2012 erhielten 82 Menschen eine Aufenthaltsperspektive
Im Jahr 2012 erfolgten 96 Eingaben an die Härtefallkommission und damit vergleichbar viele wie im Jahr zuvor. In acht Sitzungen hat die Kommission 116 Eingaben geprüft und in 54 Fällen das Innenministerium als oberste Ausländerbehörde ersucht, eine Aufenthaltserlaubnis nach der Härtefallverordnung zu erteilen.
Forschung
Steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung
„Deutschland als großes Industrieland kann es sich angesichts des globalen Standortwettbewerbs nicht länger leisten, die steuerliche Förderung von Ausgaben im Bereich Forschung und Entwicklung zu vernachlässigen. Deshalb wird sich Baden-Württemberg dafür einsetzen wirksame steuerliche Anreize gerade für den Mittelstand zu schaffen“, sagte Minister Nils Schmid.
Wirtschaft
Noch Bewerbung für Landesinnovationspreis möglich
Kleine und mittlere Unternehmen aus Industrie, Handwerk und technologischer Dienstleistung können sich bis zum 31. Mai 2013 mit beispielhaften innovativen Produkten, Verfahren und technologischen Dienstleistungen um den Innovationspreis des Landes Baden-Württemberg bewerben.
Entwicklungspolitik
Erste Entwicklungspolitische Landeskonferenz
Rund zweihundert engagierte Bürgerinnen und Bürger haben auf der ersten Entwicklungspolitischen Landeskonferenz die Schwerpunkte der Landesentwicklungspolitik des kommenden Jahres erarbeitet.
Schul
Ministerium will Realschulen unterstützen
Kultusminister Andreas Stoch fordert die CDU dazu auf, sich endlich mit den tatsächlichen Problemen der Bildungspolitik zu beschäftigen und nicht ständig mit rückwärtsgewandten Behauptungen Ängste zu verbreiten: Niemand wolle die Realschulen zerschlagen, wie Stoch schon sehr oft erklärt habe.
Energie
Energiewende nicht ausbremsen
Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller hat im Landtag die von Bundesumweltminister Peter Altmaier vorgeschlagene sogenannte Strompreisbremse kritisiert. Diese habe nur einen minimalen Effekt auf den Strompreis, würde aber den Ausbau der Erneuerbaren Energien komplett zum Erliegen bringen.
Nationalpark Nordschwarzwald
Vorstellung des Nationalpark-Gutachtens in Bad Wildbad
Am Dienstag stellten die Gutachter und Minister Alexander Bonde auf der ersten von sechs Veranstaltungen das Gutachten zum möglichen Nationalpark Nordschwarzwald vor. Die komplette Veranstaltung können Sie sich in einer Mediathek noch einmal ansehen.
Arbeit
Beratung des Landestariftreue- und Mindestlohngesetzes
„Wer gute Arbeit leistet, soll auch anständig verdienen. Wer seine Beschäftigten anständig bezahlt, soll nicht von Ausbeutern vom Markt gedrängt werden“, sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid anlässlich der zweiten Beratung des Entwurfs des Tariftreue- und Mindestlohngesetzes für öffentliche Aufträge in Baden-Württemberg.
Schule
Abiturprüfungen haben begonnen
Mit Prüfungen im Fach Deutsch haben heute die Abiturprüfungen in Baden-Württemberg begonnen. 330 Minuten hatten die 51.000 Schülerinnen und Schüler für die Zeit, die Aufgaben zu bearbeiten. Als Themen standen unter anderem Kafkas Prozeß oder Brechts Sonett Nr. 19 zur Auswahl.
Sport
Baden-Württemberg will Doping zur Straftat machen
Um die strafrechtliche Bekämpfung von Doping im Sport zu verbessern, hat die Landesregierung nun eine Bundesratsinitiative beschlossen. Der Gesetzentwurf sieht die Einführung eines Straftatbestands Dopingbetrug vor.
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