Studie zu zeitgeschichtlichen Kenntnissen lobt Unterricht an Schulen in Baden-Württemberg
„Schulen tragen bei der Vermittlung von Geschichtswissen große Verantwortung. Dabei kommt es ganz besonders darauf an, Wissen nicht nur zu erwerben, sondern dieses auch einzuordnen“, betonte Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer im Hinblick auf die Ergebnisse einer Studie der Freien Universität Berlin.
Süddeutscher Verbrauchermonitor 2012
Bürgerinnen und Bürger haben Vertrauen in den Verbraucherschutz im Land
„Die grün-rote Landesregierung hat sich von Anfang an umfassend dafür eingesetzt, Verbraucherrechte weiter zu stärken und das Verbraucherschutzniveau weiter zu erhöhen“, erklärte Verbraucherminister Alexander Bonde anlässlich der Veröffentlichung des Süddeutschen Verbrauchermonitors 2012.
Kontrolle
Innenminister Gall empfiehlt mehr parlamentarische Kontrolle über das Landesamt für Verfassungsschutz
"Eine Analyse der parlamentarischen Kontrolle in Bund und Ländern über den Verfassungsschutz hat gezeigt, dass wir die Befugnisse des Landtags von Baden-Württemberg ausdehnen sollten", empfahl Innenminister Reinhold Gall.
Steuer
Zumeldung zu Rot-grüne Eckpunkte für Vermögensteuer
Wertstoffsammlung
Baden-Württemberg dringt auf rasche Einführung der Wertstoff-Tonne
Umweltminister Franz Untersteller hat den Bund aufgefordert, den Gelben Sack möglichst schnell durch eine Wertstoff-Tonne zu ersetzen. Er würde sich wünschen, dass die Bundesregierung noch in dieser Legislaturperiode die Kraft aufbringe, das Wertstoffgesetz auf den Weg zu bringen.
Bildung
Gute Lage auf dem Ausbildungsmarkt
Schulen
Kultusministerium: Mehr Einstellungen von Referendaren als erwartet
Das Kultusministerium weist zum Artikel "Wie das Land den Nachwuchs vertreibt" (Südkurier, 2.8.) darauf hin, dass die Einstellung neuer Referendare auch von der Zahl der Schülerinnen und Schüler abhängig sei.
Justiz
Gesetzentwurf zur Neuregelung der Sicherungsverwahrung geht in die Anhörung
Künftig gilt für Sicherungsverwahrte ein Anspruch auf Therapie und Behandlung, zudem muss sich die Sicherungsverwahrung deutlich von der Strafhaft abheben. "Mit dem Entwurf kommen wir den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts nach", sagte Justizminister Rainer Stickelberger.
Hochschule
Abbau des Sanierungsstaus – Beispiel: Universität Hohenheim - Grünes Licht für weitere Sanierung des Biologiegebäudes I und II für 12,5 Mio.
Tag des offenen Denkmals
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