Pressemitteilungen

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Pressemitteilungen aller Ministerien

  • 25.05.2018
    Atomenergie

    Meldepflichtiges Ereignis am Kernkraftwerk Philippsburg

    Bei Wartungsarbeiten trat eine Leckage im Hilfsanlagengebäude beim Absenken des Primärkreisfüllstandes im Kernkraftwerk Philippsburg (Block 2) auf. Das Ereignis hat die Einstufung Meldekategorie N (Normalmeldung) und nach internationaler Bewertungsskala INES „Stufe 0“ – keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung. Mehr

  • 25.05.2018
    Umwelt

    Neuer Leitfaden zum immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren

    Mit den neuen Leitfaden unterstützt zu immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren das Umweltministerium die Immissionsschutzbehörden und Antragsteller, die erforderlichen Verfahren effizient und rechtssicherer durchzuführen. Mehr

  • 25.05.2018
    Steuern

    Vorschriften gegen Umsatzsteuerbetrug im Onlinehandel auf den Weg gebracht

    Ein Gesetzentwurf der Finanzminister der Länder sieht vor, dass Betreiber von elektronischen Marktplätzen für nicht abgeführte Umsatzsteuer derjenigen Händler in Haftung genommen werden können, die über die Marktplätze Umsatzgeschäfte abschließen. Mehr

  • 25.05.2018
    Tierschutz

    Umweltministerium weist Förderkulisse „Wolfprävention“ aus

    In der „Förderkulisse Wolfprävention“ im Nordschwarzwald übernimmt das Land 90 Prozent der Kosten, die Schaf-, Ziegen und Gehegewildhaltern bei der Anschaffung von Materialien für Herdenschutzmaßnahmen entstehen. Ziel ist es, ein Nebeneinander der für die Natur- und Landschaftspflege unverzichtbaren Weidetierhaltung und des europaweit streng geschützten Wolfes zu ermöglichen. Mehr

  • 25.05.2018
    Ländlicher Raum

    Jahresprogramm im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum augeschrieben

    Ziel der Programmausschreibung 2019 im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum ist es, Impulse zur innerörtlichen Nachverdichtung zu setzen. In den vier Förderschwerpunkten Arbeiten, Grundversorgung, Gemeinschaftseinrichtungen und Wohnen können 2019 sowohl kommunale als auch private Investitionen mit Zuschüssen gefördert werden. Mehr

  • 24.05.2018
    Verkehr

    Erneuerung der Eisenbahnüberführung Gottmadingen

    Die Arbeiten zur Erneuerung der Eisenbahnüberführung auf der L 190 in Gottmadingen haben begonnen. Die Bauzeit beträgt rund ein Jahr, so dass die Fertigstellung im April 2019 vorgesehen ist. Die Gesamtkosten belaufen sich auf insgesamt 11,5 Millionen Euro. Mehr

  • 24.05.2018
    Erneuerbare Energien

    Mehr regionale Ausgewogenheit beim Ausbau der Windkraft

    Mit den Anfang 2017 geänderten Ausschreibungsregelungen für Windkraft im Erneuerbaren Energien Gesetz, hat der Ausbau der Windkraft im Südwesten an Dynamik verloren. In einem Schreiben fordert Umweltminister Franz Untersteller die Bundesregierung auf, sich für einen regional ausgewogeneren Ausbau der Windenergie einzusetzen. Mehr

  • 24.05.2018
    Verkehrssicherheit

    Kampagne gegen illegale Autorennen gestartet

    Illegale Autorennen sind keine Ordnungswidrigkeit, sondern eine Straftat. Eine neue Kampagne des Verkehrsministeriums klärt jetzt über die Strafrechtlichen Folgen von illegalen Autorennen auf. Mehr

  • 24.05.2018
    Sicherheit

    Verfassungsschutzbericht 2017 vorgestellt

    Der Verfassungsschutz ist immer stärker gefordert. Das zeigt der Verfassungsschutzbericht 2017. Gefahren für die freiheitliche demokratische Grundordnung drohen von islamistischen Extremisten und Terroristen, ebenso von Extremisten von rechts und links, von sogenannten „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“, von ausländischen Geheimdiensten und von der Scientology-Organisation. Mehr

  • 24.05.2018
    Vermessung

    200 Jahre Landesvermessung in Baden-Württemberg

    Am 25. Mai feiert die Landesvermessung in Baden-Württemberg ihr 200. Jubiläum. Das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung begeht das Jubiläum mit zahlreichen Veranstaltungen, wie der Jubiläumsausstellung „200 Jahre Landesvermessung”. Mit Impulsvorträgen zu den Themen „Geodaten als Motor für Smart Cities” wirft sie aber auch einen Blick in die Zukunft. Mehr


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