Weiter hohe Infektionszahlen und eine Beschleunigung der Ansteckungen durch Mutationen des Corona-Virus machen es unerlässlich, die Corona-Maßnahmen der vergangenen Wochen zunächst bis Ende Januar zu verlängern und teilweise nachzuschärfen.
Arbeitsmarktzahlen
Arbeitslosigkeit geht trotz Lockdown weiter leicht zurück
Der Arbeitsmarkt zeigt sich in Baden-Württemberg auch während des Corona-Lockdowns weiter stabil. Im Dezember blieb die Arbeitslosenquote bei 4,2 Prozent. Die Jugendarbeitslosenquote sank auf 3,3 Prozent.
Europäische Union
Wolf zieht positive Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft
Europaminister Guido Wolf hat eine positive Bilanz der deutschen Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union gezogen. Aus baden-württembergischer Sicht habe es zufriedenstellende Ergebnisse gegeben.
Corona-Pandemie
1,7 Millionen Fragen an Chatbot COREY
COREY heißt der Corona-Chatbot der Landesregierung. Die Bilanz des digitalen Informationsangebots kann sich sehen lassen: Seit April 2020 haben mehr als eine Million Nutzerinnen und Nutzer dem Chatbot rund 1,7 Millionen Fragen gestellt.
Bauen
Beschleunigtes Bebauungsplanverfahren im Außenbereich gefragt
Im Rahmen des beschleunigten Bebauungsplanverfahrens im Außenbereich wurden 860 Verfahren durchgeführt, über die Hälfte davon in Gebieten mit erhöhtem Siedlungsdruck. Das Instrument leistet einen wichtigen Beitrag zur Schaffung von Wohnraum und soll daher verlängert werden.
Bevölkerungsschutz
Aufwendungsersatz für ehrenamtliche Helfer im Bevölkerungsschutz
Am 31. Dezember 2020 ist das Gesetz zur Stärkung der Rechte der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz in Kraft getreten. Gleichzeitig hat das Innenministerium die „Außergewöhnliche Einsatzlage“ festgestellt. Damit können Ehrenamtliche jetzt Aufwendungsersatz bekommen.
Polizei
Bilanz der Silvesternacht
Aus Sicht der Polizei war es ein friedlicher Start ins neue Jahr. Die Ausgangsbeschränkungen wurden in der Silvesternacht überwiegend eingehalten.
Neujahrsansprache
„Ein wunderbares Signal und Vorzeichen für das neue Jahr“
In seiner Ansprache zum Jahreswechsel 2020/2021 dankt Ministerpräsident Winfried Kretschmann den vielen Menschen im Land, die sich in besonderer Weise in der Corona-Pandemie engagieren und gemeinsam handeln. Zugleich ruft Kretschmann dazu auf, sich impfen zu lassen.
Coronavirus
Bundesweite Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten
Gesundheitsminister Manne Lucha fordert, dass der Bund zu Beginn des neuen Jahres eine rechtliche Vorgabe für die Testplicht für Einreisende aus Risikogebieten macht.
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