Mit „DeinDing“ würdigt das Sozialministerium herausragende Leistungen von Jugendlichen sowie Ehren- und Hauptamtlichen in der außerschulischen Jugendbildung.
Erneuerbare-Energien-Gesetz
Stellungnahme zum Entwurf des neuen Erneuerbare-Energien-Gesetzes
Das Umweltministerium hat für das Land Baden-Württemberg eine Stellungnahme zum Referentenentwurf der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vorgelegt. Darin werden die wesentlichen Kritikpunkte am „EEG 2014“ des Bundeswirtschaftsministeriums erläutert und Vorschläge zur Verbesserung des Entwurfs unterbreitet.
Energie
Traditioneller Energietag wird zu Energiewendetage
Traditionell am dritten Septemberwochenende (20./21.09.) steht Baden-Württemberg wieder ganz im Zeichen der Energie und der Energiewende. Erstmals wird der bekannte Energietag dann unter neuem Namen als „Energiewendetage“ stattfinden.
Rettungsdienst
Erneuter Vorstoß für den Rettungsdienst vom Bundesrat beschlossen
Die Landesregierung will erreichen, dass die Versorgung der Bevölkerung bei medizinischen Notfällen weiter verbessert wird. Deshalb soll der Rettungsdienst im Sozialgesetzbuch V auf eine eigene Grundlage gestellt werden.
Rede
Bundesratsminister Friedrich zur Abschaffung der Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht
Weltverbrauchertag
Verbraucherrechte in der digitalen Welt stärken
Anlässlich des Weltverbrauchertags fordern Verbraucherzentrale-Vorstand Cornelia Tausch, Verbraucherminister Alexander Bonde und der Landesbeauftragte für den Datenschutz, Jörg Klingbeil, mehr Transparenz und strengere gesetzliche Regeln bei sogenannten Scoring-Verfahren von Wirtschaftsauskunfteien.
Beteiligungsportal
Von zu Hause aus mitgestalten
Politik vom heimischen Sofa aus mitgestalten. Das geht nicht? Geht doch. Mit dem Online-Beteiligungsportal der Landesregierung. Die rege Nutzung durch die Bürgerinnen und Bürger zeigt: das Portal ist zu einem wichtigen Baustein einer modernen Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg geworden.
Baufreigabe
Sanierung am Schloss Schwetzingen und Modernisierung des Eingangsbereichs
Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid hat am 14. März 2014 die Baufreigabe für die Sanierung der Westfassade und die Modernisierung des Eingangsbereichs am Schloss Schwetzingen erteilt. Die Gesamtbaukosten belaufen sich auf rund 1,5 Millionen Euro.
Justiz
Stickelberger wirbt für Rechtspflegerberuf
Justizminister Rainer Stickelberger hat für eine Ausbildung zum Rechtspfleger oder zur Rechtspflegerin geworben. „Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger leisten einen wichtigen Beitrag zum Funktionieren unserer Gerichte, Staatsanwaltschaften und Notariate“, sagte Stickelberger.
Stuttgart 21
Verkehrsministerium weist Vorwurf der Geheimniskrämerei zurück
Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur hat den Vorwurf der Geheimniskrämerei im Zusammenhang mit einer Personenstromanalyse der Karlsruher Verkehrsgutachterfirma PTV zurückgewiesen.
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