Die Innenminister der Länder stellten die Beschlüsse der Herbstkonferenz 2021 in Stuttgart vor. Diese befassten sich unter anderem mit den Themen Hass und Hetze, dem Krisenmanagement zwischen Bund und Ländern und Cybersicherheit.
Gesellschaftlicher Zusammenhalt
Land unterstützt Mehrgenerationenhäuser mit 540.000 Euro
Um die durch die Corona-Pandemie entstandenen Herausforderungen bewältigen zu können, unterstützt das Land 41 Mehrgenerationenhäuser mit insgesamt 540.000 Euro.
Corona-Maßnahmen
Land verschärft Corona-Regeln
Das Land plant, wie angekündigt, weitere Verschärfungen der bisherigen Corona-Regeln. Die neue Verordnung wird am Freitag, 3. Dezember 2021 im Umlaufverfahren beschlossen und tritt in Kürze in Kraft.
Corona-Hilfen
Antragsfrist für Tilgungszuschuss Corona II bis 31. März verlängert
Die Landesregierung hat die Antragsfrist für den Tilgungszuschuss Corona II bis 31. März 2022 verlängert. Dies hilft stark betroffenen Schaustellern und Marktkaufleuten, der Veranstaltungs- und Eventbranche, dem Taxi- und Mietwagengewerbe sowie Dienstleistern des Sports, der Unterhaltung und Erholung.
Ministerrat
Bericht aus dem Kabinett vom 30. November 2021
In der Kabinettssitzung am 30. November 2021 ging es unter anderem um die Kostenübernahme bei Verlegungen von Intensivpatienten, einen Rahmenplan für mehr Tierwohl, die Digitalisierung der Justiz sowie die Umsetzung des Sofortprogramms Klimaschutz.
Gesundheitsschutz
Welt-Aids-Tag am 1. Dezember
Am Mittwoch, 1. Dezember, ist Welt-Aids-Tag. Trotz Erfolgen bei Diagnostik und Behandlung HIV-positiver Menschen bleibt die Arbeit der Aidshilfen unverzichtbar.
Coronavirus
Omikron-Variante in Baden-Württemberg nachgewiesen
Bei Reiserückkehrern aus Südafrika ist im Alb-Donau-Kreis und dem Stadtkreis Ulm die Omikron-Variante des Corona-Virus nachgewiesen worden. Die Personen befinden sich in Quarantäne.
Arbeitsmarkt
Aufwärtstrend auf dem Arbeitsmarkt bleibt
Der Aufwärtstrend auf dem Arbeitsmarkt bleibt bestehen. Die Arbeitslosenquote in Baden-Württemberg sank im November 2021 auf 3,4 Prozent. Auch die Jugendarbeitslosigkeit ging zurück und liegt bei 2,2 Prozent.
Jüdisches Leben
Entzündung der Chanukka-Kerzen
Zur Feier des jüdischen Lichterfestes Chanukka hat Innenminister Thomas Strobl gemeinsam mit Professorin Barbara Traub, Rami Suliman sowie den Polizeirabbinern Moshe Flomenmann und Shneur Trebnik die Chanukka-Kerzen im Innenministerium entzündet.
Schule
Corona-Verordnung Schule notverkündet
Ab Montag, 29. November 2021, gelten angepasste Regeln zum Schulbetrieb unter Corona-Bedingungen. Änderungen gibt es dabei für den Sportunterricht, den Musikunterricht, für Schulveranstaltungen und für mehrtägige außerunterrichtliche Veranstaltungen.
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