Corona-Verordnung

Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus

Landeswappen Fahne/Flagge Baden-Württemberg

Mit Beschluss vom 26. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Mittwoch, den 27. Mai 2020, bzw. Dienstag, den 2. Juni 2020.

Die wesentlichen Änderungen vom 26. Mai

Corona-Verordnung in der ab 27. Mai 2020 gültigen Fassung

Die Zweite Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Staatsministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Nach Artikel 3 gilt Artikel 2 ab Dienstag, den 2. Juni 2020, im Übrigen tritt sie am Mittwoch, den 27. Mai 2020 in Kraft.

Verordnung der Landesregierung
über infektionsschützende Maßnahmen
gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2
(Corona-Verordnung – CoronaVO)

    
vom 9. Mai 2020

(in der ab 27. Mai 2020 gültigen Fassung)

Auf Grund von § 32 in Verbindung mit den § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 und § 31 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 27. März 2020 (BGBl. I S. 587) geändert worden ist, wird verordnet:

Die Regierung des Landes Baden-Württemberg:

Kretschmann, Strobl, Sitzmann, Dr. Eisenmann, Bauer, Untersteller, Dr. Hoffmeister-Kraut, Lucha, Hauk, Wolf, Hermann, Erler

Corona-Verordnung in der ab 2. Juni 2020 gültigen Fassung

Die Zweite Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Staatsministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Nach Artikel 3 gilt Artikel 2 ab Dienstag, den 2. Juni 2020, im Übrigen tritt sie am Mittwoch, den 27. Mai 2020 in

Corona-Verordnung in der ab 2. Juni 2020 gültigen Fassung

Verordnungen im PDF-Format

Ausschnitt der Landesflagge von Baden-Württemberg mit Wappen
  • Rechtsgrundlage

Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2.

Schüler während der Abiturprüfung (Bild: © dpa)
  • Schule

Corona-Verordnung Schule (bis 13. Juni)

Verordnung des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Schulbetriebs. Gültig bis 13. Juni.

Grundschule Schülerin schreibt Satz an die Tafel
  • Schule

Corona-Verordnung Schule (ab 14. Juni)

Verordnung des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Schulbetriebs. Gültig ab 14. Juni.

Abiturienten lesen sich kurz vor Beginn der Prüfung die Abituraufgaben im Fach Deutsch durch. (Foto: © picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Schule

Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung

Erste Verordnung des Kultusministeriums zur Änderung der Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung.

Ein Pfarrvikar leitet in einer leeren Kirche einen Gottesdienst, der auf YouTube gestreamt wird. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Gottesdienste und Bestattungen

Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen bei Gottesdiensten und Bestattungen

Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus im Bereich von religiösen Veranstaltungen und Ansammlungen sowie Bestattungen.

An der deutsch-französischen Grenze finden bei der Einreise nach Deutschland verschärfte Grenzkontrollen statt.
  • Quarantäne

Verordnung Ein- und Rückreisende

Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2.

An einer Supermarkt-Kasse wird die Kassiererin mit einer Plexiglasscheibe geschützt.(Bild: © picture alliance/Tom Weller/dpa)
  • Einzelhandel

Corona-Verordnung Einzelhandel

Verordnung und des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus in Einzelhandelsbetrieben.

Eine Friseurin eines Salons schneidet einem Kunden die Haare. Beide tragen einen Mundschutz.
  • Körpernahe Dienstleistungen

Corona-Verordnung Kosmetik und medizinische Fußpflege

Verordnung zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus in Tattoo-, Piercing-, Massage-, Kosmetik-, Sonnen-, Nagel- und Friseurstudios sowie medizinischen und nicht medizinischen Fußpflegeeinrichtungen.

Ein Kind spielt eine Flöte. (Foto: © dpa)
  • Musik- und Jugendkunstschulen

Corona Verordnung Musik- und Jugendkunstschulen

Verordnung Sozialministeriums und des Kultusministeriums über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen.

