Automatisiertes Fahren als Chance für die Verbraucher
Ob Anti-Blockier-System, Tempomat oder Einparkhilfe, automatisierte Systeme zur Fahrassistenz unterstützen die Fahrerinnen und Fahrer in modernen Kraftfahrzeugen. Wenn Fahrer Aufgaben im Fahrzeug an automatisierte Systeme abgeben, muss dies auf einer sicheren Rechtsgrundlage beruhen.
Verbraucherschutz
Umstellung auf DVB-T2
In vielen Regionen Baden-Württembergs und Deutschlands beginnt die Umstellung von DVB-T auf DVB-T2. Gleichzeitig endet dort die DVB-T-Verbreitung. Zum Großteil sind in diesen Regionen dann rund 40 öffentlich-rechtliche und private Programme überwiegend in HD-Qualität zu empfangen.
Heimattage
Programm der Heimattage 2017 in Karlsruhe vorgestellt
Im Beisein von Staatsrätin Gisela Erler wurde in Karlsruhe das Programm der Heimattage Baden-Württemberg 2017 vorgestellt. Fester Bestandteil sind wieder der Baden-Württemberg-Tag und die Landesfesttage. Die diesjährigen Programmschwerpunkte lauten „Heimat im Wandel“, „Heimat im Netz“ und „Heimat des Fahrraderfinders“.
Polizei
Abschlussbericht zur Evaluation der Polizeireform liegt vor
Die Mitglieder des Lenkungsausschusses zur Evaluation der Polizeireform übergaben das Ergebnis ihrer Arbeit an Innenminister Thomas Strobl. Der Minister lobte den Ausschuss. Dieser habe mit Sachverstand und Engagement die Polizeistrukturreform überprüft, Schwächen aufgezeigt und Handlungsempfehlungen erarbeitet.
Umwelt
Thementag Umwelttechnik „Energieeffizienz in der Produktion“
Der Thementag Umwelttechnik „Energieeffizienz in der Produktion“ des baden-württembergischen Netzwerks regionaler Kompetenzstellen für Energieeffizienz widmet sich der Frage, wie Produktionsprozesse optimiert werden können und müssen, um Energie und damit Geld einzusparen.
Justiz
Wolf würdigt Arbeit der Bewährungs- und Straffälligenhilfe
Justizminister Guido Wolf lobte den Verband Bewährungs- und Straffälligenhilfe Württemberg für die Vielzahl der von ihm getragenen Projekte und das große Engagement seiner Mitarbeiter. Die Bewährungs- und Straffälligenhilfe leiste einen wichtigen Beitrag zur Resozialisierung von Straftätern.
Bahn
Pünktlichkeit auf der Filstalbahn soll besser werden
Durch verschiedene Maßnahmen wie veränderte geänderte Abfahrtszeiten, neu geplante Zugumläufe sowie neu geplanten Personaleinsatz soll die Pünktlichkeit auf der Filstalbahn kurzfristig verbessert werden.
Medien
Wolfgang Kreißig neuer Präsident der Landesanstalt für Kommunikation
Staatsminister Klaus-Peter Murawski hat den neuen Vorstand der Landesanstalt für Kommunikation ernannt. Dr. Wolfgang Kreißig folgt zum 1. April Thomas Langheinrich als Präsident, stellvertretende Vorsitzende wird Bettina Backes.
Umwelt
Suche nach Atommüll-Endlager
Umweltminister Franz Untersteller erinnerte an das Grundprinzip „Geologie vor Geografie“ bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager. In diesem Zusammenhang bezeichnete er deshalb die Anträge von Bayern und Sachsen zur Fortschreibung des Standortauswahlgesetzes als egoistisch.
Integration
Einigung beim Pakt für Integration
Integrationsminister Manne Lucha hat sich mit den Kommunen über die inhaltliche Ausgestaltung des Pakts für Integration verständigt. Kernstück ist die Finanzierung von rund 1.000 Integrationsmanagern in den Städten und Gemeinden. Mit dem Pakt für Integration stellt das Land den Kommunen in diesem und im kommenden Jahr insgesamt 320 Millionen Euro zur Verfügung.
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