„Wir wollen, dass unsere Kinder sicher zur Schule und auch unbeschadet wieder nach Hause kommen. Deshalb sind sichere Schulwege unverzichtbar bei der Verkehrsunfallprävention für Kinder in Baden-Württemberg“, sagte Innenminister Reinhold Gall zum Start der Aktion „Sicherer Schulweg“.
Gesundheit
Bürgerdialog zur Gesundheitspolitik
Gesundheitsministerin Katrin Altpeter lädt Bürgerinnen und Bürger zum
Bürgerdialog am 21. September 2013 in die Liederhalle Stuttgart ein.
Hauptziel dieser Veranstaltung ist die Vorbereitung auf die erste
Landesgesundheitskonferenz im Oktober.
Stadtentwicklung
Splett besucht „Fächergärtner Karlsruhe“
Bei einem Vorort-Termin in Karlsruhe konnte sich
Staatssekretärin Gisela Splett selbst
ein Bild von den Aktivitäten der Fächergärtner in der Oststadt machen.
Bürgerbeteiligung
Erler zu den Gesprächen für mehr direkte Demokratie
„Die Äußerungen der CDU machen deutlich, dass sich die CDU hinter dem
Thema Planungsleitfaden versteckt, um Reformen bei der direkten
Demokratie zu verhindern“, sagte Staatsrätin Gisela Erler zur erneuten
Absage der CDU zu Gesprächen für mehr direkte Demokratie.
Regionalentwicklung
Neues PLENUM-Gebiet im Landkreis Tübingen
„PLENUM bringt die Bürgerinnen und Bürger, Landwirte und Verbraucher
gleichermaßen dazu, sich für die nachhaltige Entwicklung und Stärkung
der Regionen zum Nutzen für Mensch und Natur zu engagieren“, betonte Naturschutzminister Alexander Bonde.
Datenschutz
Keine umfassende und anlasslose Überwachung durch Nachrichtendienste
Die Koferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder stellt fest, dass noch immer nicht alles getan wurde, um das Ausmaß der nachrichtendienstlichen Ermittlungen mithilfe von Programmen wie PRISM, TEMPORA und XKEYSCORE für die Bundesrepublik Deutschland aufzuklären.
Umwelt
Klimafreundliches Energiemanagement im Verkehrsministerium
Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur leistet einen eigenen
Beitrag für eine nachhaltige Entwicklung. Um dem erklärten Ziel einer
klimaneutralen Landesregierung näherzukommen, suchen die Mitarbeiter nach Lösungen zur Energieeinsparung und einer gesundheitsfördernden Gestaltung des Büroalltags.
Kultur
Schmid eröffnet Ausstellung „Die Wittelsbacher am Rhein“
Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid eröffnete die
Ausstellung „Die Wittelsbacher am Rhein. Die Kurpfalz und Europa“. Für die Ausstellung arbeiten die Länder Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Hessen zusammen.
Soziales
Viel Lob für das neue Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz
Mit großer Freude hat Sozialministerin Katrin Altpeter das Ergebnis der
Anhörung zum Gesetzentwurf für das neue Wohn-, Teilhabe- und
Pflegegesetz (WTPG) aufgenommen. Die Stellungnahmen zur Anhörung zeigten, dass der Landesregierung mit dem neuen Heimrecht „ein großer Wurf“ gelungen sei.
Geschichte
Kofinanzierung von Bundesmitteln aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm sichergestellt
Mit rund drei Millionen Euro sichert Baden-Württemberg die Kofinanzierung des Denkmalschutz-Sonderprogramms IV des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien. Insgesamt profitieren 16 Kulturdenkmale von der Förderung. Darunter die Sternwarte in Mannheim oder der Hoppenlau-Friedhof in Stuttgart.
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