Mittel für Neubau der Anschlussstelle B 14 Backnang/Mitte freigegeben
"Ich freue mich, dass der Bund nun endlich grünes Licht für unseren Vorschlag zum Bau der Anschlussstelle Backnang/Mitte gegeben hat", erklärte Minister Winfried Hermann.
Empfang
Neujahrsempfang der Landesregierung
„Wir schätzen Kunst und Kultur in Baden-Württemberg, betrachten sie aber nicht als Luxusgut, sondern als Grundnahrungsmittel. Aber sie verschönern auch unser Leben und fordern uns heraus, indem sie unser gewohntes Denken und Handeln hinterfragen“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Gesundheit
Altpeter begrüßt Erleichterungen bei Diamorphin-Behandlung
Mit Erleichterung reagierte Sozialministerin Katrin Altpeter auf die Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) zur Diamorphinbehandlung.
Forschung
Neue Zentren für angewandte Forschung erhalten über 2 Millionen
„Die in den letzten Jahren gegründeten Zentren für angewandte Forschung haben wie erhofft die Profilbildung der Hochschulen für angewandte Wissenschaften vorangebracht“, sagte Ministerin Theresia Bauer.
Bahn
Basler Erklärung zur Zukunft der Hochrheinstrecke
Hochrangige politische Vertreter der trinationalen Region aus der Schweiz und Baden-Württemberg haben beim Staatsbesuch von Winfried Hermann, Minister für Verkehr und Infrastruktur des Landes Baden-Württemberg, in Basel strategisch wichtige Verkehrsprojekte beraten. Wichtiges Thema war auch das gemeinsame Vorgehen bei der Umsetzung und Finanzierung der Elektrifizierung der Hochrheinbahn.
Justiz
Gesetzliche Regelung zur medizinischen Behandlung von Menschen in rechtlicher Betreuung
„Mit der neuen Regelung bekommen wir nun die eindeutige Gesetzeslage, die wir so dringend benötigt haben“, sagte Justizminister Rainer Stickelberger.
Spezialitäten
Bonde besucht schwäbischen Spezialitätenladen in Berlin
„Ich freue mich ganz besonders darüber, heute mit dem Spezialitätengeschäft 'ebbes' eine erfolgreiche regionale Botschaft Baden-Württembergs in der Hauptstadt zu besuchen„, sagte Verbraucherminister Alexander Bonde.
Geodaten
Amtliche Geodaten werden kostenlos zur Verfügung gestellt
„Als erstes Flächenland gibt Baden-Württemberg ab sofort Geobasisdaten in amtlicher Qualität und mit weitreichenden Nutzungsrechten frei. Mit der kostenlosen Bereitstellung der amtlichen Geobasisdaten übernehmen wir bundesweit eine Vorreiterrolle bei Open Data“, kündigte Verbraucherminister Alexander Bonde an.
Länderfinanzausgleich
Länderfinanzausgleich 2012
„Die anhaltend hohen Zahlungen von Baden-Württemberg in den Länderfinanzausgleich und der immer kleiner werdende Kreis der Geberländer machen den dringenden Reformbedarf beim Länderfinanzausgleich erneut offensichtlich“, sagte Minister Nils Schmid.
Länderfinanzausgleich
Ministerpräsident Kretschmann zum Länderfinanzausgleich
„Der Länderfinanzausgleich bedarf dringend einer Überarbeitung. Wenn man sich die jetzt veröffentlichten Zahlen zum Länderfinanzausgleich im vergangenen Jahr anschaut, muss jedem klar sein, dass das so nicht ewig weitergehen kann“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
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