärmenetzen setze. Einig war sich die Monitoring-Gruppe zudem darin, dass auch die Wirtschaftlichkeit hocheffizienter KWK-Bestandsanlagen auf Dauer sichergestellt werden müsse. Mit der KWKG-Novelle müsse der Bund hierfür die richtigen Rahmenbedingungen aufstellen.
