Zuständigkeitsverordnung

Corona-Stabilisierungshilfe Hotel- und Gaststättengewerbe

Ein Mann mit Mundschutz steht an einer Kasse in einem Restaurant.

Verordnung des Wirtschaftsministeriums über die Zuständigkeitserweiterung der Industrie- und Handelskammern im Land Baden-Württemberg für die Unterstützung bei der Administration von Hilfen im Rahmen der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe
(Corona-Stabilisierungshilfe-HOGA-Zuständigkeitsverordnung – CoSHG-ZVO)

Vom 30. Juni 2020

Es wird verordnet auf Grund von

  1. § 1 Absatz 4 des Gesetzes zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern (IHKG) vom 18. Dezember 1956 (BGBl I 1956 Seite 920), das zuletzt durch Artikel 82 des Gesetzes vom 20. November 2019 (BGBl. I S. 1626) geändert worden ist und
  2. § 9 Absatz 1 des Gesetzes über die Industrie- und Handelskammern in Baden-Württemberg (IHKG BW) vom 27. Januar 1958 (GBl. S. 77), das zuletzt durch Artikel 35 der Verordnung vom 23. Februar 2017 (GBl. S. 99, 103) geändert worden ist:
Ausschnitt der Landesflagge von Baden-Württemberg mit Wappen
  • Rechtsverordnung

Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 in der aktuellen Fassung

Grundschule Schülerin schreibt Satz an die Tafel
  • Schule

Corona-Verordnung Schule

Verordnung des Kultusministeriums über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen

Abiturienten lesen sich kurz vor Beginn der Prüfung die Abituraufgaben im Fach Deutsch durch. (Foto: © picture alliance/Felix Kästle/dpa)
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Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung

Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung des Kultusministeriums

Ein junges Mädchen mit Mund-Nasen-Schutz liegt krank auf der Couch.
  • Quarantäne und Isolation

Corona-Verordnung Absonderung

Verordnung zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren Haushaltsangehörigen.

Ein Arzt bedient eine Beatmungsmaschine auf einer Intensivstation.
  • Vulnerable Einrichtungen

Corona-Verordnung Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen

Verordnung des Sozialministeriums zur Eindämmung von Übertragungen des Corona-Virus in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und vergleichbaren Einrichtungen sowie Unterstützungsangeboten im Vor- und Umfeld von Pflege

Datenschutz
  • Datenverarbeitung

Corona-Verordnung Auftragsverarbeitung

Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Corona-Verordnung Datenverarbeitung durch das Landesgesundheitsamt für die Gesundheitsämter und die Ortspolizeibehörden

Ein hölzernes Vorhängeschloss und drei hölzerne Figuren stehen vor einer blauen Wand.
  • Datenverarbeitung

Corona-Verordnung Datenverarbeitung

Verordnung zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst aus Gründen des Infektionsschutzes

Ein Schild mit der Aufschrift „Flüchtlingserstaufnahmestelle“, im Hintergrund ein Fahrzeug an einer Einfahrt.
  • Erstaufnahmeeinrichtungen

Corona-Erstaufnahme-Schutz-Verordnung

Verordnung des Innenministeriums über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 in Erstaufnahmeeinrichtungen

Ein Mann mit Mundschutz steht an einer Kasse in einem Restaurant.
  • Zuständigkeitsverordnung

Corona-Stabilisierungshilfe Hotel- und Gaststättengewerbe

Verordnung des Wirtschaftsministeriums über Zuständigkeitserweiterung im Rahmen der Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe

Illustration: Paragrafen und Viren
  • Zuständigkeiten

Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz

Verordnung des Sozialministeriums über Zuständigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz.

Porträtbild von Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut

Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus

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