Mangelnde Pünktlichkeit und Verlässlichkeit im regionalen Bahnverkehr
Angesichts der seit Wochen unbefriedigenden Situation im regionalen Bahnverkehr mit Verspätungen, Zugausfällen und Umleitungen hat sich der Fahrgastbeirat Baden-Württemberg an DB Regio als Zugbetreiber und an das Verkehrsministerium Baden-Württemberg als Besteller der Zugleistungen gewandt mit der Forderung nach Herstellung eines verlässlichen und pünktlichen Zugangebotes im Regionalverkehr.
Atomenergie
Ölleckage an Transformatoren der Notstromanlage im Kernkraftwerk Philippsburg (Block 1)
Im abgeschalteten Kernkraftwerk Philippsburg, Block 1, hat der Betreiber bei Schichtrundgängen festgestellt, dass an vier Transformatoren der Notstromanlage jeweils an der gleichen Stelle an Dichtungen Öl ausgetreten ist. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
Landentwicklung
Flurneuordnung schafft Infrastruktur für die Menschen vor Ort
Im Rahmen des Flurneuordnungsverfahren Elzach-Oberprechtal wird in Oberprechtal eine neue Brücke über die Elz eingeweiht und der Nutzung übergeben.
Verkehr
Blaue Plakette zur Verbesserung der Luftqualität in den Städten
Verkehrsminister Winfried Hermann hat im Bundesrat für die Einführung der Blauen Plakette geworben. Baden-Württemberg sieht die Plakette als wirksames Instrument, die Luftschadstoffbelastung in den Städten in den Griff zu bekommen. Die Alternative wären hohe Strafzahlungen und Fahrverbote für alle Dieselfahrzeuge. In einem weiteren Redebeitrag ging es um automatisierte Systeme im Straßenverkehr.
Wasser
Mittlere Nitratkonzentration im Grundwasser geht zurück
Die mittlere Nitratkonzentration im Grundwasser geht zurück. Das zeigt der Jahresbericht der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz 2015. Bei 47 Prozent der Messstellen im Land hat die Konzentration abgenommen. Bei 44 Prozent gab es jedoch eine Zunahme. Die Zahl der stark belasteten Flächen ist aber weiter rückläufig.
Rettungsdienst
Bessere Ausstattung für Rettungsdienst und Katastrophenschutz im Land
Das Land stattet Rettungsdienst und Katastrophenschutz im Land jetzt flächendeckend mit Systemen zum Abbinden von Blutungen und mit blutstillenden Medikamenten aus. Das haben Krankenkassen, Hilfsorganisationen und Innenministerium gemeinsam beschlossen.
Finanzen
Bundesrat beschließt Reform der Grundsteuer
Der Bundesrat hat sich für eine Reform der Grundsteuer ausgesprochen. Die Länderkammer beschloss heute zwei Gesetzentwürfe, aufgrund derer in einem ersten Reformschritt die Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer neu geregelt werden soll.
Energie
Neues Nahwärmenetz in der Schwarzwaldgemeinde Elzach
Nach gut zweijähriger Planung beginnt die Gemeinde Elzach im Südschwarzwald mit dem Bau eines zweiten Nahwärmenetzes. Das Netz soll nach Fertigstellung 350 Haushalte mit regenerativ erzeugter Wärme versorgen. An das erste Netz der Gemeinde sind 60 Haushalte angeschlossen.
Recycling
Jahrestagung der Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen
Die Jahrestagung der Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen e. V. findet in diesem Jahr im Congress Center Rosengarten in Mannheim statt. Rund 450 Vertreter der Mitgliedsunternehmen diskutieren dort mit Gastrednern aus Wirtschaft und Politik über die aktuelle Lage der Branche. Im Mittelpunkt der Tagung steht die Frage, wie sich Stahlrecycling-Unternehmen in Zeiten schwieriger Märkte positionieren können.
Tierschutz
Land fördert 2016 sechs Tierheime bei Bau- und Sanierungsmaßnahmen
Mit der Tierheimförderung unterstützt das Land im Jahr 2016 sechs baden-württembergische Tierheime bei Bau- und Sanierungsmaßnahmen. Im Jahr 2016 konnten alle Anträge auf Förderung berücksichtigt werden.
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