Ein Gruppe junger Menschen in einem Computer-Unterrichtsraum.
  • Weiterbildung

Allgemeine Weiterbildung und freie schulische Bildung

Verordnung über die Wiederaufnahme des Betriebs der Einrichtungen der allgemeinen Weiterbildung und freien schulischen Bildung.

ein Junger Mann sitzt an einem Laptop am Schreibtisch beim Lernen.
  • Berufsbildung

Corona-Verordnung Berufsbildung

Verordnung über die Wiederaufnahme des Betriebs der beruflichen Bildungseinrichtungen.

Ein Startläufer einer 4x100m-Staffel hält einen Staffelstab in der Hand (Bild: © dpa)
  • Sportstätten

Corona-Verordnung Sportstätten

Verordnung über Sportstätten.

Geisterspiel zwischen SV Wehen Wiesbaden und dem VfB Stuttgart.
  • Profisport

Corona-Verordnung Sportwettkämpfe

Verordnung über die Durchführung von sportlichen Wettbewerben und Wettkämpfen ohne Zuschauerinnen und Zuschauer.

Ein Junge klettert auf einem Indoor-Spielplatz über ein Kletternetz.
  • Indoor-Freizeit

Corona-Verordnung Indoor-Freizeitaktivitäten

Verordnung zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus für Anbieterinnen und Anbieter von Freizeitaktivitäten in geschlossenen Räumlichkeiten.

Eine Frau bedient in einer Spielhalle in Stuttgart einen Automaten. (Foto: © dpa)
  • Vergnügungsstätten

Corona-Verordnung Vergnügungstätten

Verordnung zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus in Vergnügungsstätten.

Ein Mann mit Mundschutz steht an einer Kasse in einem Restaurant.
  • Gastronomie

Corona-Verordnung Gaststätten

Verordnung zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus in Gaststätten.

Eine Frau geht eine Fußgängerbrücke entlang, im Hintergrund ist ein Hotel zu sehen. (Bild: © picture alliance/Marijan Murat/dpa)
  • Beherbergungsbetriebe

Corona-Verordnung Beherbergungsbetriebe

Verordnung zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus in Beherbergungsbetrieben sowie auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen.

Eine Gruppe von Menschen fährt Achterbahn in einem Erlebnispark.
  • Freizeitparks

Corona-Verordnung Freizeitparks

Verordnung zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus in Freizeitparks.

Im Kinder- und Jugendhilfezentrum der Heimstiftung Karlsruhe gehen unbegleitete minderjährige Ausländer, kurz UMA, einen Flur entlang. (Foto: © dpa)
  • Jugendhäuser

Corona-Verordnung Angebote Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit

Verordnung zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus bei Angeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie Jugendsozialarbeit

Mitarbeiter einer Behindertenwerkstatt fertigen Aufsteller für Plakate. (Foto: © dpa)
  • Behindertenwerkstätten

Werkstätten für Menschen mit Behinderungen

Verordnung des Sozialministeriums zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und anderen Angeboten.

Pflegerin läuft neben altem Mann
  • Besuchsregelungen

Corona-Verordnung Besuchsregelungen

Verordnung über Besuchsregelungen in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen.

Eine Altenpflegerin spricht mit Senioren in einer Pflege-Wohngemeinschaft für Demenzkranke (Symboldbild: © dpa).
  • Vulnerable Gruppen

Tages- und Nachtpflege sowie Unterstützungsangebote

Verordnung über den eingeschränkten Betrieb von Einrichtungen der Tages- und Nachtpflege nach § 71 SGB XI und über eingeschränkte Gruppenangebote im Vor- und Umfeld von Pflege.

Ein Arzt bedient eine Beatmungsmaschine auf einer Intensivstation.
  • Verordnung

Corona-Verordnung vulnerable Einrichtungen

Verordnung zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und
vergleichbaren Einrichtungen sowie Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege.

Illustration: Paragrafen und Viren
  • Corona Verordnung

Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz

Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz.

Ein hölzernes Vorhängeschloss und drei hölzerne Figuren stehen vor einer blauen Wand.
  • Datenschutz

Corona-Verordnung Datenverarbeitung

Verordnung zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst aus Gründen des Infektionsschutzes