Bahrs Krankenhauspläne sind Schnellschuss ohne nachhaltige Wirkung
Als völlig unzureichend kritisierte Sozialministerin Katrin Altpeter das am Nachmittag von Bundesgesundheitsminister Bahr vorgelegte Eckpunktepapier zur Krankenhausfinanzierung.
Gesundheit
Tiefe Enttäuschung nach Krankenhausgipfel
Zutiefst enttäuscht zeigt sich Sozialministerin Katrin Altpeter von dem kurzfristig anberaumten Krankenhausgipfel von Bundesgesundheitsminister Bahr in Berlin. „Das Treffen ging am gestrigen Abend zu Ende wie das Hornberger Schießen“, so ihre Kritik.
Schule
Anmeldezahlen der 44 Modellschulen G9 zeigen hohe Resonanz
An den 44 G9-Modellschulen im Südwesten hat sich eine große Mehrheit der Eltern ihre Kinder für den den neunjährigen Weg zum Abitur angemeldet.
Familie
Altpeter will Einführung des Betreuungsgelds noch stoppen
Sozialministerin Katrin Altpeter will die für August 2013 geplante Einführung des Betreuungsgeldes noch stoppen. Baden-Württemberg bringt deshalb gemeinsam mit anderen SPD-geführten Bundesländern heute eine entsprechende Initiative in den Bundesrat ein.
Kommunen
Städtebaufördermittel 2013 freigegeben
Städte und Gemeinden erhalten im Stadterneuerungsprogramm 2013 insgesamt 182,4 Millionen Euro für Vorhaben der städtebaulichen Erneuerung, davon 143,6 Millionen Euro aus Landes- und 38,8 Millionen Euro aus Bundesfinanzhilfen.
Tourismus
Eröffnung der 59. Saison des Blühenden Barock
„Nach dem sonnenärmsten Winter seit über 60 Jahren sehnen die Menschen den Frühling herbei und erwärmen sich an der bezaubernden Blütenpracht im Blühenden Barock“, sagte Staatssekretär Ingo Rust.
Museen
Staatliches Museum für Naturkunde Karlsruhe soll 2015 auch Westflügel bespielen
Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft hat die Baufreigabe für die Sanierung und Modernisierung des Staatlichen Museums für Naturkunde in Karlsruhe mit Gesamtbaukosten in Höhe von 7 Millionen Euro erteilt.
Steuern
Änderung der Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung
Durch die Zweite Verordnung zur Änderung steuerlicher Verordnungen vom 02.12.2011 (BGBl. I, 2416) wurden u. a. die Beleg- und Buchnachweispflichten für innergemeinschaftliche Lieferungen mit Wirkung vom 01.01.2012 geändert.
Mit regionalen Wertschöpfungsstrategien und bäuerlicher Landwirtschaft unsere ländlichen Räume sichern
„Es ist der beeindruckende Reichtum an Arten, Natur- und Kulturlandschaften, der die Vielfalt der Europäischen Union mit ausmacht, sie prägt - und durch einen Strukturwandel hin zu uniformen Produktionslandschaften akut gefährdet wäre“, sagte Ministerialdirektor Wolfgang Reimer.
Energie
Kretschmann: Ergebnisse des Energiegipfels sind „mittelprächtig“
Ministerpräsident Winfried Kretschmann rechnet erst nach der Bundestagswahl mit deutlichen Fortschritten in den Gesprächen über eine Strompreisbremse. Erst dann sei wohl eine wirkliche Entlastung zu erreichen.
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