2,9 Millionen Euro für das Forschungszentrum Informatik in Karlsruhe
Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft fördert das Forschungszentrum Informatik (FZI) in Karlsruhe mit rund 2,9 Millionen Euro. Die institutionelle Förderung des FZI wurde dabei erstmalig um 500.000 Euro für den Aufbau eines IT-Sicherheitszentrums erhöht.
Elektromobilität
Bund muss Anreize für Ausbau der Elektromobilität schaffen
Die Bundesregierung will bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf die Straße bringen. Aufgrund der derzeit geringen Zahl von circa 24.000 zugelassenen Elektrofahrzeugen in Deutschland scheint die Erreichung dieses Ziels in weiter Ferne.
Länderkonferenz
Treffen der Verkehrsminister auf „Länderkonferenz Rhein“ in Mannheim
Zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Rheinachse sind verlässlichere Rahmenbedingungen des Bundes zur Finanzierung und Planung der Verkehrsinfrastruktur erforderlich. Dazu gehören ausreichende finanzielle Mittel für den Erhalt und Ausbau der Infrastruktur, die Schaffung von Planungskapazitäten und die Sicherung von regionalen Ansprechpartnern im Zuge der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung.
Wiedervernetzung
Splett fordert Tierquerungshilfe bei Amstetten
Im Umfeld von Amstetten sind mehrere Wildtierkorridore von internationaler Bedeutung anzutreffen, die jedoch von Verkehrswegen durchschnitten werden. Staatssekretärin Gisela Splett fordert daher, Planungen voranzutreiben, die den Tieren eine einfache Überquerung der Straßen und Bahntrasse vor Ort erlauben.
Wettbewerb
Land schreibt den Kleinkunstpreis Baden-Württemberg 2016 aus
Die Landesregierung sucht auch in diesem Jahr wieder die besten Kleinkünstler Baden-Württembergs. Der Wettbewerb richtet sich an Künstlerinnen und Künstler aus allen Sparten der Kleinkunst. Die Bewerberinnen und Bewerber sollten mindestens 16 Jahre alt sein und aus Baden-Württemberg kommen. Bewerbungsschluss ist der 30. Oktober 2015.
Bildung
10 Schulen starten Modellprojekt „Kulturschule 2020 Baden-Württemberg“
Mit einer Auftaktveranstaltung im Theater Junges Ensemble im Tagblattturm in Stuttgart startet das landesweite Modellprojekt „Kulturschule 2020 Baden-Württemberg“ des Kultusministeriums Baden-Württemberg und der Karl Schlecht Stiftung. Zehn baden-württembergische Schulen aller Schularten wurden offiziell in das Projekt aufgenommen. Ab dem Schuljahr 2015/16 werden sie fünf Jahre lang darin unterstützt, ihr kulturelles Schulprofil weiter auszubauen.
Verkehrssicherheit
Europäische Kontrollwoche gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr
Bei der europaweiten Kontrollwoche vom 1. bis 7. Juni 2015 gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr hat die Polizei allein in Baden-Württemberg 299 Fahrten unter Alkohol- und 123 Fahrten unter Drogeneinfluss festgestellt. 151 Fahrzeugführer mussten daraufhin ihren Führerschein abgeben. 68 Fahrer müssen mit der Anordnung einer Medizinisch-Psychologischen Untersuchung rechnen.
Sport
Kultusministerium ehrt Sportlerinnen und Sportler
Staatssekretärin Marion v. Wartenberg hat die herausragenden Leistungen von Sportlerinnen und Sportlern geehrt, die 2014 mindestens zum 30. Mal bei Frauen und mindestens zum 40. Mal bei Männern das Sportabzeichen des Deutschen Olympischen Sportbundes abgelegt haben. Hierzu waren 317 Sportlerinnen und Sportler aus dem Land ins Neue Schloss nach Stuttgart eingeladen.
Bund und Länder
Justizministerkonferenz unter dem Vorsitz Baden-Württembergs
Unter dem Vorsitz Baden-Württembergs startet am 17. Juni die Frühjahrstagung der 86. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder. An zwei Tagen werden die Fachminister der Länder und des Bundes im Stuttgarter Neuen Schloss über aktuelle rechtspolitische Themen beraten. Baden-Württembergs Justizminister Rainer Stickelberger hat die wesentlichen Schwerpunkte der anstehenden Beratungen vorgestellt.
Das Kabinett wird in seiner Sitzung den landesweiten Aktionsplan „Für Akzeptanz & gleiche Rechte“ beschließen. Dies hat Sozialministerin Katrin Altpeter mitgeteilt. Nach dem erneuten klaren Ja der Landesregierung zur „Ehe für alle“ am vergangenen Freitag im Bundesrat werde nun mit dem Aktionsplan auf Landesebene ein weiterer Schritt hin zu einer toleranten, bunten und vielfältigen Gesellschaft getan, so die Ministerin.
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