Europaminister Friedrich in Bosnien und Herzegowina und in Kroatien
„Wir möchten im Rahmen der EU-Donauraumstrategie auch die Zusammenarbeit mit Bosnien und Herzegowina ausbauen. Gerade für die junge Generation in Ländern, die noch nicht in der EU sind, ist die Vernetzung mit anderen jungen Europäern wichtig“, erklärte Europaminister Peter Friedrich in Sarajevo.
Straße
Verkehrsfreigabe der Ortsdurchfahrt L 398 in Horb-Dießen
Staatssekretärin Gisela Splett hat die Ortsdurchfahrt Horb-Dießen (Landkreis Freudenstadt) im Zuge der L 398 für den Verkehr freigegeben. „Mit der Realisierung der Ortsdurchfahrt haben sich die unbefriedigenden Zustände erheblich verbessert. Durch die Neugestaltung der Fahrbahn und mit der Anlage von Gehwegen wird die Verkehrssicherheit auch für die FußgängerInnen erhöht“, sagte Splett.
Sicherheit
Verfassungsschutzbericht 2013 veröffentlicht
„Der Bürgerkrieg in Syrien ist derzeit beherrschendes Thema und Aktionsfeld für Islamisten in Deutschland. Er übt die stärkste Anziehungskraft auf die Szene aus und trägt zur Radikalisierung weiterer Personen bei. Diese Entwicklung wird vom Landesamt für Verfassungsschutz genau beobachtet“, betonte Innenminister Reinhold Gall bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2013.
Förderung
FZI in Karlsruhe erhält Grundfinanzierung in Höhe von 2,3 Millionen Euro
Das Forschungszentrum Informatik (FZI) in Karlsruhe hat den Förderbescheid über eine Grundfinanzierung in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro erhalten. Den Bescheid übergab Ministerialdirektor Rolf Schumacher aus dem Ministerium für Finanzen und Wirtschaft Baden-Württemberg persönlich.
Jubiläum
40 Jahre Umweltmeldestelle Baden-Württemberg
Am heutigen Tag der Umwelt wird die Umweltmeldestelle des Landes 40 Jahre alt. „Über 25.000 Meldungen in den vergangenen Jahrzehnten belegen, wie wichtig den Bürgerinnen und Bürgern im Land das Wohl unserer Umwelt ist“, erklärte Umweltminister Franz Untersteller.
Förderung
Förderung für innovative Technologien für Hybridfahrzeuge
Das Ministerium für Finanzen und Wirtschaft fördert mit 500.000 Euro das Forschungsvorhaben „FastStorageBW4Motion“ des Fraunhofer Instituts für Produktionstechnik und Automatisierung in Stuttgart. Mit dem Projekt sollen innovative Batteriespeicher für Hybridfahrzeuge erforscht und entwickelt werden.
Verbraucherschutz
Telefonieren und Surfen im EU-Ausland wird billiger
Handynutzer in der EU profitieren ab 1. Juli erneut von günstigeren Preisen beim Telefonieren mit dem Mobiltelefon, SMS schreiben und dem mobilen Surfen im Internet. Das Europäische Parlament möchte Roaming-Gebühren langfristig sogar komplett abschaffen.
Welterbe
UNESCO-Welterbestätten-Jahrestagung im Kloster Maulbronn
„Der nachhaltige Tourismus ist Zukunftstrend und Wachstumsmarkt zugleich. Seine Förderung ist ein Kernziel der grün-roten Tourismuspolitik im Land. Deswegen freue ich mich, dass die Deutsche Zentrale für Tourismus e. V. das Jahr 2014 unter das Motto ‚UNESCO-Welterbe – nachhaltiger Kultur- und Naturtourismus‘ gestellt hat“, sagte Tourismusminister Alexander Bonde.
Atomenergie
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Neckarwestheim (Block 2)
Im Rahmen des Alterungsmanagements werden routinemäßig Untersuchungen zur Alterung von Baugruppen durchgeführt. Dabei wurde erkannt, dass es bei leittechnischen Baugruppen mit bestimmten Elektrolytkondensatoren sporadisch zu Ausfällen kommen kann. Einstufung nach internationaler Bewertungsskala INES „Stufe 0“ - Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
Ältere Menschen
Report zur Einkommenslage älterer Menschen vorgestellt
Sozialministerin Katrin Altpeter hat den Report zur „Einkommenslage älterer Menschen in Baden-Württemberg“ vorgestellt. Er wurde von der Familienforschung im Statistischen Landesamt im Auftrag des Sozialministeriums erstellt.
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