Das Kabinett hat Erleichterungen zum Bau von Mobilfunkmasten beschlossen und die Corona-Verordnung zum 1. März 2023 aufgehoben. Weitere Themen waren der Ausbau erneuerbarer Energien, der Strategiedialog Wohnen und Bauen, der CO2-Flottenausstoß im Landesfuhrpark sowie Entlastungen für Schulleitungen.
Coronavirus
Land hebt alle Corona-Verordnungen zum 1. März 2023 auf
Baden-Württemberg plant, zum 1. März 2023 die Corona-Verordnung und damit auch die noch bestehenden Ressortverordnungen aufzuheben. Für den eigenverantwortlichen Schutz vor Infektionskrankheiten gilt unverändert: Wer krank ist, bleibt zuhause.
Gesundheit
Erste Sitzung der Gesundheitsministerkonferenz in 2023
Die Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder haben im Rahmen der ersten digitalen Sitzung der Gesundheitsministerkonferenz in 2023 mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach über Infektionsschutzgesetz, Krankenhausreform, Kinder- und Jugendmedizin und EU-Medizinprodukte beraten.
Landesregierung
Bericht aus dem Kabinett vom 24. Januar 2023
Das Kabinett hat eine Änderung der Corona-Verordnung beschlossen und sich mit der Stärkung der sozialen Wohnraumförderung befasst. Weitere Themen waren die datengeschützte Qualitätsentwicklung an Schulen und die Nachhaltigkeit bei Finanzanlagen des Landes sowie der Strategiedialog Landwirtschaft.
Corona-Verordnung
Ende der Maskenpflicht im Nahverkehr und für Personal in Arztpraxen
Mit einer Änderung der Corona-Verordnung entfällt in Baden-Württemberg ab dem 31. Januar 2023 die Maskenpflicht unter anderem im öffentlichen Personennahverkehr sowie für Personal in Arztpraxen. Das stufenweises Vorgehen bei der Rücknahme von Einschränkungen hat sich bewährt.
Corona
Corona-Verordnung zur Absonderung angepasst
Das Sozialministerium hat die Corona-Verordnung Absonderung angepasst. Statt der Isolationspflicht gilt nun eine Maskenpflicht bei Kontakt mit nicht zum Haushalt gehörenden Personen.
Coronavirus
Vier Länder wollen Corona-Absonderungsregeln lockern
Die Gesundheitsminister aus Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein haben sich darauf geeinigt, die Corona-Absonderungsregeln zu lockern. Mit der Aufhebung der generellen Isolationspflicht für positiv getestete Personen soll eine neue Phase im Umgang mit der Pandemie eingeläutet werden.
Menschen mit Behinderung
Landes-Behindertenbeirat tagt in Stuttgart
In seiner Sitzung am 6. Oktober 2022 befasste sich der Landes-Behindertenbeirat mit der Maskenpflicht in Einrichtungen, der Barrierefreiheit medialer Angebote öffentlicher Stellen sowie der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und der UN-Behindertenrechtskonvention.
Corona
Angepasste Corona-Verordnung tritt am 1. Oktober 2022 in Kraft
Nachdem auch der Bundesrat dem neuen Infektionsschutzgesetz zugestimmt hat, soll es in Baden-Württemberg ab 1. Oktober 2022 eine neue Corona-Verordnung geben. An den bisherigen Regeln soll sich jedoch zunächst nichts ändern. Das Land behält aber die Infektionslage weiter genau im Blick.
Schule
Auch im neuen Schuljahr große Herausforderungen erwartet
Das zu Ende gehende Schuljahr war erneut kein gewöhnliches – und auch im kommenden Schuljahr werden die Herausforderungen nicht kleiner. Die Planungen für den Umgang mit der Corona-Pandemie sowie für die Aufnahme weiterer Schülerinnen und Schüler aus der Ukraine laufen bereits.
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