Pressemitteilungen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration
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Coronavirus
Kinder- und Jugendarbeit kann ab 2. Juni stufenweise beginnen
Veranstaltungen der Kinder- und Jugendarbeit beziehungsweise der Jugendsozialarbeit können ab 2. Juni unter bestimmten Voraussetzungen wieder durchgeführt werden. Maximal 15 Personen dürfen an Veranstaltungen teilnehmen.
Coronavirus
Öffnung von Freizeitparks mit neuer Corona-Hygiene-Verordnung
Ab 29. Mai dürfen Freizeitparks in Baden-Württemberg unter Auflagen wieder öffnen. Jeder Betreiber muss ein eigenes Hygienekonzept ausarbeiten. Abstandsregelungen müssen eingehalten werden.
Coronavirus
Weitere Öffnung der Sportangebote ab 2. Juni
Ab dem 2. Juni ist auch der Indoor-Sport unter Auflagen wieder möglich. Ferner ist der Betrieb von Schwimmbädern für Schwimmkurse und den Schwimmunterricht sowie für das Training im Vereinssport wieder erlaubt.
Coronavirus
Antrag auf Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz ab sofort möglich
Entschädigungsanträge nach dem Infektionsschutzgesetz können ab sofort über ein Online-Portal eingereicht werden. Betroffene finden dort weitere Informationen sowie die genauen Anspruchsvoraussetzungen.
Grenzverkehr
Lockerung für Pendler aus dem Ausland
Ab dem 11. Mai ist es für Grenzpendlerinnen und Grenzpendler wieder erlaubt, ihren Arbeitsweg zu unterbrechen, um Einkäufe zu erledigen.
Gesundheit
Corona-Verordnung Datenverarbeitung verkündet
Die Verordnung des Innen- und Sozialministeriums zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst tritt am 5. Mai 2020 in Kraft. Damit wurde eine sichere rechtliche Grundlage geschaffen, die Gesundheitsschutz und Datenschutz vereint.
Corona-Verordnung
Richtlinie zur Öffnung von Friseurbetrieben
Ab dem 4. Mai 2020 dürfen Friseurbetriebe wieder öffnen. Um auch beim Friseur den Infektionsschutz zu gewährleisten, haben Wirtschafts- und Sozialministerium eine Richtlinie zur Öffnung von Friseurbetrieben veröffentlicht.
Corona-Verordnung
Richtlinie für die Öffnung des Einzelhandels
Eine gemeinsame Richtlinie des Wirtschaftsministeriums und des Sozialministeriums legt fest, unter welchen Voraussetzungen der Einzelhandel wieder geöffnet werden kann. So werden zum Beispiel die Hygieneregeln konkretisiert und beschrieben, wie die Verkaufsfläche von 800 Quadratmetern zu berechnen ist.
Corona-Verordnung
Vorgaben der Corona-Verordnung für Zahnärzte konkretisiert
Das Gesundheitsministerium hat gemeinsam mit der Zahnärztekammer und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg Auslegungshinweise zur Einschränkung zahnärztlicher Behandlungen erarbeitet.
Coronavirus
Ein- und Rückreisende aus dem Ausland müssen in Quarantäne
Das Sozialministerium hat eine Verordnung erlassen, wonach sich Ein- und Rückreisende aus dem Ausland in eine 14-tägige Quarantäne begeben müssen. Ausgenommen von der Regelung sind unter anderem Pendler und Saisonarbeiter.
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